Über Werte, Waffen und den Tod

ein Kommentar von Andreas M. Altmeyer

Was wäre, wenn wir versuchten, die Welt mit anderen Augen zu sehen, wenn es uns gelänge, die Perspektive zu verändern, aus der wir auf die dortigen Geschehnisse schauten? Wäre dies nicht eine Zäsur, die uns in jenen hektischen Zeiten geböte, Luft zu holen von den Zeitenwenden, von den Kehrtwenden und damit von den Propaganda-Lügen, die uns tagtäglich im medialen Dauerschauer entgegenpreschen und uns für dumm verkaufen wollen? Die uns bombardieren mit der Schlagkraft von taktischen Waffensystemen, die uns einlullen wollen und hinabziehen in eine technisch verklärende Sphäre der todbringenden Maschinerien und damit das Undenkbare, den Weltenbrand, den Rückschritt auf der evolutionären Skala im Gleichschritt wieder sagbar, wieder salonfähig machen?

Es sind dies Zeiten, in denen Journalisten der einst kritischen Blätter Spiegel und der Zeit sich mit angespitzter Feder, im Idealfall mit abgeschlossenem Studium, Dienstwagen und Wohlstandsbauch zu willfährigen Militärexperten machen, die uns von Frontverläufen, Panzerlieferungen, von zaghaften und dann doch durchsetzungsstarken Politikern erzählen wollen, die Bilder in uns schaffen von der angeblichen Normalität des Martialischen, von der Selbstverständlichkeit des drohenden nuklearen Endes, die die permanente Bedrohung und wachsende Aufrüstung zum neuen Business as usual und vor allem „Life as Usual“ erklären.

Statt gegen den zutiefst devoten Kurs unserer Führer und ihre Unfähigkeit, die Interessen derer, die sie vertreten sollen, anzuschreiben, frisst die Journalie dankbar am blutigen Trog das neue politische Vokabular, nimmt es in sich auf, verdaut es, und präsentiert es uns als pseudo-elaborierte Ausscheidungen in den Kommentarspalten dieses Landes. Kommentare sind dies, die aufhorchen lassen, die aufschrecken lassen, denn deren Schreiberlinge erklären viel weniger als dass sie verklären, liefern den politischen Marionetten meist ein Erklärungsmodell für ihren Kurs, in vorauseilendem Gehorsam, immer schön auf Kurs und stets auf gleicher Linie.

Was mag sie, die vom Leben meist nur die süßen beruflichen Trauben serviert bekamen, die sich sonnen können in der Gewissheit der wirtschaftlichen Versorgung und der beruflichen Sicherheit, dazu getrieben haben, so abzurücken von ihrem eigentlichen Auftrag, der da lautet: Berichte neutral und stets wahrheitssuchend?

So mag die Wahrheit gerade in jenen Tagen zwar kaum oder nur schwer zu finden sein für jene, die tagtäglich ihren Lebensunterhalt verdienen müssen, allerdings: Im brandgefährlichen Aufrüstungsgebaren, das sowohl aus humanistischer als auch sozialstaatlicher Perspektive sinnlos ist, liegt sie, da bin ich mir sicher, keineswegs.

Rücken wir ab von den Details und betrachten uns den Zeitstrahl der Geschichte aus einiger Entfernung, so sind in Deutschland gerade jene programmatisch friedliebenden Parteien rasch von ihren Kernwerten abgerückt, wenn die Zeiten rauer und die Komfort-Zone der politischen Entscheidungsfindung für sie schmaler wurden. Ich erinnere hier an die Mitbewilligung der Kriegskredite durch die SPD, kurz vor dem ersten Weltkrieg. Die Szenarien und geopolitischen Beweggründe mögen sich geändert haben, doch die Unfähigkeit, geopolitische Konflikte mit anderen Mitteln als mit Waffen zu lösen, besteht leider fort.

Gerade wenn eine politische Kaste für sich den Begriff der „Werte“ vereinnahmt (siehe die „wertegeleitete Außenpolitik“ Baerbocks), scheint es so zu sein, dass das politische Sujet und die Handlungsmotivation, mit der man an seine Herausforderungen herantritt, alles andere als „wertgeleitet“ sind. Vielleicht muss unsere politische Kaste erst schmerzlich erkennen, dass man die Schritte auf dem brüchigen internationalen diplomatischen Parkett auch nie „wertegeleitet“ machen darf, denn wenn man für sich proklamiert, die ominösen „Hüter der Werte“ zu sein, rückt man das politische Gegenüber quasi per Automatismus in den Bereich des politischen Parias, mit dem „man“ weder zu verhandeln hat, noch sich auf den Pfad einer gemeinsamen diplomatischen Lösung zu begeben braucht. Gleiches gilt momentan im Bezug auf Russland, das in eine Sphäre des Dämonischen hineingerückt wird, indem man es, statt konstruktive Lösungen zu finden, dämonisiert wird. Aber das mag wohl die Art von Propaganda sein, auf die man im Mainstream-Sektor der Medien setzt, und um die ein nicht unerheblicher Teil der Bevölkerung kreist wie die Motte um das Licht. Sie schaut auf diesen Konflikt aus der Innen-, statt auf der Außenperspektive, die man zweifellos auch die gewachsene, verkettete, historische Perspektive nennen könnte. Damit meine ich die Geschehnisse auf dem Maidan 2014 genauso, wie die Mächte, die an einer Veränderung der machtpolitischen Strukturen in der Ukraine schon immer ein gewichtiges Interesse hatten, und die Russland stets weiter in einen sich verengenden Entscheidungs-Korridor drängten.

Natürlich ist Putin der Verursacher des Krieges in der Ukraine, aber er alleine ist nicht Schuld daran, dass es so kam, wie es kam. Denn wollen wir die Gesamtheit des Konfliktes betrachtet, gebietet sich, wie ich schon schrieb, die Wahrheit zu benennen. Zur Wahrheit gehört nun auch, dass die Ukraine, nach dem gewaltsam propagierten und nachweislich von der CIA initiierten Regime-Change im Jahre 2014, massiv seitens der USA aufgerüstet und die russischstämmige Bevölkerung in den Ostgebieten vertrieben und ermordet wurde. Darüber besteht keinerlei Zweifel.

Und eben diese Verkürzung, dieses brachiale Herunterbrechen des Konfliktes auf einen Kampf zwischen Gut (dem Westen) und Böse (Russland und China), das ist in meinen Augen das Schändlichste, was unsere Medien, insbesondere die öffentlich-rechtlichen, tun können, da diese Form von Berichterstattung Feinbilder schafft, statt lang bestehende Freundschaften zu nähren.

Es zeigt aber auch noch mehr: Dass nämlich der Vertrauensvorschuss, den die Wählerinnen und Wähler unseren Regierungsparteien gaben, indem sie sie wählten, auf tragische Weise missbraucht wurde. Wenn eine sogenannte Friedenspartei mit Frieden selbst Wahlkampf macht, Plakate aufhängt mit der Aufschrift „Kein Waffenexport in Kriegsgebiete“, und nun zum olivgrünen verlängerten Arm des militärisch-industriellen Komplexes geworden ist – was sie genaugenommen schon lange war – so hat dieses parlamentarische System verspielt. Denn in Zeiten, in denen wir Werte so oft proklamieren und die Fahne für sie hochhalten, so sollten und müssen wir das gerade dann tun, wenn es schwierig ist. Waffen verkörpern nie Werte. Sie sind Garanten des Rückschritts und des Todes. Das gilt immer, für alle Seiten, zu allen Zeiten, ob in Ost, West, Nord oder Süd.

Scholz liefert Panzer und gibt Tabu auf

von Andreas M. Altmeyer

Es ist eines der letzten großen Tabus, das Olaf Scholz mit der Entscheidung, Leopard-Kampfpanzer in die Ukraine zu liefern, brach. Dabei spielt die Anzahl der Kampfpanzer keine Rolle als vielmehr die Botschaft, die durch ein solches infernalisches Signal transportiert wird. Deutschland war, ist – spätestens seit der Ausbildung der ukrainischen Soldaten in Grafenwöhr (Bayern) –  zur Kriegspartei geworden, wie auch unisono der wissenschaftliche Dienst des Bundestages bestätigt. 

Doch menschliche, friedenspolitische Werte zu vertreten ist dieser Bundesregierung fremd, genauso wie ihr eigentlicher Regierungsauftrag, Schaden vom deutschen Volke abzuwenden. Dies steht spätestens jetzt schwarz auf weiß fest.

Dabei erstaunt mich nicht nur die wiederentflammte Liebe zum Krieg, mit der Pappkameraden à la Anton Hofreiter schwanger gehen. Hofreiter, Baerbock, Habeck – ihnen ist der eigentliche Schrecken des Krieges genauso fremd wie die Entwicklung eines selbstständigen, nachhaltigen geopolitischen Konzepts, das auf Diplomatie setzt, denn nur so lassen sich deutsche Interessen langfristig wahren.

Auch die Medien, allen voran der „Spiegel“, blasen ins Schlachthorn, ohne zu wissen, von was sie da sprechen/schreiben – oder vielleicht wissen sie es und wissen „nur“ nicht, was sie tun.

Es ist und bleibt gänzlich falsch, sich an diesem Konflikt militärisch zu beteiligen, weil dies unsere demokratischen Werte missachtet und unsere eigene Geschichte, unsere gewachsenen Werte, negiert. Wir als Deutsche müssen ein Vorbild für jene in der Welt sein, die denken, Konflikte könne man nur mit Gewalt lösen. Dies ist unser Erbe, das uns ob unserer Geschichte schwer auf den Schultern liegt.

Wir dürfen uns nicht blenden lassen von den Versuchungen, diesen Konflikt zu einer technokratischen Materialschlacht zu beschönigen, stattdessen galt und gilt noch immer die Gleichung: ein Mehr an Waffen bringt zwangsläufig ein Mehr an Tod und Leid – auf beiden Seiten. Daran kann auch ein Euphemismus wie „Leopard“ – der für schweres todbringendes Kriegsgerät steht – nichts ändern.  

Die dilettantische  Unterwürfigkeit gegenüber den USA, die zwanghafte Verkürzung des Konflikts in der Ukraine durch die Bundesregierung, ohne dessen Vorgeschichte wahrzunehmen und sich selbst eine Teilschuld zuzusprechen – all das hat uns erst in diesen Wahnsinn getrieben.

Wir müssen – auch als verantwortungsvolle Bevölkerung – gegen eine solch dramatische Entwicklung, gegen die Entpolitisierung des öffentlichen Raumes hin zur offenen Kriegstreiberei – lautstark demonstrieren. Jetzt. Das und nichts anderes ist und bleibt unsere oberste Bürgerpflicht. Wir als Bevölkerung müssen wachsam sein und dürfen auf die Tücken der Kriegsrhetorik, die die Revolverblätter Stern, Spiegel, Zeit und sofort gebrauchen, nie hereinfallen. Sie sind ein Werkzeug des neo-imperialistischen Kurses, sind Propaganda. Diese Regierung zieht uns in den Abgrund.

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