Warum Oskar Lafontaine Recht hat

Oskar Lafontaine hat mit Thilo Sarrazin gesprochen. Ein Aufreger. Oder nicht? Warum der Aufschrei in der Partei DIE LINKE über Lafontaines Gespräch mehr als heuchlerisch ist.

Ein Kommentar von Andreas Altmeyer

Da hat also Oskar Lafontaine mit Thilo Sarrazin in München diskutiert und DIE LINKE echauffiert sich fast unisono darüber. Antikapitalistische Verbände fordern sogar, der Saarländer solle am besten sogleich sämtliche Partei-Ämter niederlegen, und sind entsetzt. Diese Reaktion vieler sogenannter Linker hat mich im wahrsten Sinne des Wortes enttäuscht: enttäuscht von einer Partei, die doch längst nicht mehr für jene Ideale eintritt, für die sie einzutreten vorgibt. Den finalen Todesstoß versetzte dieser Linken die knallhart kalkulierte Machtübernahme des Kipping-Flügels, der mit der systematischen Kaltstellung der Gallionsfigur Sahra Wagenknecht einherging.  Damit beraubte man sich mehr oder minder selbst seinem Markenkern. Was für ein Eigentor. Denn Wagenknecht genoss Anerkennung, nicht nur bei der Parteibasis, sondern auch im politischen Berlin und darüber hinaus. Während Kipping sich dem Gender-Wahn hingab und das Profil der Partei zugunsten eines idealistischen Topos der „offenen Grenzen für alle“ verwässerte, war Wagenknecht weiter. Ihr war klar, dass die „offenen Grenzen“ zwar ein ureigenes linkes Thema sind, aber dass sich dieses eben nie in den Grenzen einen kapitalistisch organisierten Gesellschaft würde realisieren lassen. „No nation, no border“ war und ist für sie – im Gegensatz zu Kipping – keine Option. Da standen sich also Utopistin und Realpolitikerin unversöhnlich gegenüber.

Doch dass das Utopische in einer unsicheren Zeit bei Wählern nicht gut ankommt, zeigten unter anderem die desaströsen Wahlergebnisse der Linken bei der letzten Europawahl. Das zeigt aber auch die Abwanderung vieler Links-Wähler. Nicht wenige von denen blinken nämlich rechts und biegen ab – zur AfD. Oder bleiben auf der Mittelspur, um die olivgrüne Tomatentruppe um Annalena Baerbock und Robert Habeck im NATO-Kampfanzug zu unterstützen. Eine Partei, die gemeinsam mit der SPD den Einsatz deutscher Soldaten im Kosovokrieg verantworten muss – das war völkerrechtswidrig. Schon raunen die Auguren auch bei DER LINKEN nichts Gutes. So fordert selbst der Altfordere Gregor Gysi, man müsse die Sicherheitspolitik seiner Partei überdenken. Heißt im Klartext: Wenn man wirklich mitregieren will – und das will man wohl, denn wir wissen ja spätestens seit Franz Müntefering, dass Opposition Mist ist – könnte bei der Linken aus dem „NATO no“ auch ein „NATO go“ werden. Damit würde dann die letzte NATO-kritische Partei die Segel in Deutschland streichen. Aber das ginge, so könnte ich mir vorstellen, schon okay für Frau Kipping.

Eine kleine Randnotiz kann ich mir an dieser Stelle nicht verwehren: Auch und gerade in Corona-Zeiten hätte ich mir von einer Partei, die eigentlich vorgibt, eine Friedenpartei zu sein, mehr versprochen. Ich hätte mir früh ein klares Statement gewünscht, eine klare Kante gegen den „heute hü und morgen hott“-Kurs der Bundesregierung. Ein klares „Ja!“ zu den zahlreichen Friedensaktivisten auf den Straßen – sowie ein politisches Sprachrohr für eben jene. Aber: Pustekuchen. Auch das zeigt wohl, wie sehr man bei die LINKE im Kartell-Parteien-Zirkus angekommen ist.

Doch nochmal zurück nach München, wo Oskar Lafontaine geredet hat. Ja, er hat „geredet“. Und damit ist eigentlich alles gesagt. Denn müssen wir uns, wollen wir wirklich für Frieden eintreten, zumindest miteinander reden. Das heißt: Nicht alles zu teilen, was der andere sagt, aber zumindest aus der eigenen Echokammer heraustreten, dem Gegenüber zuzuhören und dessen Argumente im besten Fall zu verstehen. „Verstehen“, und zwar im Gadamer’schen Sinne. Denn schon der große Philosoph hat konstatiert: Verstehen setzt voraus, die eigene Erwartungshaltung permanent zu revidieren.

Dafür braucht es nicht viel außer vielleicht ein bisschen Offenheit für den politischen Diskurs. Denn wo dieser nicht mehr möglich ist – und zwar mit allen politischen Lagern – kann sich die Demokratie begraben lassen. Verständnis im eigentlichen Wortsinn bräuchte DIE LINKE aber auch und vor allem für das eigene Klientel bzw. ihre Wählerschaft. Denn obgleich ein Reformprozess innerhalb der Partei zwingend nötig ist: Kernwerte wie Abrüstung und soziale Gerechtigkeit dürfen dafür nie geopfert werden. Denn genau diese Werte geben dieser Klientel Orientierung und der Partei ihr Profil.

DIE LINKE wird sich also inner- und außerparteilich einem Diskurs stellen müssen. Wie viel „Realismus“ ist man bereit zu wagen? Und wieviel Utopie der Kernlehre kann und darf man sich leisten? Das ist ein schwieriger Prozess, der, wie das Beispiel Gregor Gysi weiter oben zeigt, oft in die falsche Richtung laufen kann. Auch die SPD hat ja letztlich durch ihre Hybris und Machtversessenheit den Status einer Volkspartei eingebüßt.

Und für die LINKE gilt noch immer: Die oppositionelle Haltung ist ein kostbares Gut. Politischer Diskurs tut also Not. Diesem politischen Diskurs hat sich einer der Gründungsväter der Partei DIE LINKE immerhin gestellt. Chapeau, Herr Lafontaine.

Alles Alu-Hut oder was? Wie Begriffe zum Wegbereiter des neuen Faschismus werden

Es liegt vieles im Argen. Statt mit einer gemeinsamen Stimme zu sprechen, ziehen wir uns gegenseitig den Alu-Hut auf. Divide et impera, teile und herrsche, dieser Modus operandi scheint noch immer aufzugehen.

Ein Kommentar von Andreas M. Altmeyer

Es geht in diesen turbulenten Zeiten um nichts Geringeres als um die Deutungshoheit und um das Ringen darum, was gesagt, respektive: geschrieben, werden darf und was eben nicht. Das Wort Corona scheint bei diesem Ringen als Soll-Bruchstelle zu fungieren, die die in den Tiefen des gesellschaftlichen Mind-Settings befindliche Meinungs-Lava ungeklärt an die Oberfläche katapultiert. Wenn der China-Virus, und vor allem: die mediale Flankierung desselben, überhaupt einen positiven Effekt gehabt hat, dann war es wohl dieser. Dass sich Interessengruppen formieren, auf Plätzen ihre Meinung kundtun, dass sie die Demokratie auf der Straße leben und für das Grundgesetz eintreten, das ist doch wahrlich ein Fortschritt, in einem sonst so an Demokratie-Müdigkeit leidenden Land, in dem der Bürger seinem Willen bisweilen höchstens mittels Wahlzettel Ausdruck verleiht, mit einer Stimme, die er dann auch noch abgibt und die verloren ist, weil er sie ja im wahrsten Sinne in einer Urne begräbt. Diese „Quasi-Ohnmacht“ derer sich viele Mitbürger wohl überhaupt nicht bewusst waren, hat Corona aufgeweicht und zwar deswegen, weil das Virus und die damit verbundenen Auswirkungen für uns alle spür- und erlebbar waren und noch immer sind.

Ein Virus als Impuls der Enttäuschung – das klingt vielleicht ein wenig schräg, ist aber dennoch sehr ernst gemeint. Denn es ist doch gerade diese sprichwörtliche „Enttäuschung“ von einem System, dessen Strukturen sich über Jahrzehnte zu maroden Fallstricken Demokratie-verachtender politischer Eliten herangebildet haben, die das Versagen nun auf ganzer Linie zutage treten lässt. Es sind eben jene Fallstricke einer Fassaden-Demokratie, die dazu geführt haben, dass der Sozialstaat nach und nach ausgehölt wurde, die Altersarmut gestiegen ist, die Rüstungs-Etats anwuchsen und sich die Zahl der prekär Beschäftigten auf Rekord-Niveau eingependelt hat, während Monopolisten und exportierende Big Player Rekord-Gewinne eingefahren und noch dazu vom Casino-Kapitalismus unter der Regie von sogenannten Vermögensverwaltern enorm profitiert haben.

Nichstdesotrotz ist den obersten Repräsentanten jenes Systems natürlich daran gelegen, ihren Führungsanspruch auch nach Corona zu behaupten, was „systemisch“ betrachtet durchaus logisch ist, denn Systeme neigen ja bekanntlich dazu, sich selbst zu stabilisieren. Und welche Mechanismen genau jenen Erhalt des Status Quo anstreben, indem sie das Scheitern der System-Repräsentanten ins Gegenteil verkehren und sie zu Erlösern machen, das lässt sich zurzeit wunderbar beobachten.

Ob Spiegel, TAZ oder die Zeit – die Liste der Namen ließe sich noch beliebig erweitern – sie alle haben Interesse daran, das von der Bundesregierung gewobene Narrativ des äußerst gefährlichen Virus zu verbreiten, unkritisch und unaufgeklärt. Was mich daran stört, ist nicht einmal die Tatsache, dass sie das tun, denn das war von jeher die gesellschaftliche Funktion der Mainstream-Journalie, sondern der Punkt, dass viele unserer Bürger alles anstreben – außer Mündigkeit. Diese bedürfte es nämlich, um sich eine Meinung „von etwas“ überhaupt erst bilden zu können. Jedoch viele meiner Mitbürger bejubeln sich gegenseitig so sehr für ihre „stay at home“-Disziplin, dass sie ganz vergessen, den tiefgreifenden Verwerfungen auf den Grund zu gehen, welche die Krise gesellschaftlich mit sich brachte, namentlich die Verkehrung von dem, was richtig und falsch ist, was Fake oder wahr sein kann oder eben, dass nicht alles gleich eine Verschwörungstheorie ist, was nicht ganz der öffentlichen Meinung entspricht.

Die Etikette „Verschwörungstheorie“ und „Querfront“ sind ja mittlerweile  zu wahren Totschlag-Scheinargumenten von jenen Kritikern geworden, die immer dann den anders denkenden Kritikern angeheftet werden, wenn ersteren Kritikern die Argumente ausgehen – oder eben das tiefergehende Verständnis „von etwas“ fehlt. Man könnte auch sagen, das V-Wort wird angewendet, wenn die damit betitelte Personengruppe nicht verstanden wird, beziehungsweise nicht verstanden werden will, obgleich der Wissenshorizont derer, die diesen Begriff nutzen, teilweise nicht über das fraglose Rezipieren von Tagesschau-Inhalten hinausreicht.

Die Ironie: Im Prinzip lassen sich jene unkritischen Geister ja erst recht vom System instrumentalisieren, indem sie sich lediglich über die Mainstream-Medien informieren, wobei der Begriff „informieren“ für diesen Prozess der fraglosen Aufnahme propagandistischer Inhalte grundfalsch ist. Denn hätte man sich informiert, hätte man beispielsweise einen Blick in das Corona-Dashboard des Robert-Koch-Instituts geworfen, dann hätte man als mündiger Bürger wissen können, dass die Panikmache eben nur Panikmache ist. Aber jene leeren Begriffe, wie oben aufgeführt, führen nicht zu einem demokratischen Diskurs, stattdessen sind sie Multiplikatoren der gesellschaftlichen Spaltung, indem sie die Bevölkerung teilen, statt sie zu verbinden und ihr eine gemeinsame Stimme zu verleihen. Die bedürfte es so dringend, genauso wie echte Mündigkeit. Wo kommen wir hin, wenn wir die nachgewiesenen Verflechtungen der Privatwirtschaft – insbesondere eines Software-Magnaten  mit der WHO – ungefragt hinnehmen müssen, Schnellschuss-Impfprogramme als Heilsbringer preisen und den harten Einsatz von Polizisten gegen friedliche Demonstranten bejubeln? Auf keinen Fall in eine aufgeklärtere Welt, so viel ist mal sicher, in eine Welt der Repression, der überall regierenden Angst und des vorauseilenden Gehorsams schon eher, in eine faschistische Welt.  

Schlimmer noch als in der einseitigen Berichterstattung über die Demonstrationen zeigte sich die systemerhaltende Funktion der Medien in der durch sie vorangetriebenen Verleumdung von ausgewiesenen Experten, wie zum Beispiel Herrn Wodarg oder Herrn Bhakdi, die sich selbstlos ins gesellschaftspolitische Kreuzfeuer stellten, und deshalb die bösartigsten Anfeindungen ertragen mussten und müssen, statt dass sie in einen Expertenrat einbezogen worden wären, wo auch die Regierung an ihrem fundierten Wissen hätte teilhaben können. Oder ging es darum eigentlich nie? Ging es nie um ernst gemeintes erkenntnisgeleitetes Interesse an dem, was wahr und richtig ist in dieser Krise? Die Vermutung liegt leider sehr nahe. Wäre dem so, dann müsste die Bundesregierung nicht nur die durch die Folgen des Lockdowns resultierten Toten in Relation zu den „echten“ Corona-Toten setzen, was für sie ein verheerendes Resumé mit sich brächte. Sie müsste vielmehr  auch erklären, warum jene Experten von Anfang an nicht angehört und sogar als Fake-News-Verbreiter denunziert wurden.  Obendrein müsste sie sich gegenüber ihrem Volk erklären, sich äußern zu dem Sachverhalt, warum noch im Januar eine ernstzunehmende Gefahr von Corona geleugnet und Karneval in Menschenmassen gefeiert wurde, warum eine Regierung mit funktionierenden In- und Auslands-Diensten weit vor der Krise keine Erkenntnisse über die heraufziehende Gefahr hatte, wieso eine Bundesregierung eines der reichsten Industrieländer der Welt nicht über ausreichend Schutzmasken verfügte und ob Herr Drosten in irgendeiner Form finanziellen Gewinn aus seinem Handeln zieht. Aber auch ob etwaige Impfprogramme angedacht sind und so fort.   

Die Antworten auf derlei Fragen wären, so viel ist sicher, sehr erhellend und würden zweifelsohne den schamlosen Charakter einer Politiker-Kaste offenbaren, die nicht nur hilflos, sondern auch grob fahrlässig die Existenzgrundlage von zig Millionen Menschen aus einer Mischung von Un- und Halbwissen heraus aufs Spiel setzte. Das tat sie, indem sie sich voll und ganz auf die Expertise einiger weniger verließ, ungeachtet aller damit verbundenen Risiken, ohne einen sorgsamen Prozesses des Abwägens und des maßvollen Handelns. Das „Verlassen auf“ befreit sie dabei nicht von ihrer Schuld, denn sie war es letztlich, die durch propagandistische Tricks – durch z. B. die Verwendung  der Kriegsmetapher – jeder sachlichen Diskussion schon im Vorfeld die Grundlage entzog. Doch damit dürfen wir jene, die uns regieren, nicht davonkommen lassen. Was es stattdessen braucht, ist einen Untersuchungsausschuss, der etwaige Versäumnisse gnadenlos aufdeckt und die Verantwortlichen zur Rechenschaft zieht – rechtstaatlich, aber mit allen Konsequenzen und vor allem: ohne üppige Pensionen.

In einem zweiten Schritt muss schließlich auch die Systemfrage gestellt und über dessen grundlegende Neuordnung nachgedacht werden. Ich sehe hier in der Bewegung „Widerstand 2020“ erste Bestrebungen. Die Frage wird sein, wie nachhaltig diese Bewegung um Herrn Schiffmann sein wird und ob sie sich aufgrund innerparteilicher Querelen nicht selbst zerfleischt. Ein erster Impuls ist sie allemal – denn immerhin wurde sie schon in ihren Kindertagen zur Projektionsfläche von medialer Häme. Vielleicht ist ja genau die Entrüstung des Mainstreams der einzige Qualitätsgarant, den wir noch haben, sozusagen als Lackmustest für eine letzte noch vorhandene unabhängige politische Willensbildung.     

Fest seht: Wer jedem gleich einen Aluhut aufsetzt, ohne die Quellen seines Gegenübers zu recherchieren, der läuft eben Gefahr, mit einem Brett vorm Kopf zu Grunde zu gehen. Denn das Argument „Der ist ein Aluhut“ selbst ist der Feind des demokratischen Diskurses und letztlich auch nur ein weiteres  Machtinstrument im Arsenal der herrschenden Klasse. Was ist daran eigentlich so schwer zu verstehen?

Scheinbar vieles, denn viele von denen, die jeden Demonstranten als „Schwurbler“ abtun, haben sich selbst wahrscheinlich oftmals nicht mit Quellen befasst, stattdessen vertrauen sie auf die willfährigen Worte einer Gundula Gause oder eines Claus Kleber – das ist wahrscheinlich noch ein Relikt aus jenen Zeiten, in denen die Nachrichten der „Opener“ für einen gelungenen Fernseh-Abend mit Wim Thoelke waren. Aber das ist lange her.

Der Prozess der Meinungsbildung ist ein vielschichtiger und vor allem mühseliger. Wer glaubt, diesen alleine mit dem Lesen der Tageszeitung oder dem Anschauen der TV-Nachrichten „im Zweiten“ bewältigen zu können, der liegt damit genauso so falsch wie jener, der auf Youtube nach den abgefahrensten Erklärungsmodellen für die Existenz von Außerirdischen sucht. Es sind nämlich nicht die Extreme, sondern die Nuancen, die eine Demokratie vielfältig und die Extreme in ihr ertragbar machen. Genau darum geht es: Um das Zulassen von Nuancen in einer Gesellschaft, die sich durch mannigfache Kapital-Verflechtungen von den Werten Nähe, Natur und Menschlichkeit entfernt hat. Ja, es geht hier um die Deutungshoheit – um die Deutung dessen, was gerade geschieht und darum, daraus einen direkiven Paradigmen-Wechsel herbeizuführen, auf direkt-demokratischer Basis. Dabei geht es nicht mal so sehr um Fakten – sondern um eine Idee dessen, was unsere Gesellschaft wirklich braucht, was sie emotional weiterbringt – auf allen Ebenen.

Früher nannte man das Bauchgefühl, auf das man auch heute noch vertrauen sollte, da es uns nämlich, einer inneren moralischen Instanz gleich, Antworten auf so viele Fragen gibt. Fragen wie: Fühlt es sich gut und richtig an, wenn Polizisten schlagen? Fühlt es sich für sie gut an, schlagen zu müssen? Fühlt es sich richtig und wahrhaftig an, dass Menschen, die sich einsetzen, stigmatisiert werden? Haben wir eigentlich mal darüber nachgedacht, dass es nicht nur uns auf der Erde gibt, dass nicht alles von dem Wort mit „c“ bestimmt wird, sondern auch um tausende hungernde Kinder geht, die täglich jämmerlich sterben, während wir zu einer „alten Normalität“ zurückwollen, die auf Ausbeutung und gesellschaftlicher Ungleichheit beruht?

Zurück wollen zu einer Normalität, die den Tod von Menschen gnadenlos hinnimmt, wenn es zum Beispiel um Rüstungsexporte geht. Auch dafür gibt es Statistiken, aber keine tägliche Pressekonferenz. Eine menschlichere Gesellschaft, das ist es, was wir brauchen, einen Abschied vom wahnsinnigen Glaube ans ewige Wachstum. Genau dafür könnte aus dieser Krise eine echte Chance erwachsen.