Götz Kubitschek, Identitäre-Bewegung vs. Linksextremismus

Nein, ich bin nicht so sehr für die Einteilung gesellschaftlicher Ansichten in die idealtypischen Bilder von rechts und links. Dennoch sollte man sich, will man ein möglichst konsistentes Gesellschaftsbild erhalten und sich damit eine „Meinung von etwas“ bilden können, vor allem mit den Außenrändern politischer Doktrin beschäftigen. Und ja: Das gilt für beide Seiten der Medaille, für rechts und links. Um möglichen Nörglern den Wind aus den Segeln zu nehmen: Ich verabscheue Gewalt, ob sie nun vom schwarzen Block ausgeübt wird, der gegen die Gesellschaft wettert, sich aber gleichzeitig in deren warmem Schoß wohlfühlt, oder ob sie nun von rechts kommt. Die „Ismen“, die ideologischen Konzeptionen, bedienen sich in ihren Methoden oft der gleichen rhetorischen Mittel, allein es unterscheiden sie die Motive und letztlich ihre Schlussfolgerungen. Gemein ist ihnen allerdings auch eines: Sie wollen durch Etikettierung und Ausgrenzung spalten. Und ich finde: Diese Spaltung, diese Ausgrenzung und letztlich diesen Dekonstruktivismus können wir nicht brauchen.

Das führt mich gleich zu einer Gallionsfigur der sogenannten „Neuen Rechten“, Götz Kubitschek. Ja, ich würde lügen, würde ich sagen, dass ich die Art, wie dieser Vordenker der nach rechts gerückten AfD, dieser Ziehvater der Identitären, sich verkauft, nicht interessant finde. Und das sage ich jetzt erst einmal ganz unvoreingenommen. Dabei arbeitet Kubitschek jedoch genau mit den dem Extremismus eigenen Stilmitteln, was für Leser und Zuhörer oft nicht gleich zu erkennen ist. Simplifikation und dazu noch ein pseudo-akademischer Theorie-Flickenteppich, auf dem Kubitschek mal auf Arnold Gehlen, mal auf Rousseau Bezug nimmt, verleihen ihm, der sich zweifelsohne mehr oder weniger mit den großen Denkern beschäftigt hat, eine fast schon „messianische“ Aura. Zumindest bei seinen Zuhörern. Denn das wirklich Gefährliche an Kubitschek ist der herb-nationalistische Geschichtsrevisionismus, in dessen Sog er die Menschen zieht. Mit einer Mischung aus berechtigter Kapitalismus-Kritik und den daraus gezogenen falschen Schlussfolgerungen mixt er Begriffe wie „die Autonomie des Subjekts“ zu einem unappetitlichen Cocktail, dessen Ziel es ist, an althergebrachtem, rückwärtsgerichtetem und völkischem Gedankengut anzuknüpfen, um die Ich-Schwäche des staunenden Subjekts in einem nationalistischen Wir zu kompensieren.

Kubitschek charakterisiert den Menschen der Postmoderne als getriebenen Individualisten, der durch Konsum und nicht oder kaum vorhandene Existenzängste zum konformistischen Selfiestick-Halter geworden ist. Nun: Auch darin hat er nicht ganz Unrecht. Allerdings münden diese Sichtweisen bei Kubitschek in ein isolationistisches Gesellschaftsbild, das die Synergien moderner Gesellschaften nicht wahrnimmt und mit einem kollektovierenden National-Pathos betäubt.

Das Theoriegebilde Kubitscheks fußt folglich auf der Annahme, dass Deutschland den Deutschen gehöre, dass sich seit 2014-15 ein radikaler Umbruch vollziehe, und dass es ordentlich „Dampf auf den Kessel“ geben müsse, damit es zu einem echten Bruch in Form einer Revolution kommen kann. In den Worten Kubitscheks ausgedrückt heißt das „Die Wunde muss ausgebrannt werden“. Soweit so gut bzw. so schlecht. Auch das meine ich nicht ironisch, denn darin unterscheidet sich Kubitschek bis auf seine national-motivierten Handlungsmaximen keineswegs von einem Kapitalismus-kritischen Hardcore-Marxisten.

Etwas ausgeprägter als bei den Linken hingegen ist seine Tendenz, die für ihn nicht vorhandene Meinungspluralität anzuprangern, den fehlenden Willen, sich mit ihm und seinen Inhalten auseinanderzusetzen. Nun mag auch das teilweise stimmen. Denn nur weil Inhalte unliebsam sind, muss sie eine demokratische Gesellschaft aushalten – sollte man meinen. Hier sei angemerkt, dass Kanäle wie RT-Deutsch Herrn Kubitschek ein Forum boten und ja: Das dürfen und sollen sie auch. Denn nur wenn wir uns mit den Gedankengebilden beschäftigen, die im vorpolitischen Raum entwickelt werden, wird es uns möglich sein, die aufkeimenden „rechten Tendenzen“ bzw. extremistischen Tendenzrn zu erklären, anstatt ihnen fassungslos gegenüberzustehen. Dogmen sind kein Gift, gegen dessen Aufnahme sich unser Immun-System nicht wehren kann. Wir müssen uns mit ihnen beschäftigen, müssen einen entlarvenden Diskurs führen und eine systematische Analyse der falschen Schlussfolgerungen des rechtsextremen (und linksextremen Gedankengutes) vornehmen. Hier einige Thesen, die diese Theoriegebilde charakterisieren sollen:

1. Wir gegen die Anderen
Extremisten etikettieren Gruppen und stellen sich selbst als die „Besseren“ dar.

2. Die Anderen
Extremisten arbeiten mit Stereotypen. So ist z. B. im rechten Milieu die Rede von „den Migranten“, bei den linken von „den Bullenschweinen“. Vernachlässigt wird dabei jedoch, dass hinter jedem Menschen ein Schicksal steckt, dass er ob seines Menschseins nicht benachteiligt werden darf, ganz nach dem Motto „Die Menschenwürde ist unantastbar“.

3. Wir sind die Opfer
Die besondere Dialektik dieser Position wird bei den Rechten deutlich. Einerseits prangern sie an, in einem System nicht gehört zu werden. Andererseits sehen sie es als ihre Aufgabe an, dieses System schnellstmöglich abzuschaffen.

4. Feind- statt Freundbilder
„Wir befinden uns im Krieg.“ Diese Aussage hört man bei Extremisten öfter. Die Annahme, die anderen seien die „Feinde“, eröffnet sprachlich (und handlungspraktisch) einen martialischen Horizont, der letztlich in den Augen der Extremisten Gewalt als Mittel der Wahl legitimiert.

5. Simplifikation
In einer zunehmend vernetzten Welt ist es leicht, alle vorhandenen Energien auf eine Gruppe zu projizieren. Das macht vieles „einfacher“.

6. Wahrnehmen der Symptome, verschweigen der Ursachen
Würde man Herr Kubitschek fragen, welche Ursache die Migration habe, würde er wohl die offenen Grenzen ins Feld führen. Was er verschweigt, sind die wahren Ursachen, so z. B. die von der Bundesregierung verantworteten Kriege, Hunger und Elend. Statt einer Umverteilung von oben nach unten werden die Ellbogen gegen andere „Völker“ ausgepackt (der Begriff „Mensch“ wird von den Rechten tunlichst vermieden).

7. Rechtsextremismus: Nationalität als Vorrecht
Es ist schon interessant, dass so etwas wie die Nationalität, also das geografische zufällige „Geboren sein“ an einem Ort X, Menschen zu besseren bzw. schlechteren Menschen machen soll. Die Verbundenheit mit dem eigenen Volk lässt sich (so denke ich) psychologisch so erklären, dass die eigene Identität (s. Identitäre Bewegung) so schwach ausgeprägt ist, dass die Volksverbundenheit sozusagen einen sicheren Hafen auf hoher See bildet.

8. Rechtsextremismus: Fehlende Konzepte für den angestrebten Gesellschaftstyp
Außer Spesen, nix gewesen. Na ja, eher: Außer Nationalität. Denn leider kann ich beim besten Willen nicht erkennen, wo uns eine rechte Ideologie gesellschaftspolitisch hinbrächte, würde sie denn durchgesetzt werden. Gut: Vielleicht will ich es auch nicht. Aber mal im Ernst: Wo sind da tragfähige politische Konzepte erkennbar, z. B. bei Rente, Umverteilung, bei der immer stärker werdenden materiellen Ungerechtigkeit, beim Ausbau der Infrastruktur und so fort? Plakativ wurde diese Planlosigkeit auch von Herr Gauland im diesjährigen ZDF-Sommerinterview belegt. Ich persönlich habe das Gefühl, nähmen wir den Rechten die Projektionsfläche „Ausländer“ weg, würden wir ihnen die Daseinsberechtigung entziehen. Gleiches gilt aber auch für Linksextremisten vs. Nazis. Es ist doch zum Mäusemelken.

9. Rechtextremismus: Zurück zum Alten aus Angst vorm Neuen
In einer Welt des Wandels werden mehr zu Verlierern als zu Gewinnern. Versagensängste und nicht zuletzt die materielle Unsicherheit fordern ihren Tribut. Konzepte wie „die Festung Europa“ scheinen da Abhilfe zu schaffen, aber sie verkennen: Die Geschichte kennt kein Zurück und der zeitliche Rewind-Knopf ist eine konservative Illusion. Gott sei Dank.

Ursachenforschung: Die Tendenz zum Extremismus …

… ist immer auch ein Indikator für das „Versagen“ einer Gesellschaftsform, in der sich viele abgehängt fühlen, vergleiche hierzu die Weimarer Republik, die Entstehung des IS im Irak nach den US-Handelssanktionen etc. Erst wenn der Staat nur noch als repressives Gebilde der Machtausübung erlebt wird, formieren sich letztlich Widerstände im wahrsten Sinne des Wortes. Nur so ist es zu verstehen, dass Parteien wie die AfD, die eigentlich zutiefst neoliberal ist und keineswegs Politik für kleine Leute macht, einen so unglaublichen Zulauf erleben. In Verbindung mit einer gewollten und jahrelangen Entpolitisierung der Menschen und einer Parteien-Aristokratie, die fernab von deren Interessen regiert, werden solche Gebilde wie die AfD doch überhaupt erst geboren. Sie sind quasi Manifestationen eines fehlgeleiteten Hasses, der sich statt auf die Eliten und Systemprofiteure auf „die Ausländer“ richtet. Damit werden jene enthemmten Wutbürger zu den größten Kolaborateuren des Systems, indem sie nämlich ihren Hass „nach außen“ bündeln, statt ihn „nach oben“ zu kanalsieren. Kurz: Sie geben dem System selbst keinerlei Anlass, sich wirklich von innen heraus zu verändern, denn alles, was sie bekämpfen, sind Symptome der Ursachen, die sie weder verstehen, noch sehen wollen.

Was bleibt, ist letztlich die Fragestellung, wo wir in der heutigen Zeit hin wollen, wo uns gesellschaftspolitische Strömungen hintreiben und wovon wir uns befreien sollten. Das macht eine unglaubliche Mühe, denn wer als stiller Rezipient mediale Inhalte konsumiert, ohne selbige zu hinterfragen, läuft Gefahr, dirigierbar zu werden. Echte Autonomie aus einer bildungstheoretischen Perspektive heraus, wie sie beispielsweise von Adorno aufgestellt wurde, ist schwer zu erlangen, aber so wichtig wie nie zuvor.

Wir müssen schleunigst hin zu einem Konzept der „Menscheitsfamilie“, und ja: Ich teile mit Daniele Ganser die tiefe Überzeugung, dass ein Mensch einem anderen erst einmal nichts Böses tun will. Der Kampf Linksextremismus gegen Rechtsextremismus und vice versa ist zwar mit einer Standortbestimmung verknüpft, aber eigentlich Kennzeichen eines gesellschaftlichen Zwischenstadiums, das Raum lässt für echte (ökonomische) Ungerechtigkeit. Und die verläuft nie von außen nach innen, sondern von oben nach unten.Vokabeln wie Kampf sind letztlich Kennzeiche ideologischer Scheinschlachten, die dem eigentlichen Fortkommen der Sache, namentlich der Abrüstung und dem Abbau der ökonomischen Ungleichheit, keineswegs förderlich sind. Damit meine ich keineswegs, dass Positionen zugunsten einer politischen Profillosigkeit aufegeben werden müssten. Das „Gute“ an extremen Positionen ist, dass sie sich entkräften lassen. Das schreckt den harten ideologischen Kern einer Bewegung keineswegs ab, aber immer verschafft es selbiger eventuell keine Mehrheit.

Erst wenn alle Seiten lernen, nicht mehr in veralteten Kategorien wie „das Volk“, die „Bullen“ etc. zu denken, kann echte Emanzipation erreicht werden. Das ist schwierig genug. Denn wir dürfen dabei auch wichtige identitäts-stiftende Sinnzusammenhänge nicht vernachlässigen, die die Lebens- und Arbeitswelt umfassen. Aber im Mittelpunkt des Menschseins darf nie das Dogma, sondern muss immer der Mensch stehen. Nur das gräbt ideologischen Rattenfängern zu allen Seiten das Wasser ab.

Marketing meets Social-Hedonism

Influencer sind die neuen Stars am Social-Media-Himmel. Nie waren die bezahlten Lifestyle-Experten gefragter, auch wenn den hippen Hedonisten mit Selfie-Stick eine wesentliche Eigenschaft fehlt, die für soziale Medien zentral ist: Authentizität.

In Zeiten des Streuverlusts und des zunehmenden Machtmonopols der Social-Media-Kartelle war es für die Vermarkter längst an der Zeit, einen neuen, „coolen“ Marketing-Kanal zu erschließen. Doch wie sich in die Lebenswelt der Nutzer hineinmogeln, wie ihre Herzen, und: viel wichtiger, ihre Kaufkraft nutzen? Die Antwort schien so simpel wie naheliegend. Durch die, denen die Nutzer freiwillig auf Instagram und Co. folgen, weil eben die, denen da gefolgt wird, für sie von Interesse sind: die sogenannten Influencer, die „Beeinflusser“, jene also, die Verhalten vermeintlich lenken und damit zum kapitalistischen Viehtreiber werden. Waren das zuvor meist mehr oder weniger bekannte Sternchen und Stars des Showbizz, hat sich mittlerweile längst eine Influencer-Szene etabliert bzw. monetarisiert, die davon lebt, ihre gefilterten Urlaubstraum- und Essens-Aufnahmen zu kommunizieren, meist in Verbindung mit einem Produkt oder einer Location, die der Influencer – wenn er denn „influenct“ und das Produkt oder die Urlaubslocation in seinem Post erwähnt – kostenlos genießen darf.

Nun sagt eine solche Werbestrategie einiges aus – sowohl über den Empfänger als auch über den Sender. Neben dem materiellen Mehrwert, den er aus seiner propagandistischen Tätigkeit zieht, kann und darf dieser durch die neue Marketing-Masche seinen Drang nach Anerkennung, nach dem so ersehnten Feedback der Massen stillen, indem er scheinbar authentische Momentaufnahmen bis ins kleine arrangiert, sein Leben vermarktet und damit selber zum Produkt wird. Wer im DSM, dem Diagnostic and Statistical Manual of Mental Disorders, nachschaut, würde bei einem nicht ganz unbeträchtlichen Teil dieser „selbstdarstellenden“ Selbstvermarkter jene psychische Störung ausmachen, die unter dem Punkt 301.81 aufgeführt ist: die Narzisstische Persönlichkeitsstörung.

Ja: Der Narzisst ist für das Influencer-Dasein wie geschaffen, denn bei der Inszenierung seines Lebens mit ihm als egozentrischem Fixpunkt fühlt er sich wie der Fisch im Wasser. „Lob und Likes“ als Nährstoff zum Seelenheil und dazu noch die Aussicht auf kleine Geschenke machen ihn zum willigen und billigen Erfüllungsgehilfen einer perfiden Verkaufsmaschinerie, als deren Teil er sich nur insofern bewusst erlebt, als dass er durch sie den „Fame“ bekommt, den er doch so dringend braucht. Ganz nach dem Motto: „Fühlen wie ein Star“, wird das eigene Instagram-Profil quasi zur digitalen Bühne, auf der er sein Publikum an den gestellten Szenen seines Lebens teilhaben lässt – immer mit dem einen Ziel: der bewussten Zurschaustellung eines Lifestyles wie ihn sich die große weite Welt des Marketings erdacht hat.

Während der Fashion-, Travel- und wie sie sonst noch alle heißen -Blogger sich nichts sehnlicher wünscht, als einzigartig zu sein und sich von „den Anderen“ abzuheben; verkennt er eine Tatsache voll und ganz: dass er mit jedem Posting näher an den genormten Zeitgeist heranrückt, dessen unausgesprochene Message ungefähr so lautet: Gutaussehend. Gesund. Jung. Sportlich. Erfolgreich.

Dieses Ideal ist in der Werbung nicht neu, dennoch wird es durch das sogenannte „Influencer-Marketing“ auf das nächst höhere Level katapultiert und schafft damit nicht – wie man meinen könnte – mehr Nähe zum Follower, sondern größere Distanz und statt Individualität „hedonistische Prototypen“ gutaussehender Karrieristen, die morgens joggen, mittags mit dem Vorstand lunchen, abends Gewichte stemmen und bei alledem noch munter den Selfie-Stick hochhalten, um in die Kamera zu grinsen. Alle Welt soll sehen: Mein Life is‘ ja sowas von nice! Und das, obwohl sich die allermeisten Postings nur um einen drehen: den, der sie gepostet hat und sie mit Oberflächlichkeiten und Plattitüden garniert. Zugegeben: Der Wunsch, sich präsentieren zu wollen, ist nur menschlich. Aber die Zahl der „Müsli essenden Marken-Junkies“, die uns in Echtzeit mitteilen, welches Szene-Restaurants sie besuchen, ist doch in letzter Zeit rasant angestiegen, oder?

Was entsteht, ist eine klebrige Melange aus kommerziellen und privaten Inhalten, die nicht nur für die Kids von heute kaum noch zu durchschauen ist. Wo fängt Werbung an, wo hört sie auf? Was bedeutet es, wenn Menschen, die zur digitalen Lebenswelt gehören,zu Markenbotschaftern werden und in ihren Followern Bedürfnisse wecken, von denen diese vorher nicht mal wussten, dass es sie gibt? Könnte die permanente Bombardierung mit Werbung, die als solche nicht mehr zu erkennen ist, zu einer Reizüberflutung, und schlimmstenfalls zur Egozentrierung in ihrem Wortsinn führen, weg von den wirklich wichtigen Dingen des Lebens? Das alles sind offene Fragen, um deren Beantwortung sich beispielsweise die Soziologie, insbesondere die Sozialisationsforschung, kümmern muss.

Zugegeben: In einer immer komplexer werdenden Gesellschaft ist die Sehnsucht nach Einfachheit und „Fun“ groß. Was das Geschäftsmodell „Influencer-Marketing“ jedoch erst so richtig erfolgreich macht, ist, die Werber glauben zu machen, dass sie nur durch „Influencer“ up-to-date sind. Doch selbst das Wort „up-to-date“ ist heutzutage schneller obsolet, als man „Hashtag“ sagen kann. Wahr ist stattdessen: Noch immer lässt das „Involvement“, also das Nutzerengagement, bei vielen Unternehmen zu wünschen übrig, auch wenn das die meisten Social-Media-Beratungs-Agenturen ihren Kunden verschweigen.

Genau diese Agenturen treiben immer wieder eine neue „eierlegende Wollmilchsau“ durchs Dorf, sozusagen um das Klientel wachzuhalten. Mal heißt sie „Content-“, mal „Influencer Marketing“, aber eines haben alle Floskeln gemeinsam: Sie sollen deutlich machen, dass es ganz wichtig ist, auf den großen Social-Media-Zug aufzuspringen, koste es, was es wolle. Bezahlte Lifestyle-Sklaven, die mittels ausgeklügelter Do’s and Don’t-Listen kontrollierbar sind, den Anschein von Authentizität wahren und noch dazu viele Fans haben, scheinen da für die Big Player eine gute Alternative zu sein. Und so passiert, was immer passiert, wenn die große Werbebranche einen „Trend“ entdeckt: Alle Bedenken werden über Bord geworfen. Die Unternehmen vergessen, dass diese ach so „hippe“ Werbestrategie meist nicht authentisch ist und die hippen Blogger vergessen, dass sie als Teil des kapitalistischen Systems letztlich jene Authentizität aufgeben, die sie bei ihren Fans so beliebt gemacht hat. So wird der Influencer-Hype vor allem eines: auf lange Zeit nicht die Erwartungen erfüllen, die die unzähligen Marketing-Experten in ihn setzen.

Aber was macht man nicht alles für eine Hand voll Dollar … Und so produzieren sich die Hedonisten dieser Welt weiter vor den Kamera-Objektiven, räkeln sich an Traumstränden und hippen Locations, bis sie eines Tages vielleicht feststellen, dass sie nicht nur Produkte, sondern auch sich selbst verkauft haben.

Zeit für Individualismus, aber bitte im Gleichschritt!

Das Schöne am Kapitalismus ist, dass er uns ein Wohlgefühl verschafft. Zumindest denen, die im kapitalistischen Auenland und nicht auf seiner Schattenseite im dunklen Mordor leben. Sie, damit meine ich die sogenannte Mittelschicht, fühlt sich sicher.

Und Sicherheit braucht jeder Mensch. Auch dann, wenn das, was dem ahnungslosen Durchschnittsbürger da als Sicherheit verkauft wird, in doppelter Hinsicht teuer bezahlt – respektive: erkauft – werden muss. Niemand anderes als der „Mittelschichtler“ selbst ist es nämlich, der sich durch seinen Lohn, der noch oberhalb der „working poor“-Dumping-Subventionen des Arbeits-Prekariats liegt, ein Leben in der wohlig-warmen Filterblase zu leisten vermag – inklusive sorgsam gehacktem Vorgarten, Solarzellen auf dem Dach des Eigenheims und Zweitwagen. Doch leider geht diese Finanzierung individuellen Glücks in den meisten Fällen mit der Entsolidarisierung mit jenen Bevölkerungsgruppen einher, die die „dunkle Seite der Macht“, das Leben von Hartz IV, das Multi-Jobbing und den ermüdenden Alltag in den Arbeitsvermittlungs-Bunkern schon kennenlernen durften. Entsolidarisierung ist den Eliten ein probates Mittel, um die Toleranzschwelle gegenüber dem Leid „der Anderen“ zu erhöhen, aber auch um Feindbilder zu erschaffen. Ganz gleich, ob es nun um „Hartzis“ im eigenen Land oder „die Russen“ etwas weiter östlich geht.

Die Entsolidarisierung ist der elitäre Schlüssel, um machtpolitische Ziele überhaupt erst durchsetzen zu können, die Massen zu steuern und sie zu instrumentalisieren. Als geeignete Multiplikatoren dieser „quasi Entschmenschlichung“ erweisen sich immer wieder die einseitigen Medien, entweder ganz offenkundig wie im Fall der BILD-Zeitung, oder eben latent, aber genauso gefährlich, wie es die Tagesschau vorzieht.

Dabei geht es weit weniger um die Verbreitung der allseits verurteilten harten „Fakenews“ als vielmehr um die Darstellung falscher Kontexte, um süffisante Zwischentöne und die Verwendung einer Sprachklaviatur, die den elitären Kräften dient. Und das neoliberale Framing wirkt. Ob nun in sogenannten Polit-Talkshows Scheindebatten zu Scheinthemen geführt, oder gar bei einer gut choreografierten Kanzlerinnen-Sprechstunde Scheinfragen abgehandelt werden: All dieses pseudo-investigativen Features dienen nur einem Zweck: der Stärkung des kollektiven „Es-ist-gut-so-wie-es-ist“, der Wahrung einer Pseudo-Diskursivität, die in Wahrheit entmündigen will. Ganz nach dem Motto: Vielseitigkeit der Meinungen, ja, aber nur auf dem vorgegebenen Kurs. Dieser wiederum führt mit Volldampf gen Marktradikalisierung, Monopolbildung und Aufrüstung.

Um dieser neuen Oberflächlichkeit noch zusätzlich Schwung zu verleihen, wird eine Gesellschaftsstruktur propagiert, in der das Erleben eines „Events“ zum Höchstmaß an Freiheit verklärt wird: Angefangen beim Pauschalurlaub über das Open-Air-Konzert bis hin zum Stadtfest: Das alte römische Motto „Panem et circenses“ funktioniert auch heute noch, leider. Ja, Spaß muss bekanntlich sein, problematisch nur, wenn eine Generation der „Event-Hopper“ entsteht, deren Lebensziel einzig der Konsum, und zwar auf allen Ebenen, darstellt.

Denn: Was bei all dem höchst uniformen Individualismus des Einzelnen auf der Strecke bleibt, ist das gemeinschaftliche Ganze, oder anders formuliert: das Gemeinwohl. Denn gesellschaftliche Teilhabe, Empathie und das tiefe Empfinden von Menschlichkeit zerfallen in ihre Bestandteile und werden mittels „Erlebenssucht“ und Sehnsucht nach Materialität kompensiert. Deutlicher formuliert: Der Halt des Menschen an sich selbst geht verloren, er wird im wahrsten Sinne des Wortes zu haltlosem Humankapital degradiert, das man nach Belieben einsetzen oder gar „verheizen“ kann. Und das ist gewollt. Exemplarisch zeigt das der sogenannte „Beruf“ Soldat auf. Ganz egal, wer sich für den Schritt hin zum staatlich subventionierten Söldner entscheidet: Er gibt den Glauben an Menschlichkeit und Moral in dem Moment auf, wenn er den Kasernenhof betritt.

Früh schon sollen identitätsstiftende Mechanismen aufgebrochen werden. Nehmen wir die Sozialisationsinstanz Schule als Beispiel, so verfolgt diese keineswegs die Idee einer umfassenden Heranbildung des Kindes zu einem autonomen Erwachsenen. Eher das Gegenteil ist der Fall: Gewollt sind gesellschaftskonforme Ja-Sager, die sich im kapitalistischen Produktionsprozess ausbeuten und verwerten lassen, oder eben zu neurotischen Karriere-Egomanen werden, ohne Rücksicksicht auf Verluste. Statt das Humboldt’sche Bildungsideal zu fördern, wird die Kindheit sukzessive verkürzt, kompetitive Dynamiken befeuert, und alles, was jenseits des verwertbaren Wissens wichtig wäre, bleibt im eigentlichen Sinne „ungelernt“. Bildung verkommt somit immer mehr zur Ausbildung, was schon ein kurzer Blick in die deutschen Universitäten beweist. Man vergleiche nur die kärgliche Ausstattung und das marode Ambiente mancher geisteswissenschaftlicher Fakultäten mit dem Erscheinungsbild der „Applied Science“, gesponsert nicht selten von Pharma- und Technologiekonzernen.

So entsteht letztlich das Gegenteil von dem, was Adorno einst das mündige Subjekt nannte. Vielmehr sind es die schweigsamen Lohn-Soldaten, die entweder auf den Billig-Lohn-Galeeren oder eben als Kapital-Vermehrer der Privatwirtschaft ihren Dienst verrichten, ohne nach links oder rechts zu schauen. Echte Individualität sieht anders aus …

Linken-Parteitag: Wagenknecht vs. Kipping

Die Debatte in DIE LINKE tobt: Arbeitsmigration begrenzen, ja oder nein? Dabei ist dieser Streit richtig und wichtig, denn in einer konformistischen Politlandschaft, in der „die Mitte“ zur bedeutungsentleerten Metapher für „weder das eine, noch das andere“ geworden ist, wird Profil zunehmend zum Alleinstellungsmerkmal.

Der Dissens zwischen Wagenknecht und Kipping respektive Lafontaine und Riexinger macht gleichwohl eines deutlich: Für den Wähler wird es immer schwieriger, bei diesen Grabenkämpfen eine politisch einheitliche Gesinnung auszumachen. Das spiegelte sich auch auf dem Parteitag der LINKEN, bei dem selbst der altgediente Parteirecke Gregor Gysi Stellung bezog und sich für den Kipping-Kurs aussprach. Seine Rede macht das Dilemma der Linkspartei sicht- und hörbar: Rhetorisch wie immer brillant, wahr im Sinne einer dogmatischen (Marxistischen) Bestandsaufnahme und dennoch weit ab von der Dialektik der Gegenwart. Richtig ist, dass eine Partei um Gottes Willen ihre Überzeugungen nicht aufgeben darf, wenn sie im Bezug auf die Wählergunst unbequem werden – GRÜNE und SPD können davon ein Liedchen singen.

Richtig ist aber auch, dass Politik ihre Daseinsberechtigung nur aus dem populus, dem Volk, schöpft. Erkennt sie gegenwärtige Verhältnisse nicht an, verklärt sie sie vielleicht sogar, so regiert sie an den Sorgen von Menschen vorbei und wird letztlich zu einem zahnlosen Tiger. Die von Kipping und Gysi gemeinte Internationalisierung ist genau so ein verklärter Idealtyp. Beide Politiker vernachlässigen, dass sich die echte Internationalisierung noch immer in den Grenzen einer kapitalistischen Gesellschaftsordnung vollzieht. Internationalisierung im gegenwärtigen Kontext meint leider immer noch den „Import“ von günstigen Arbeitskräften zulasten von anderen Arbeitskräften, die Verlagerung von Produktionsstätten an günstige Standorte, den Ausbau der prekären Arbeitsverhältnisse und so fort. Semantisch gesehen meint sie eben nicht die von ihnen beschworene solidarische Empathie gegenüber der weltweiten Menschheitsfamilie.

Ergo: Nur wenn man für die Begrenzung von Arbeitsmigration ist, hat das nichts mit der Aufgabe von linken Basiswerten zu tun. Es bedeutet auch keineswegs automatisch zu einer Art „AfD light“ zu werden. Anders als diese, kann man nämlich solidarisch gegenüber den Benachteiligten dieser Welt sein und für eben die Werte eintreten, die für die linke Sache charakteristisch sind.

Der von Sahra Wagenknecht eingeschlagene Kurs ist richtig, weil er die LINKE tendenziell aus ihrer Sackgasse der überholten Dogmen herauszuführen vermag. Allein der ideologische Kern der Partei scheint das nicht zu verstehen, und in einer Art Ego-Falle aus gefährlichen semantischen Fallstricken festzustecken. Das schwächt die Linke Sache im Ganzen.

Dabei wäre es so nötig, sich zu emanzipieren und sich nicht in den Traumwelten einer veralteten Ideengeschichte zu verlieren. Das Kipping-Lager täte gut daran, aus dem Elfenbeinturm der Theoriegebilde in die Welt zu treten – das hat nichts mit links oder rechts zu tun, sondern mit Weltoffenheit.

Das Recht zur Faulheit

Die Menschheit wächst, die Jobs werden dennoch in vielen Bereichen weniger. Was tun mit einer neuen Klasse, die nicht mehr arbeiten kann, muss bzw. darf?

Der französische Frühsozialist Paul Lafargue übte in seinem Aufsatz „Le Droit a la paresse“ Kritik am ideologischen, bürgerlichen sowie kapitalistischen Arbeitsbegriff. Dabei geht es ihm, anders als es der Titel seine Buches vermuten ließe, weniger darum, ein Recht zur Faulheit zu etablieren, als vielmehr um eine grundsätzliche Kritik an den bestehenden kapitalistischen Produktionsverfahren. Aktueller denn je wird die Diskussion um eben diese Produktionsverfahren jedoch dann, wenn wir uns die sich entwickelnden Arbeitsverhältnisse en detail ansehen. Genau so wird nämlich offensichtlich, dass ein Großteil von uns früher oder später zur Faulheit „verdammt“ sein wird.

Während nämlich faktisch die Produktivitätsrate in den letzten Jahren gestiegen ist, blieben nicht nur die Arbeitszeitmodelle seit Jahrzehnten weitestgehend unverändert, so auch die älteste Forderung der Arbeiterbewegung: der 8-Stunden-Tag aus den 1850er Jahren.

Und das, obwohl heutzutage für die gleiche Menge Arbeit immer weniger Menschen benötigt werden. Innovative Verfahren wie die Automatisierung und Digitalisierung potenzieren diesen Effekt weiter und verändern die Arbeitswelt bis ins Jahr 2050 soweit, dass diese nicht mehr viel mit der heutigen gemein haben dürfte. Einen Großteil von ihr wird es dann wohl nicht mehr geben, zumindest wird den noch vorhandenen Segmenten die menschliche Komponente fehlen. Sie wird also quasi „inhumanisiert“. Dies führt unweigerlich zur Entstehung einer neuen „Kaste“, eines Standes oder einer Klasse von Menschen, die schlicht und einfach nicht mehr arbeiten kann, um ihren Lebensunterhalt zu erwirtschaften. Auch innovative Jobs im Sektor der Informationstechnologien können dies nicht ändern, denn die Relation zwischen Arbeitslosen und der benötigten Arbeitskraft verläuft inkongruent.

Wir werden uns also letztlich in naher Zukunft damit anfreunden (müssen), von unserem derzeitigen Arbeitsbegriff und der damit verbundenen Arbeitsmoral abzurücken. Geht doch der davon aus, dass der redliche Mensch nur dann redlich ist, wenn er redlich arbeitet. Sicher: Um die kapitalistischen Besitz- und Produktionsverhältnisse zu wahren, war dieses Topos einst von Nöten. Besonders als die Agrargesellschaft, getrieben von bahnbrechenden Innovationen, im Zuge der industriellen Revolution in eine Arbeitergesellschaft überging. Genau diese Revolution war es, die eine Legitimation der Lohnarbeit als „sinnstiftend“ und „erfüllend“ unumgänglich machte, um die Herrschaft der wenigen Fabrikbesitzer über die Horde von Arbeitern zu sichern und ihren Widerstand – und letztlich ihr Klassenbewusstsein – zu brechen.

Doch Arbeit ist keineswegs gleich Lohnarbeit. Arbeit kann das Erarbeiten von Erkenntnis sein, das Streben nach Wissen, das Verfolgen eines Hobbys. Und nein: Das ist nicht verwerflich. Denn Neugier und die Verfolgung unserer Interessen, die jenseits vom Erwirtschaften von Kapital für andere liegen, entsprechen unserer Natur.

Gerade die althergebrachte Arbeitsethik wollte uns das Gegenteil glauben machen und hat sich im Common Sense verfestigt. Wie wäre die stillschweigende Unterordnung des Arbeiters (damit meine ich auch Dienstleisters) anders zu erklären? Dabei ist die Erwerbsarbeit eigentlich als artifizielles Konstrukt doch zutiefst unnatürlich, da sie ihre heutigen Zeitmodelle uralten Forderungen entlehnt hat, gleiches gilt für ihre stets wiederkehrenden Abläufe.

Die Etymologie des französischen Wortes „traivail“ macht das sehr deutlich, denn es stammt vom lateinischen Begriff „tripalium“ ab, einem mittelalterlichen Folterwerkzeug und offenbart uns unverblümt den Charakter von Lohnarbeit.

Bevor wir also handlungstheoretische Aspekte für neue Arbeitswelt-Konzepte ableiten, kommen wir keineswegs umhin, neue moralische Kategorien für Arbeit zu entwickeln. Dabei werden wir uns zwangsläufig vom Gedanken verabschieden müssen, dass Erwerbsarbeit zu uns gehört wie der Deckel zum Topf, denn so war es eigentlich nie, abgesehen von den letzten 200 Jahren. Sicher: Dieser Gedanke setzt die Entkopplung von Lohnarbeit und Existenzsicherung voraus und geht mit einem neuen Verteilungsschlüssel einher. Doch genau das wird gerade auch im Hinblick auf die Entwicklung der Weltbevölkerung unumgänglich werden. So betrug diese zum Jahreswechsel 2016-17 7,47 Milliarden Menschen, jährlich kommen weitere 78 Millionen dazu.

Auch bei zunehmender Komplexität der gesellschaftlichen Strukturen und der dafür benötigten Arbeitsprozesse werden durch die oben genannte Digitalisierung und Automatisierung nicht all diese Menschen in Arbeit gelangen können (und müssen), vorausgesetzt, dass endlich eine Verteilungspraxis „von oben nach unten“ Einzug hält.

Konzepte bedarf es vor allem auch für solche obsoleten Finanzierungssysteme wie dem der Rentenversicherung. Denn wenn immer weniger Menschen durch weniger vorhandene Arbeit in soziale Sicherungssysteme einzahlen, so werden sich dieses System sozusagen von selbst eliminieren.

Schon 2050 wird es 9,7 Milliarden Menschen geben. Neben den immer knapperen Ressourcen wird sich dann die Frage nach der globalen Wettbewerbsfähigkeit insofern neu stellen, als dass in Asien, vor allem China (derzeit 1,396,98 Mio. Menschen), ob seines rasanten Bevölkerungswachstums der Niedrig-Lohn-Sektor anwachsen wird, weil schlicht die Ressource Mensch dafür vorhanden ist. Parallel dazu wird sich global ein neuer Finanzadel etabliert haben, der selbst nicht arbeitet, da er es nicht braucht. Dieser Finanzadel, dessen Vermögenswerte jenseits der 100 Millionen-Dollar-Marke liegen, ist es, der mittels Mikrosteuern auf entsprechende Finanztransaktionen das „Futter“ zur Finanzierung der nicht-arbeitenden Bevölkerungsschichten bereit hält.

Doch zuvor wird die aktuell herrschende Hegemonialmacht USA versuchen, ihre Macht zu sichern. Freihandelsabkommen auf der einen und Strafzölle auf der anderen Seite sind erste Anzeichen dieses sich vollziehenden Wandels, der mit dem Verlust der wirtschaftlichen Hegemonie der westlichen Staaten einhergehen wird. Da der von Herrn Trump eingeschlagene Isolationskurs jedoch nicht von Erfolg gekrönt sein wird, weil die Welt eben vernetzt ist, stellt sich die Frage, ob er oder einer seiner Nachfolger offen oder verdeckt einen Krieg mit China vom Zaun brechen. Diese Gefahr besteht meiner Meinung nach durchaus. Zunächst jedoch wird sich das Interesse der USA auf die näheren Ressourcen-Märkte, insbesondere auf den Iran, richten. Der Iran ist gleichwohl von einer wichtigeren geostrategischen als ressourcen-orientierten Bedeutung für die USA, da er durch seine Lage das Bindeglied zwischen Orient und Okzident darstellt.

Der Hegemon muss langfristig planen. Schließlich darf man nicht vergessen, dass sie, wollen die USA ihren Wirtschaftsmotor am Laufen halten, täglich Öl in der Größenordnung von 47 Tankern bedürfen.

Global betrachtet wird Europa wohl seine Nische finden, allein fehlt es an langfristigen Visionen dafür, wie diese letztlich aussehen kann. Problematisch vor allem ist, dass es Europa noch immer keine gemeinsame Politik macht, föderal strukturiert mit einem echten Parlament (und nicht den Brüsseler- und Straßburger-Lobbyisten), das jenseits von Lobbyinteressen agiert. Gerade die bräuchte es dringend, um global gesehen nicht unter die Räder zu kommen. Noch ist Europa jedenfalls nichts weiter als ein verknöcherter Wunschtraum von Eliten, die als Marionetten vor den USA buckeln und dabei eigene Interessen unter den Teppich kehren. Ein trauriges Beispiel dafür ist Monsieur Macron, der trotz seiner Wahlversprechen eine Politik für die Eliten macht, ein anderes ist das neu entflammte Feindbild Russland, das niemand (!) anderem als den USA nutzt!

Dabei kann Europa nur fortschrittlich sein, wenn es Schritt hält. Das betrifft eine gemeinsame Sicherheitspolitik, die eigenen Interessen dient genauso wie dem Technik- und Industriesektor, natürlich immer unter der Wahrung der nationalen Identität jedes einzelnen Landes. Ein Beispiel: Gerade in der Automobilindustrie, einst das Flaggschiff der deutschen Ingenieurskunst, sehe ich die Gefahr, den globalen Anschluss zu verpassen. Doch auch wenn sich dieser vollzogen hat, werden dort unzählige Arbeitskräfte freigesetzt. Eben so hart wird es die gesamte Mobilitätsbranche (Fern-, Bus- und Taxifahrer), die Baubranche und viele andere Teilbereiche treffen. Negativspeispiele für solche Wandlungsprozesse sehen wir in der Gettoisierung von ehemaligen Industriestädten allenthalben. All das sind Fakten, denen sich unsere Herren und Damen Politiker stellen müssen. Allein: Es fehlen ihnen Antworten und Konzepte!

Grundsätzlich gilt: Wo Arbeitsabläufe generalisierbar sind, dort wird man dies mittels Automation tun, während überall dort, wo zwischenmenschliches Feingefühl gefragt ist, auch weiterhin die Komponente Mensch erhalten bleiben wird. Immer mehr Menschen, das bedeutet letztlich auch, dass immer mehr Menschen umsorgt, geschult und erzogen werden müssen. Empathie und Human-Know-how (z. B. in der Pflege) werden somit zu den neuen kostbaren Gütern. Gerade in den sozialen Berufen werden sich mit diesem neuen „Social Boom“ weitere Differenzierungen (z. B. weitere Berufsbilder), aber auch neue Professionalisierungstendenzen ergeben.

Und trotz alledem wird die Erwerbslosigkeit zu dieser neuen Gesellschaft untrennbar gehören. Und sind wir ehrlich: Wir können sie uns doch leisten, die Kaste der Erwerbslosen. Nämlich dann, wenn die Eliten, die von den sich vollziehenden gesellschaftlichen Verwerfungen wirklich profitieren, für diese neue Klasse in die Pflicht genommen werden. Vielleicht profitieren dann jene, die nicht mehr arbeiten müssen, von den Vorzügen eines Lebens, das von vorherigen Generationen hart erkämpft werden musste.

Die Geister, die der Westen rief

Das sich im Irak entwickelnde Wahlbündnis zwischen der martialisch daherkommenden Bewegung Muqtada As-Sadrs‘ und den mit ihm kooperierenden säkularen Kräften verheißt für den Westen nichts Gutes – war aber durchaus ein zu erwartendes Phänomen. Denn noch immer gleicht das Land nach der US-amerikanischen Invasion im Jahr 2003 einer Outlaw-Area, in der der Alltag für den Großteil der Bevölkerung kaum zu ertragen ist. Daran hat auch die pro westliche Politik des Anti-IS-Helden Haider al-Abadi bisweilen wenig bis gar nichts geändert.

Immer noch spürt man die Nachwehen des US-amerikanischen Embargos bei der gleichzeitigen Allgegenwart der GIs, ganz nach dem Motto „Big brother is still watching you.“ Die Bevölkerung sehnt sich, auch das ist verständlich, nach einer sicheren Größe, die Schutz gibt und vielleicht der schiitischen Mehrheit des Landes zu ihrem alten Glanz verhilft. As-Sadr, Sohn des im Jahr 1999 ermordeten Ajatollah Muhammad Sadiq as-Sadr, vermag dies mit seinen rund 60.000 Milizionären zu tun. Parallel dazu kann Sadr auf ein von seinem Vater vererbtes Hilfsnetzwerk aus wohltätigen Organisationen vertrauen, das ihn besonders bei der bettelarmen Bevölkerungsschicht beliebt machte.

Was ist also von dem Mann, der einst mit seiner Mahdi-Armee gegen den IS und die Amerikaner kämpfte und den schiitischen Hardliner markierte, zu erwarten? Nun: Da Sadr nicht selbst bei der Wahl zum Regierungschef angetreten ist, wird er im Falle eines Wahlsieges im Hintergrund als Strippenzieher agieren. Doch dafür braucht er Mehrheiten. Und das wird für ihn mit gerade mal 50 der 329 Mandate schwer genug.

Noch schwerer macht das die Tatsache, dass Sadr mittlerweile den zunehmenden Einfluss des Irans im Irak ablehnt. Zumindest noch. Denn langfristig wird er sich mit dem Gottesstaat verbünden müssen, wenn er seine Macht festigen will. Einerseits, ob des enormen militärischen Potentials der Iraner, andererseits weil er im Parlament Mehrheiten benötigt und deswegen auf Koalitionspartner angewiesen ist. Doch dies wird mit dem vom Iran systematisch aufgebauten Hadi al-Amiri nicht leicht, vorausgesetzt Sadr geht weiter auf Konfrontationskurs mit ihm.

Sollten jedoch diese „Anlaufschwierigkeiten“ beseitigt werden, könnte sich der Westen schon bald einem neuen Desaster gegenübergestellt sehen. Gestützt vom Iran, könnte der erste echte demokratische Präsident des Irak (wie er auch heißen mag), seine Macht dazu einsetzen, gegen die noch überall stationierten amerikanischen Soldaten im Land vorzugehen. Wahrscheinlich ist parallel dazu auch ein erneuter von Drittmächten angeheizter Bürgerkrieg zwischen Schiiten und Sunniten. Wenn auch die Details noch unscharf sind, sicher ist: Sowohl der Iran als auch Saudi Arabien und das aufstrebende Katar werden den Irak zur Erweiterung ihrer Machtsphären nutzen.

Und das ist kein Wunder, sondern die kausale Folge einer Politik des westlichen Versagens. Statt einer validen Aufbaupolitik seitens westlicher Staaten, ließ man das einst von Frankreich und England auf dem Tableau der Geopolitik geschaffene Land Irak sprichwörtlich am ausgestreckten Arm verhungern, indem man weder einen Plan B nach dem Sturz von Saddam hatte, noch eine Ahnung von den gesellschaftlichen Gegebenheiten vor Ort.

Dieser Unkenntnis in Verbindung mit den umfassenden US-amerikanischen Sanktionen ist es zu verdanken, dass der IS erst entstehen konnte. Diese Terrororganisation, die ehemalige Funktionäre von Saddams Baath-Partei zum Leben erweckten, ist sozusagen die unmittelbare Folge der naiven US-amerikanischen Intervention zugunsten der schiitischen Mehrheit des Landes.

Naiv obendrein war der Glaube der Amerikaner, diesem so vielseitigen, umkämpften, aber auch an Kultur reichen Land eine Demokratie nach westlichem Vorbild aufbürden zu können bzw. zu dürfen. „Mit welchem Recht?“, fragt man sich da. Muqtada As-Sadrs wird diese Steilvorlage nutzen um die Gewaltausbrüche derer für seine Zwecke zu instrumentalisieren, die durch uns völlig perspektivlos geworden sind.

Dabei bleibt nur zu hoffen, dass der Irak nicht zur Neuauflage Syriens wird.

Aufrüsten im Namen der Amerikaner

Betrachten wir die gegenwärtige politische Gemengelage, so wird eines klar: Deutschland und seine Bündnispartner rüsten auf. Die Richtung, in die sie marschieren, hat dabei längst der amerikanische „Big Brother“ vorgegeben. 2 Prozent des Bruttoinlandsprodukts, so Donald Trumps Forderung, sollen sich die europäischen Vasallen ihre Militärausgaben und „Out of Area“-Einsätze an Hindukusch und Co. kosten lassen. Lauscht man den Worten unserer „Never Ending-Verteidigungsministerin“ Ursula von der Leyen, so wird auch deutlich, warum diese Ausgaben – zumindest aus kapitalistischer Perspektive betrachtet – unbedingt notwendig sind: Eine bessere Ausrüstung soll her, damit sich die Truppe noch effizienter an den geostrategischen Sandkastenspielen der Eliten beteiligen kann. Die frisch aus der Taufe gehobene GroKo ist sich trotz ihrer Anlaufschwierigkeiten zumindest darin einig, dass alle Auslandseinsätze der Bundeswehr verlängert und sogar ausgeweitet werden sollen. Da mag sich der geneigte Leser schon fragen, für wen, und vor allem: warum, wir so liebend gerne in den Krieg ziehen und uns quasi fremdbestimmt die Aufrüstung befehlen lassen sollen. Glimmt da noch ein Funke Dankbarkeit aus den Nachkriegsjahren gegenüber den Amerikanern im Bewusstsein derer auf, die hier entscheiden? Oder ist es Aktionismus, der die Bevölkerung auf einen weitaus größeren Krieg einschwören soll? Immerhin hat sich die NATO sukzessive nach Ostern ausgedehnt und rüstet auf. So simuliert das sogenannte Verteidigungsbündnis immer wieder in martialischen Übungen den Ernstfall und wird dabei nicht müde, das Feindbild Russland zu bemühen. Eine der größten Manöver dieser Art war die im Jahr 2014 begonnene „Operation Atlantic Resolve“, bei der die USA tausende Soldaten und hunderte Kettenfahrzeuge nach Europa verlegten, um die Alliierten zu unterstützen.Vergessen wird dabei nur allzu gerne, dass es einst der Westen, namentlich der damalige Außenminister Genscher, war, der Gorbatschow am 31. Januar 1990 zu verstehen gab, dass es keine NATO-Osterweiterung geben werde. Seitdem hat sich jedoch viel getan: 1990 traten die ehemaligen Ostblock-Länder Tschechien, Ungarn und Polen dem Bündnis bei, 2004 Bulgarien, Estland, Lettland, Litauen, Rumänien, die Slowakei und Slowenien sowie im Jahr 2009 Kroatien und Albanien und zuletzt Montenegro im Jahr 2017. Muss man ein Putin-Versteher sein, um zu begreifen, dass das schrittweise Näherrücken eines Militärbündnisses an die Außengrenzen Russlands von diesem als territoriale Bedrohung empfunden wird? Nein, denn das sagt einem eher der gesunde Menschenverstand. Nichtsdestotrotz treiben die USA die NATO-Ausgaben immer weiter voran und sind stolz darauf, dass das sonst so klamme Griechenland in Sachen Rüstungsmilliarden auf Rang zwei, gleich hinter den USA, zu finden ist. Interessant bei einem Land, dessen soziale Schere immer weiter auseinanderklafft und dessen Staatsverschuldung alleine im Jahr 2016 bei 314,90 Milliarden Euro lag, nicht wahr?

Und nein: Es kann und darf bei alledem nicht darum gehen, Russland von allen politischen Sünden reinzuwaschen. Dass Herr Putin kein Heiliger ist, steht außer Frage. Dennoch sollte uns eines bewusst sein: Das amerikanische Imperium hat nur ein Interesse: sich selbst. Zielsetzung seiner Expansionspolitik ist nicht nur die Schwächung seines geostrategischen Erzrivalen, sondern auch die Sicherstellung von Rohstoff-Ressourcen und nicht zuletzt die Stärkung des militärisch-industriellen Komplexes. Schon der von der CIA initiierte Afghanistan-Krieg ab 1979 war eine Methode, die damalige Sowjetunion zu destabilisieren. Das gab der strategische Strippenzieher Zbigniew Kazimierz Brzeziński im Interview mit „Le Nouvel Observateur“ übrigens offen zu. Heutzutage hat sich mit Syrien lediglich die Kulisse geändert, in der das kriegerische Schachspiel ausgetragen wird.
Die Formel, nach der agiert wird, ist immer die gleiche: Bei Kriegen geht es letztlich nur um die Eroberung von Märkten! Deutschland und die gesamte Europäische Union täten gut daran, sich nicht von den imperialen Interessen der USA einspannen zu lassen, denn am Ende sind sie es, die dafür ein blutiges Bauernopfer erbringen müssen. Fest steht: Folgen sie weiter der US-amerikanischen Blaupause, so tragen sie die Mitschuld bei der Transformation der NATO hin zu einer Angriffsarmee. Statt Aufrüstung und Konfrontation brauchen wir Staatenlenker, die auf Gespräche und auf Fakten setzen. Die Rahmenerzählung der USA ist offenkundig. Das Narrativ des „Krieg gegen des Terrorismus“ ist in Wahrheit nichts anderes als die Rechtfertigung für terroristische Angriffskriege der USA, die, wie im Falle vom
Irakkrieg 2003, sogar völkerrechtswidrig sind.
Es liegt nun allein an uns, ob wir uns zum Teil der US-amerikanischen Propaganda machen lassen oder diese als solche entlarven. Das erfordert Kraft und Anstrengung, ist aber durchaus lohnenswert und friedensstiftend.