K wie Klimakrise

Gutes Klima ist prima. Auf diese einfache, aber prägnante Formel könnte man es herunterbrechen. Als ich gestern Abend über die Autobahn fuhr, hörte ich Radio. Währenddessen überholten mich einige SUVs, die sicherlich, was die Umwelt- und Klimafreundlichkeit betrifft, echte Unsympathen sind. Im Radio lachte derweil ein vom Staat gut bezahlter Moderator ins Mikrofon. Für die Nicht-Lateiner unter Ihnen: Dessen Berufsbezeichnung stammt vom lateinischen „moderātor“ ab, was soviel heißt wie „der Lenker und Führer“. Nomen ist omen. Er sprach davon, dass die Spritpreise, dabei lachte er tief von innen heraus, ja stiegen, aber der Sender, und das sollte die Pointe seiner witzig gemeinten Ansage sein, einem Hörer – respektive einer Hörerin – eine Urlaubsreise bezahle, wenn, aber nur wenn, er oder sie selbige gewänne. Nach seiner Aneinanderreihung der Konjunktive verdaute ich zunächst das Gehörte. Konnte es tatsächlich sein, dass dieser Staatsdiener, der sich, ob des ihm durch den sogenannten Service-Beitrag garantierten üppigen Gehalts, beileibe keine Sorgen ums materielle Dasein machen muss, so etwas Essentielles wie den Benzinpreis für eine flapsige Ansage missbraucht hatte? Ich fuhr daraufhin wohl doch ein bisschen schneller als sonst und verbrauchte mehr Benzin, als es mir lieb war.

Diese Flapsigkeit, dieser kommunikative Fauxpas ist, so dachte ich mir, doch ein Schlag in die Magengrube aller Menschen, die sich Tag für Tag mit dem Auto auf den Weg zur Arbeit – und im Idealfall wieder nach Hause – machen müssen. All jene Pendler, die auf den PKW angewiesen sind, deren Löhne aber nicht proportional zu den Spritpreisen steigen und die, früher oder später, in arge materielle Bedrängnis geraten. Über all jene Menschen macht sich dieser Pausenclown also lustig.

Doch dieser eine Moderator steht nicht alleine da mit seinen verbalen Unpässlichkeiten. Denn ich glaube fest daran, dass solche Äußerungen System haben, indem sie nämlich von beängstigenden Fakten ablenken, diese relativieren und ins Lächerliche ziehen sollen. Das Ausschweigen der Medien über eine solche Dissonanz – wie die des ins Nirvana kletternden Benzinpreises – ist ebenfalls eine bewährte Taktik. Dabei gäbe es eigentlich vieles, was man – mittels investigativem  Journalismus – thematisieren müsste. Das Faktum beispielsweise, dass der Benzinpreis sich zu über sechzig Prozent aus Steuern zusammensetzt und dass es niemand anderes als die Bundesregierung selbst ist, die dies zu verantworten hat. Der Benzinpreis wohlgemerkt, ist da nur ein Beispiel von vielen anderen.

Der gemeine Pöbel wird derweil von Narrativ zu Narrativ gejagt, und sieht sich Realitäten gegenüber, denen er nur noch passiv ausgeliefert ist, statt sie aktiv mitgestalten zu können. Klima, wissen Sie, das ist ein so schön abstrakter Begriff, dass sich über ihn quasi Verbote am laufenden Fließband generieren lassen – sofern diese Fließbänder dann ohne all die Kraftwerke, die ja in den kommenden Jahren abgeschaltet werden, überhaupt noch laufen.

Ja, ein ausgewogenes Klima ist prima, schrieb ich weiter oben. Doch die eigene Bevölkerung als einen in Geld gedrängten Punching-Ball zu verwenden, den man nach Belieben auspressen kann, das halte ich langfristig für sehr gewagt. Auch gewagt ist es, Entscheidungs-Spielräume – Stichworte: die Verbrenner sollen weg – einzuengen, während den Endverbrauchern keinerlei praktikable und finanziell darstellbare Alternativen – sind das E-Autos überhaupt? – aufgezeigt werden. Ich meine: Wo kommen denn die ganzen Rohstoffe für die Akkus her, bitteschön? Und der Strom fließt auch nicht mit Wind allein – jedenfalls noch nicht. Denn wenn der Wind nicht weht, dann auch das Windrad steht. Aber lassen wir derlei platte Reime, denn vieles bleibt da ungereimt. Wer grün handeln will, darf auch das menschliche Handeln nicht vergessen. Wenn wir jetzt, ganz schnell – denn just nach der Corona- ist ja Klimakrise angesagt – „grün“ handeln sollen, dann müssen wir das auch bezahlen können. Jeder einzelne Bürger. Sonst sehen diese nämlich „rot“ oder wählen früher oder später „braun“.   

Wo wir gerade bei Farben sind. Ich glaube, dass die Politik Morgenluft gewittert hat. Das Regieren im Top-Down-Prinzip, so wie in der Corona-Pandemie geschehen, bietet ihr wirklich ungeahnte Möglichkeiten – ganz egal, von welcher Ampelphase wir da sprechen. Aber noch sind die Kartell-Parteien ja dabei, die Beute untereinander aufzuteilen. Klima und Klanzler. Beides beginnt mit „K“, genauso wie das Wort Krise, wobei Frau Baerbock so gerne die erste Klimakanzlerin geworden wäre. Krise abgewendet, könnte man da sagen. Vorerst, denn der Gedanke daran, es könnte eine Klimakanzlerin Annalena Baerbock geben, weckt in mir unweigerlich seltsame Assoziationen an Kanzler Palpatine aus Star Wars. Vielleicht weil Annalena auch so gerne gehabt hätte, dass die Macht um jeden Preis mit ihr ist, und dabei auch deren dunkle Seite nicht fürchtet. Immerhin sondiert sie ja bereits mit der FDP.

Ganz gleich, wer regiert: Besser wird es für den Durchschnittsgeldbeutel nicht werden. Ergo: Selbst wenn der Mindestlöhner seine zwölf Euro pro Stunde bekommt, gibt er die paar Groschen mehr ohnehin an der nächsten Tanke wieder aus. Aber, was will er machen.  

Das Argument „gut fürs Klima“ wirkt eben so schön frisch und moralisch integer, dass jedes Gegenargument sowas von dagegen abstinkt. Nach dem Motto:  Du bist gegen steigende Rohstoffpreise? Du bist ja gegen das Klima und ein ganz Böser für die Erde, du Klima-Dissident. Ich sehe schon geheime Treffen von in Palästina-Schals gehüllten, aus Dosen Bier trinkenden, Diesel gefüllte Rasenmäher nutzenden, Diesel-PKW fahrenden Abtrünnigen vor mir, die sich samstags auf einem abgelegenen Feldweg treffen, ganz im Geheimen – um der alten Zeiten willen.

Was gerne vergessen wird, ist, dass es nicht nur ein Klima, sondern viele Klimas – und damit einen  furchtbareren Plural mehr – gibt. Das Gesellschaftsklima zum Beispiel, dem wir uns genauso wenig entziehen können, wie dem Wetter. Und eine Politik der Verbote führt  da unweigerlich in eine gesellschaftspolitische Warmzeit, in der sich die Gemüter aufheizen – auch wenn die Mehrzahl der Deutschen – noch – den Tiger an der Tankstelle im Tank lässt.

Der Radiomoderator lallte währenddessen etwas vom Wetter. Es soll sonnig werden, meinte er. Hat bestimmt etwas mit dem Klimawandel zu tun, dachte ich mir. Von links fädelte sich ein Porsche Cayenne-E-Hybrid  auf meiner Spur ein. Gutes Klima muss man sich schon leisten können.  

Warum Oskar Lafontaine Recht hat

Oskar Lafontaine hat mit Thilo Sarrazin gesprochen. Ein Aufreger. Oder nicht? Warum der Aufschrei in der Partei DIE LINKE über Lafontaines Gespräch mehr als heuchlerisch ist.

Ein Kommentar von Andreas Altmeyer

Da hat also Oskar Lafontaine mit Thilo Sarrazin in München diskutiert und DIE LINKE echauffiert sich fast unisono darüber. Antikapitalistische Verbände fordern sogar, der Saarländer solle am besten sogleich sämtliche Partei-Ämter niederlegen, und sind entsetzt. Diese Reaktion vieler sogenannter Linker hat mich im wahrsten Sinne des Wortes enttäuscht: enttäuscht von einer Partei, die doch längst nicht mehr für jene Ideale eintritt, für die sie einzutreten vorgibt. Den finalen Todesstoß versetzte dieser Linken die knallhart kalkulierte Machtübernahme des Kipping-Flügels, der mit der systematischen Kaltstellung der Gallionsfigur Sahra Wagenknecht einherging.  Damit beraubte man sich mehr oder minder selbst seinem Markenkern. Was für ein Eigentor. Denn Wagenknecht genoss Anerkennung, nicht nur bei der Parteibasis, sondern auch im politischen Berlin und darüber hinaus. Während Kipping sich dem Gender-Wahn hingab und das Profil der Partei zugunsten eines idealistischen Topos der „offenen Grenzen für alle“ verwässerte, war Wagenknecht weiter. Ihr war klar, dass die „offenen Grenzen“ zwar ein ureigenes linkes Thema sind, aber dass sich dieses eben nie in den Grenzen einen kapitalistisch organisierten Gesellschaft würde realisieren lassen. „No nation, no border“ war und ist für sie – im Gegensatz zu Kipping – keine Option. Da standen sich also Utopistin und Realpolitikerin unversöhnlich gegenüber.

Doch dass das Utopische in einer unsicheren Zeit bei Wählern nicht gut ankommt, zeigten unter anderem die desaströsen Wahlergebnisse der Linken bei der letzten Europawahl. Das zeigt aber auch die Abwanderung vieler Links-Wähler. Nicht wenige von denen blinken nämlich rechts und biegen ab – zur AfD. Oder bleiben auf der Mittelspur, um die olivgrüne Tomatentruppe um Annalena Baerbock und Robert Habeck im NATO-Kampfanzug zu unterstützen. Eine Partei, die gemeinsam mit der SPD den Einsatz deutscher Soldaten im Kosovokrieg verantworten muss – das war völkerrechtswidrig. Schon raunen die Auguren auch bei DER LINKEN nichts Gutes. So fordert selbst der Altfordere Gregor Gysi, man müsse die Sicherheitspolitik seiner Partei überdenken. Heißt im Klartext: Wenn man wirklich mitregieren will – und das will man wohl, denn wir wissen ja spätestens seit Franz Müntefering, dass Opposition Mist ist – könnte bei der Linken aus dem „NATO no“ auch ein „NATO go“ werden. Damit würde dann die letzte NATO-kritische Partei die Segel in Deutschland streichen. Aber das ginge, so könnte ich mir vorstellen, schon okay für Frau Kipping.

Eine kleine Randnotiz kann ich mir an dieser Stelle nicht verwehren: Auch und gerade in Corona-Zeiten hätte ich mir von einer Partei, die eigentlich vorgibt, eine Friedenpartei zu sein, mehr versprochen. Ich hätte mir früh ein klares Statement gewünscht, eine klare Kante gegen den „heute hü und morgen hott“-Kurs der Bundesregierung. Ein klares „Ja!“ zu den zahlreichen Friedensaktivisten auf den Straßen – sowie ein politisches Sprachrohr für eben jene. Aber: Pustekuchen. Auch das zeigt wohl, wie sehr man bei die LINKE im Kartell-Parteien-Zirkus angekommen ist.

Doch nochmal zurück nach München, wo Oskar Lafontaine geredet hat. Ja, er hat „geredet“. Und damit ist eigentlich alles gesagt. Denn müssen wir uns, wollen wir wirklich für Frieden eintreten, zumindest miteinander reden. Das heißt: Nicht alles zu teilen, was der andere sagt, aber zumindest aus der eigenen Echokammer heraustreten, dem Gegenüber zuzuhören und dessen Argumente im besten Fall zu verstehen. „Verstehen“, und zwar im Gadamer’schen Sinne. Denn schon der große Philosoph hat konstatiert: Verstehen setzt voraus, die eigene Erwartungshaltung permanent zu revidieren.

Dafür braucht es nicht viel außer vielleicht ein bisschen Offenheit für den politischen Diskurs. Denn wo dieser nicht mehr möglich ist – und zwar mit allen politischen Lagern – kann sich die Demokratie begraben lassen. Verständnis im eigentlichen Wortsinn bräuchte DIE LINKE aber auch und vor allem für das eigene Klientel bzw. ihre Wählerschaft. Denn obgleich ein Reformprozess innerhalb der Partei zwingend nötig ist: Kernwerte wie Abrüstung und soziale Gerechtigkeit dürfen dafür nie geopfert werden. Denn genau diese Werte geben dieser Klientel Orientierung und der Partei ihr Profil.

DIE LINKE wird sich also inner- und außerparteilich einem Diskurs stellen müssen. Wie viel „Realismus“ ist man bereit zu wagen? Und wieviel Utopie der Kernlehre kann und darf man sich leisten? Das ist ein schwieriger Prozess, der, wie das Beispiel Gregor Gysi weiter oben zeigt, oft in die falsche Richtung laufen kann. Auch die SPD hat ja letztlich durch ihre Hybris und Machtversessenheit den Status einer Volkspartei eingebüßt.

Und für die LINKE gilt noch immer: Die oppositionelle Haltung ist ein kostbares Gut. Politischer Diskurs tut also Not. Diesem politischen Diskurs hat sich einer der Gründungsväter der Partei DIE LINKE immerhin gestellt. Chapeau, Herr Lafontaine.