K wie Klimakrise

Gutes Klima ist prima. Auf diese einfache, aber prägnante Formel könnte man es herunterbrechen. Als ich gestern Abend über die Autobahn fuhr, hörte ich Radio. Währenddessen überholten mich einige SUVs, die sicherlich, was die Umwelt- und Klimafreundlichkeit betrifft, echte Unsympathen sind. Im Radio lachte derweil ein vom Staat gut bezahlter Moderator ins Mikrofon. Für die Nicht-Lateiner unter Ihnen: Dessen Berufsbezeichnung stammt vom lateinischen „moderātor“ ab, was soviel heißt wie „der Lenker und Führer“. Nomen ist omen. Er sprach davon, dass die Spritpreise, dabei lachte er tief von innen heraus, ja stiegen, aber der Sender, und das sollte die Pointe seiner witzig gemeinten Ansage sein, einem Hörer – respektive einer Hörerin – eine Urlaubsreise bezahle, wenn, aber nur wenn, er oder sie selbige gewänne. Nach seiner Aneinanderreihung der Konjunktive verdaute ich zunächst das Gehörte. Konnte es tatsächlich sein, dass dieser Staatsdiener, der sich, ob des ihm durch den sogenannten Service-Beitrag garantierten üppigen Gehalts, beileibe keine Sorgen ums materielle Dasein machen muss, so etwas Essentielles wie den Benzinpreis für eine flapsige Ansage missbraucht hatte? Ich fuhr daraufhin wohl doch ein bisschen schneller als sonst und verbrauchte mehr Benzin, als es mir lieb war.

Diese Flapsigkeit, dieser kommunikative Fauxpas ist, so dachte ich mir, doch ein Schlag in die Magengrube aller Menschen, die sich Tag für Tag mit dem Auto auf den Weg zur Arbeit – und im Idealfall wieder nach Hause – machen müssen. All jene Pendler, die auf den PKW angewiesen sind, deren Löhne aber nicht proportional zu den Spritpreisen steigen und die, früher oder später, in arge materielle Bedrängnis geraten. Über all jene Menschen macht sich dieser Pausenclown also lustig.

Doch dieser eine Moderator steht nicht alleine da mit seinen verbalen Unpässlichkeiten. Denn ich glaube fest daran, dass solche Äußerungen System haben, indem sie nämlich von beängstigenden Fakten ablenken, diese relativieren und ins Lächerliche ziehen sollen. Das Ausschweigen der Medien über eine solche Dissonanz – wie die des ins Nirvana kletternden Benzinpreises – ist ebenfalls eine bewährte Taktik. Dabei gäbe es eigentlich vieles, was man – mittels investigativem  Journalismus – thematisieren müsste. Das Faktum beispielsweise, dass der Benzinpreis sich zu über sechzig Prozent aus Steuern zusammensetzt und dass es niemand anderes als die Bundesregierung selbst ist, die dies zu verantworten hat. Der Benzinpreis wohlgemerkt, ist da nur ein Beispiel von vielen anderen.

Der gemeine Pöbel wird derweil von Narrativ zu Narrativ gejagt, und sieht sich Realitäten gegenüber, denen er nur noch passiv ausgeliefert ist, statt sie aktiv mitgestalten zu können. Klima, wissen Sie, das ist ein so schön abstrakter Begriff, dass sich über ihn quasi Verbote am laufenden Fließband generieren lassen – sofern diese Fließbänder dann ohne all die Kraftwerke, die ja in den kommenden Jahren abgeschaltet werden, überhaupt noch laufen.

Ja, ein ausgewogenes Klima ist prima, schrieb ich weiter oben. Doch die eigene Bevölkerung als einen in Geld gedrängten Punching-Ball zu verwenden, den man nach Belieben auspressen kann, das halte ich langfristig für sehr gewagt. Auch gewagt ist es, Entscheidungs-Spielräume – Stichworte: die Verbrenner sollen weg – einzuengen, während den Endverbrauchern keinerlei praktikable und finanziell darstellbare Alternativen – sind das E-Autos überhaupt? – aufgezeigt werden. Ich meine: Wo kommen denn die ganzen Rohstoffe für die Akkus her, bitteschön? Und der Strom fließt auch nicht mit Wind allein – jedenfalls noch nicht. Denn wenn der Wind nicht weht, dann auch das Windrad steht. Aber lassen wir derlei platte Reime, denn vieles bleibt da ungereimt. Wer grün handeln will, darf auch das menschliche Handeln nicht vergessen. Wenn wir jetzt, ganz schnell – denn just nach der Corona- ist ja Klimakrise angesagt – „grün“ handeln sollen, dann müssen wir das auch bezahlen können. Jeder einzelne Bürger. Sonst sehen diese nämlich „rot“ oder wählen früher oder später „braun“.   

Wo wir gerade bei Farben sind. Ich glaube, dass die Politik Morgenluft gewittert hat. Das Regieren im Top-Down-Prinzip, so wie in der Corona-Pandemie geschehen, bietet ihr wirklich ungeahnte Möglichkeiten – ganz egal, von welcher Ampelphase wir da sprechen. Aber noch sind die Kartell-Parteien ja dabei, die Beute untereinander aufzuteilen. Klima und Klanzler. Beides beginnt mit „K“, genauso wie das Wort Krise, wobei Frau Baerbock so gerne die erste Klimakanzlerin geworden wäre. Krise abgewendet, könnte man da sagen. Vorerst, denn der Gedanke daran, es könnte eine Klimakanzlerin Annalena Baerbock geben, weckt in mir unweigerlich seltsame Assoziationen an Kanzler Palpatine aus Star Wars. Vielleicht weil Annalena auch so gerne gehabt hätte, dass die Macht um jeden Preis mit ihr ist, und dabei auch deren dunkle Seite nicht fürchtet. Immerhin sondiert sie ja bereits mit der FDP.

Ganz gleich, wer regiert: Besser wird es für den Durchschnittsgeldbeutel nicht werden. Ergo: Selbst wenn der Mindestlöhner seine zwölf Euro pro Stunde bekommt, gibt er die paar Groschen mehr ohnehin an der nächsten Tanke wieder aus. Aber, was will er machen.  

Das Argument „gut fürs Klima“ wirkt eben so schön frisch und moralisch integer, dass jedes Gegenargument sowas von dagegen abstinkt. Nach dem Motto:  Du bist gegen steigende Rohstoffpreise? Du bist ja gegen das Klima und ein ganz Böser für die Erde, du Klima-Dissident. Ich sehe schon geheime Treffen von in Palästina-Schals gehüllten, aus Dosen Bier trinkenden, Diesel gefüllte Rasenmäher nutzenden, Diesel-PKW fahrenden Abtrünnigen vor mir, die sich samstags auf einem abgelegenen Feldweg treffen, ganz im Geheimen – um der alten Zeiten willen.

Was gerne vergessen wird, ist, dass es nicht nur ein Klima, sondern viele Klimas – und damit einen  furchtbareren Plural mehr – gibt. Das Gesellschaftsklima zum Beispiel, dem wir uns genauso wenig entziehen können, wie dem Wetter. Und eine Politik der Verbote führt  da unweigerlich in eine gesellschaftspolitische Warmzeit, in der sich die Gemüter aufheizen – auch wenn die Mehrzahl der Deutschen – noch – den Tiger an der Tankstelle im Tank lässt.

Der Radiomoderator lallte währenddessen etwas vom Wetter. Es soll sonnig werden, meinte er. Hat bestimmt etwas mit dem Klimawandel zu tun, dachte ich mir. Von links fädelte sich ein Porsche Cayenne-E-Hybrid  auf meiner Spur ein. Gutes Klima muss man sich schon leisten können.  

DIE LINKE im Abseits

Das wird knapp für DIE LINKE. Leider. Aber: Selber schuld.

Eine Analyse von Andreas M. Altmeyer

Wenn DIE LINKE in diesem Jahr um ihren Einzug in den Bundestag bangen muss, so ist dies auf zwei wesentliche Fehlleistungen ihrerseits zurückzuführen. Zunächst wäre da das Festhalten an einem obsoleten Pragmatismus zu nennen, der von einer Welt ohne Grenzen und dem friedvollen Multi-Kulti-Zusammenleben träumt, ohne dass dies von irgendeiner Instanz großartig würde reguliert werden müssen. Diese Annahme ist meiner Erfahrung nach nicht nur verfehlt, sondern sie stellt DIE LINKE politisch ins Abseits, indem sie nämlich dadurch für eine breite Wählerschicht unwählbar wird. Das ist mehr als bedauerlich, da es eigentlich eine starke LINKE bedürfte, um die gesellschaftspolitischen Herausforderungen anzugehen, die auf uns – und erst recht auf die nächsten Generationen – zukommen. Erste Symptome dieser Disparitäten werden schon jetzt sichtbar: steigende Rohstoffpreise, die Überschwemmung der Finanzmärkte mit billigem Geld und die daraus resultierende stark gestiegene Inflationsrate, andererseits die Wertsteigerung bei den Immobilien, die Aufblähung der Rüstungsetats und die zusehends immer lobbygesteuerte Ausrichtung der ehemaligen Volksparteien, die absolut gesehen schier in der Bedeutungslosigkeit verschwinden und, damit ihre Machtansprüche überhaupt von ihnen geltend gemacht werden können, relativ abenteuerliche Koalitionsbündnisse schmieden müssen. Eben diese Koalitionsbündnisse gleichwohl zeigen, wie wenig den Parteien am eigenen Profil gelegen ist, wenn es um den Regierungsanspruch geht. Wer da nicht auf Gedeih und Verderb mitregieren möchte, fällt auf, so wie Lindner im Jahre 2017, als er die Koalitionsverhandlungen mit der CDU/CSU und den Grünen scheitern ließ und damit ein farbenfrhohes Jamaika-Bündnis verhinderte.

Doch zurück zur Ausgangslage und zu den wachsenden Ungerechtigkeiten in den heutigen Tagen. All diese könnten nämlich der Partei DIE LINKE die Potentiale bieten, sprich: Wähler bringen, welche es für einen echten Richtungs- und Politikwechsel bedürfte. Umso bedauerlicher, dass diese Chance keineswegs genutzt wurde und stattdessen inhaltliches Klein-Klein auf der Agenda der Partei stand und noch immer steht. Symbolisch wird dieses Klein-Klein wohl am wahnwitzigsten bei der Debatte ums Gendern und die Geschlechtsidentitäten deutlich, die man bei den Roten bis zum Erbrechen führt – Debatten, die zweifellos auch geführt werden müssen, aber nicht ohne das eigentliche Anliegen einer starken Linken aus den Augen zu verlieren – als da wären die soziale Gerechtigkeit und damit die gerechte Verteilung von Kapital in einer immer ungleicher werdenden Gesellschaft. Die Hybris dieser snobistischen – westdeutschen – Linken, die ihre Wählerschaft vorwiegend aus den urbanen Milieus der Besserverdiener generiert, wird sich rächen – spätestens am Wahltag, nach der ersten Hochrechnung.

Andererseits sind die Themen Entfremdung und Identitätsverlust, also Empfindungen, die ein Großteil der Deutschen teilt, ein linkes Sujet nicht. Zumindest dann nicht, wenn es um die kulturelle Entfremdung der im eigenen Land beheimateten Bevölkerung geht. Und dass dieses Thema kein  Thema der Linken ist, ist ein Problem für die Linke, gibt sie doch so auf eine drängende Frage unserer Zeit keine Antwort: Was anfangen mit dem Gefühl des Identitätsverlustes, der eben nicht nur bei Migranten oder Schutzsuchenden zu finden ist. Bei diesem Wegschauen ist die Partei DIE LINKE so ängstlich, dass sie nicht einmal den Blick aus den Reichstagsfenstern wagt, vielleicht aus Angst, was sie da sehen könnte: z. B. verlassene Ladengeschäfte, andererseits die immer gleichen Läden, Schischa-Bars und Handygeschäfte, was nicht nur zu einer Homogenisierung des Stadtbildes, sondern auch zu einer massiven Ausdünnung des kulturellen Lebens beiträgt.  

Waren bis vor zehn Jahren die Cities dieser Republik noch Zentren des gesellschaftlichen Lebens, sind sie heutzutage für eine nicht geringe Anzahl von Menschen längst zu Gebieten der gesellschaftlichen Desertifikation geworden, in denen sie sich entwurzelt und unwohl fühlen.

Die Utopie der Partei DIE LINKE, den „no nation, no borders“ -Topos aufrechtzuerhalten, haben Sarah Wagenknecht und Oskar Lafontaine früh kritisiert, womit sie sich den Unmut vieler Parteikollegen zuzogen. Ich erinnere mich an krakeelende Parteimitglieder, die durchaus zeigten, dass es „Wutbürger“ auf ihre Weise auch im linken Lager gibt. Wagenknecht, und damit ein partei-internes Zugpferd mit Charme und Eloquenz, wurde stattdessen systematisch demontiert.

Doch nicht das pragmatische Herangehen Wagenknechts an quasi unverrückbare verstaubte Linke Kernpunkte ist es, was die Partei zersetzt und sie gefährlich nah an die Fünf-Prozent-Hürde heranbringt, sondern der realitätsferne Stoizismus der Parteielite, die einerseits nicht bereit ist, Zugeständnisse zu machen und einzelne Punkte der alten Lehre zu verjüngen, andererseits aber – im Falle einer Regierungsbeteiligung – mit der Nato liebäugelt und damit elementar wichtigere Eckpfeiler linken Denkens aufgibt. Selbst Gysi hat das mehrmals bekräftig. Das ist mehr als heuchlerisch, gerade auch deshalb, weil die LINKE die einzig pazifistische Partei in Deutschland war, und damit allen Friedensaktivisten eine Heimat bot. Ein Kuschelkurs mit dem Angriffsbündnis Nato wird genau dies verhindern, zu langfristigen innerparteilichen Verschiebungen führen und die LINKE insgesamt schwächen.

Doch nochmal zurück zu „no nation, no border“ und warum dieses Topos tatsächlich (noch) eine Utopie bleiben wird. Eine nicht eindeutig geregelte Migration führt nicht nur über kurz oder lang zur Überlastung der Sozialsysteme der Einwanderungsländer, sondern auch zu Lohndumping und zur Einschränkung von Arbeitsrechten, indem globale Konzerne nämlich immer wieder aus dem Vollen schöpfen, und auf eine Armee von Billig-Arbeitnehmern zurückgreifen. Dies wiederum wird zu weitreichenden gesellschaftlichen Verwerfungen führen, was weder jenen langfristig hilft, die einwandern, noch dem Einwanderungsland selbst.

Keine räumlichen Grenzen zu haben heißt ja noch lange nicht, auf dem Weg zu einer besseren Gemeinschaft oder einer besseren Welt zu sein. Grenzen setzen Zeichen und sind ein Garant für Sicherheit, was wir nie vergessen sollten. Grenzen dienen weit weniger der Ausgrenzung als der Abgrenzung und damit der Wahrung von Individualität – sowohl örtlich also auch moralisch-ethisch betrachtet.

Und jetzt? Für mich persönlich hat sich die Partei DIE LINKE in letzter Zeit immer deutlicher in einen zahnlosen Tiger im Bundestag verwandelt, der anscheinend die Lust an der Opposition verloren hat und sich gleichzeitig weigert zu analysieren, woran die Partei denn nun kränkelnd. Opposition mag ja „Mist“ sein, wie Müntefering es einst proklamierte. Doch wer weder Lust auf Opposition hat – anders als Gysi seinerzeit, als er noch flammende Reden hielt –, gleichzeitig aber nur mit Glück in den Bundestag kommt, und dazu noch immer von rot-rot-grüner Regierungsverantwortung träumt, der läuft Gefahr, enttäuscht zu werden. Vielleicht wurde die Partei, die einst mit Schwung antrat, Deutschland ein bisschen gerechter zu machen, zum Opfer ihrer eigenen Querelen und fiebert in Visionen. Doch wer Visionen hat, das wusste schon Altkanzler Helmut Schmidt, der sollte lieber zum Arzt gehen.