Metapolitische Arbeit, AfD und gesellschaftlicher Umbruch

Ebenso wie auf die politische Arbeit der AfD, wird es auf die metapolitische Arbeit der ihr zuträglichen Feldorganisationen, auf den Kampf um die Köpfe im Sinne Mohlers ankommen, damit ein langfristiger valider Erfolg erzielt werden kann. Denn die Basisvariablen für einen solchen Erfolg können nur im metapolitischen Vorfeld gedeihen, im Freiraum der geistigen Unbefangenheit und gleichwohl losgelöst von jener parlamentarischen Ethik, die die dort gewonnenen und erkämpften Kernthesen zu einem späteren Zeitpunkt in einen institutionalisierten Rahmen gießt. Die metapolitische Arbeit ist immer auch Kernarbeit am Thema und an Inhalten, ein Abarbeiten an deren Struktur, Muster und Form, womit sie nicht nur den parlamentarischen Arm der Bewegung stärkt und ihm jene jugendliche Vitalität angedeihen lässt, die selbige für das Volk attraktiv und lebendig machen. Auf ebenso vitale Form trägt die metapolitische Arbeit dazu bei, eine gesellschaftliche Conditio sine qua non zu generieren, die den Einzelnen für die Sache gewinnt, und die Mehrheit für die Sache begeistert, mittels sachlich nachvollziehbarer Kernthesen, aber auch mittels eines vielschichtigen propagandistischen Rahmens, eines Narrativs, eines Mythos, das gefühlt und mit allen Teilen des Körpers gespürt werden kann.

Die Frage, wie sich schließlich der Gesinnungswandel der Mehrheit, ihr Bruch mit ihrem bisherigen politischen Habitus vollziehen kann, wird im Sinne Gramscis über die Ansprache von Zielgruppen zu bewältigen sein, indem eben jenem Einzelnen eine alternative Erzählung für sein Leben und Handeln angeboten wird, ohne ihn und seine bisherige Lebenspraxis zu stark zu kritisieren. Denn diese moraline Infragestellung, die Entmündigung des Einzelnen, überlassen wir lieber den linksliberalen Strömungen, die davon leben, den Menschen permanent und überall einen moralischen Spiegel vorzuhalten und vom Topos einer moralisch-überhöhten Gesellschaft fabulieren. Wir wollen die sich vollziehende Realität zu unserer Rahmenerzählung machen, rückgebunden an unsere kultur-historische Tradition, lebendig und doch immer organisch gewachsen an Erfahrungen, an Bedeutungen, an Symbolen, die uns mit ihren identitätsstiftenden Elementen einen Rückzugsort mit einer perspektivischen Zukunft schaffen.

Die metapolitische Arbeit muss also, damit sie erfolgreich sein kann, in die Lebenspraxis der Menschen einfließen, muss ein Teil von ihr werden, sich mit ihr vereinen. Das bedingt gleichwohl, dass sich metapolitische Arbeit auf zig verschiedenen Ebenen vollzieht, sie immer auch geknüpft ist an ein sinnlich-unmittelbares Momentum, das sich dem Rezipienten tagtäglich als einzig logisch-nachvollziehbare Alternative offenbart und ihn mit einer intrinsischen Energie sozusagen auflädt. Ohne ihn zu steuern oder ihn bewusst zu manipulieren, wird er so, langsam, aber stetig, auf ein sich veränderndes Kollektiv- und Individual-Bewusstsein vorbereitet, er und die anderen auf eine neue Gesellschaftsform mit anderen politischen Vorzeichen eingestimmt. Die Grenze des Sag- und Schreibbaren gilt es für unsere Sache stetig zu erweitern, der Diskursraum muss sukzessive zu unseren Gunsten vergrößert werden, er ist unser Spielfeld, ist unser Schlachtfeld, auf dem es um nichts weniger als um die Deutungshoheit der politischen Perspektiven geht.

Echte Überzeugungsarbeit muss erst gar nicht geleistet werden, wenn sich unsere Kernthesen tagtäglich in realitas belegen lassen, wenn der Alltagsverstand der Menschen sie tagtäglich in der eigenen Lebenswelt erfasst und er sie quasi von der lebenspraktischen Seite in sich aufsaugt. Der metapolitische Rahmen ist also unmittelbar mit vielen Teilaspekten der Lebenspraxis verbunden, gebiert auf diese Weise eine Rahmenerzählung und konstituiert sich in der Gewinnung von Mehrheiten, die in den Köpfen entstehen und sich erst dann in Wahlergebnissen wiederspiegeln. Die parlamentarische Bündelung unserer Interessen ist dabei als programmatischer vorläufiger Zielzustand der metapolitischen Arbeit zu verstehen, aber keineswegs als deren Ende.

Dass sich die von mir oben erwähnte Grenze des Sagbaren langsam, aber stetig verschiebt, sieht man in einer ersten Phase beispielsweise auf diversen Social-Media-Kanälen, auf denen rechte Perspektiven aus gutem Grund wieder salonfähig werden. Der Blogger Tim Kellner kann hier als gewinnbringendes Beispiel angeführt werden, der in einer Mischung aus Ironie und Sarkasmus als „Love Priest“ das System, sozusagen als Hofnarr der Rechten, am Nasenring durch die Mange führt. Aber auch weitere Multiplikatoren wie Gerald Grosz, der Deutschland Kurier, Kanal Schnellroda, Maximilian Krah, Roger Köppel und viele andere leisten auf dem metapolitischen Felde wertvolle Arbeit.

Die Kopplung von politischer, also parlamentarischer Arbeit, und Vorfeld ist letztlich ein dialektisches Gleichgewicht, um die Partei erblühen zu lassen. Diese, und damit deren Repräsentanten, müssen natürlich stetig den Kontakt zum Vorfeld suchen, einerseits um den Kontakt zur inhaltlichen Basis zu halten, andererseits um einen sich durch die parlamentarische Alltagspraxis einschleifenden Parlamentspatriotismus, ein „Harmloswerden“, zu verhindern. 

Die Partei muss ihre Wähler permanent durch Taten davon überzeugen, dass selbige sie beim Wort nehmen können. Das beinhaltet selbstredend, dass Koalitionen nicht um jeden Preis gesucht werden, dass ein Abrücken von den fundamentalen Kernthesen unter keinen Umständen möglich ist, dass keine Kompromisse gemacht werden, wenn es um Energiewende, Migration und das eigene Volk geht. Denn genau das thematische Abschleifen, das langsame Mäandern durch die politische Landschaft und das Abrücken von ihren Kernthesen ließen schon die ehemaligen Volksparteien zu schrumpfenden Riesen werden, die sich letztlich auf diese Weise ihres Markenkerns beraubten. Diesen Markenkern zu bewahren, ihn mit allen demokratischen Mitteln zu verteidigen, und uns auf provokative, eloquente Weise als Teil vom System „vom System“ zu distanzieren, wird uns langfristigen Erfolg sichern.

Spätestens wenn es tendenziell möglich sein wird, in Regierungsverantwortung zu gelangen, wird es auf unsere Gelassenheit und unser kaltes programmatisches Kalkül ankommen. Denn genau genommen wollen wir nicht mit der CDU koalieren, da es realpolitisch nachvollziehbar, aber aus programmatischer Perspektive Unfug wäre. Erst eine absolute Mehrheit und zwar auf bundespolitischer Ebene garantiert uns auf dem Felde der Deutungshoheit eine erste Überlegenheit, ohne unseren Markenkern zu verwässern. Nicht wir sind die Getriebenen, sondern wir sind die Aufsteiger, die das marode parlamentarische System vor sich hertreiben können, indem wir unsere zentralen Inhalte an allen Stellen einbringen. Die Partei wird hier zur Exekutive des Vorfelds, zu dessen parlamentarischem Arm, der unsere Agenda in die Gesellschaft hineinträgt.

Dabei wird die Partei, wie immer wieder zu sehen, stets an die Front gezerrt werden, sie wird Anfeindungen standhalten und Zerreisproben aushalten müssen. Kurz: Sie benötigt einen Teflon-Anzug, der sie schützt vor den Befindlichkeiten unserer Zeit. Duckmäusertum, Relativierungen, Distanzierungen und Annäherungen an die parlamentarische Gegenwelt sind weder von Nöten, noch sind sie für die Partei zuträglich, denn sie würden früher oder später die metapolitische Arbeit und die Partei selbst zunichtemachen.

Etwas präziser ausgedrückt, sind es die programmatischen Kernpfeiler selbst, die die Partei stabilisieren, sie verankern und ihr Kraft geben, politisch zu überdauern. Insbesondere der Migrationsfrage müssen wir an dieser Stelle mit voller Härte gegenübertreten, denn hier bieten wir unseren Wählern einen entscheidenden Mehrwert: Wir sprechen klar und handeln jenseits des politischen Kauderwelschs.

Jüngst erklärte Wagenknecht, die AfD habe nur ein Kernthema, die Migration. Dies ist selbstredend eine klare Fehleinschätzung, die der AfD enorm nutzt, indem sie ihre Wirkmächtigkeit unterschätzt. Denn die AfD ist weit mehr als das: eine Partei der kulturellen Beständigkeit, die Wert auf Tradition und deutsche Identität legt, die identitätsstiftende Momente schafft und auf dieses Weise dem deutschen Volk eine neue Perspektive, eben eine Alternative ermöglicht. Jenseits der politischen Mitte besetzt die AfD als einzige Partei Deutschlands die Themen „EU-Kritik“, „Nationalismus“, „Eurokritik“, „Corona-Kritik“ und bieten damit einen Gegenpol zum profillosen Mitte-Linkskurs einer weichgespülten Mainstream-Riege.

Das neurotisch medial inszenierte Brandmauer-Szenario entlarvt das fassaden-demokratische System vollends, und ist der AfD sogar noch zuträglich, indem es nämlich ihren Wählern die Gewissheit gibt, sich auf der einzig echten oppositionellen Seite, auf der richtigen Seite, zu befinden. Gleichzeitig ist die Brandmauer, dieser Begriff der langsam in die Sprache einsickerte und dankbar von der links-grünen Journallie gebraucht wird, ein Schutzmechanismus, der letztlich dazu dient, der eigentlich rechten Mehrheit in der Bevölkerung, Umfragen bestätigen dies, keine parlamentarische Mehrheit zu verschaffen. Dies schädigt in aller erster Linie der CDU, die sich, dank des Brandmauer-Dilemmas, ungefragt auf der Seite der politischen Verlierer wiederfindet. Das Brandmauer-Dilemma der etablierten Altparteien ist ein Indikator für ihre Angst.

Die aus dieser Vorteilsposition herauswachsende Kraft ist nur dann zu nutzen, wenn wir, um es mit Götz Kubitscheks Worten zu sagen, die „Reinheit der Lehre“, also die konzeptionellen Konturen unseres politischen Kurses, mit spitzer Feder nachzeichnen. Denn in jener Unnachgiebigkeit liegt unsere Kraft. Das daraus resultierende Kraftfeld findet sich jenseits eines inhaltsleeren Kurses der Mitte, jenseits der von linken Utopien getriebenen Politik-Ideale und jenseits einer universalistischen, woken, geschichtsvergessenen Welt. Stattdessen aber in einer dem Volkssouverän geschuldeten deutschen Politik, einer Politik, die die Deutschen, unser Land voranbringt. Mit Wort und Tat.

Eine Annäherung an das Bürgerliche wäre hier meiner Auffassung nach insofern nur nützlich, als dass sich aus diesem Reservoir neue Stimmen für die Generierung neuer Mehrheitsverhältnisse akquirieren ließen. Doch die inhaltliche Agenda der Partei, ihre Differenzierung selbst, darf dies nicht berühren.

Nehmen wir diese Herangehensweise ernst, so bietet die Partei einen Möglichkeitsraum, das politische Feld sozusagen von innen heraus zu verändern. Es gilt, gegen das Libertäre, gegen eine ins Uferlose reichende Politik des universalistischen Hedonismus, aber auch gegen eine ebenso wirkmächtige Kulturindustrie vorzugehen, aus der Reihe zu schreiten und auf dem metapolitischen Felde mit ihren eigenen Waffen zu zerschlagen. Dieser kriegerische Gestus, die offensive Taktik gebietet sich, da uns die Zeit wie Sand zwischen unseren Fingern verrinnt. Unsere Suche gilt dabei dem „common sense, dem überzeitlichen Generationenvertrag, den langfristigen Ordnungen jenseits von Vier-Jahres-Wahlrhythmen“ (Günter Scholdt). Verwahrungen gegenüber dem Zeitgeist, ein kritischer Wacher Geist und der Blick fürs Ganze sind inner- und außerparteiliche Garanten für einen nachhaltigen politischen Erfolg.

Um die Mitte der Gesellschaft zu erobern, dürfen wir jedoch nie selbst die Mitte sein. Denn unser Programm differenziert und lebt von seiner realpolitischen Kraft, die mit klarer Kante und einem scharfen Profil die Inhaltslosigkeit der anderen Parteien konterkariert.

Enkulturation

Das Problem der politischen Rechten ist immer die Berührungsangst, die die große gesellschaftliche Mehrheit vor ihr hat und die erwachsen ist aus einer Mischung aus entmündigender Nachkriegserziehung, linksliberalem Zeitgeist, mangelndem politischem Interesse und einem großen vom Establishment propagierten Missverständnis. Letzteres scheint der wohl gewichtigste Grund zu sein, dass eine Annäherung der Gesellschaft insgesamt ans rechte Lager ausblieb. Dieser Grund stellt sich in einer Verwechslung dar, indem nämlich die Mehrheit die Neue Rechte immer noch mit einer Clique glatzköpfiger brauner Faschisten verwechselt, die von der NS-Zeit träumt und einem neuen Führer nachsinnt. Diese rigiden Denkmuster, massiv propagiert vom Staat und seinen Institutionen, sind so verfestigt und verkrustet, dass sie sich nur ganz langsam aus den Gehirnwindungen lösen lassen. Die mediale Dauerberieselung, die Erziehung zur Liberalität und ein neuerdings allgegenwärtiger Regenbogen-Wokismus tun ihr Übriges, um den letzten Rest einer tief in uns angelegenen Verbindung zum eigenen Land und Volk zu zerstören.

Wir wurden dauerhaft und auf allen Kanälen berieselt von einer Kulturindustrie, der ein fester, in sich ruhender Mensch, der seine Traditionen pflegt und sein Land liebt, so unsagbar fremd und unheimlich ist. Weitestgehend außerhalb des politischen Spielfeldes konnte die neue Rechte eben jene Kräfte sammeln, die sie zu einer emanzipatorischen Kraft heranwachsen ließen, die mit Nazi-Gedöns und einer rein schizoiden, biologistischen Weltsicht überhaupt nichts zu tun haben. Die Neue Rechte ist vielmehr ein Leuchtturm des Konservatismus und vereint jene gesunden, vitalen Perspektiven, die im Zuge eines entmündigenden Zentralstaates ohne Volk und Nation drohten unterzugehen.

Wir sind als Volk gebückt durchs Leben gegangen und haben den aufrechten Gang verlernt, vielleicht wurde er uns gar nicht erst beigebracht. Möglich machte all das, wie oben beschrieben, eine allesumspannende Kulturindustrie, die uns betörte, berieselte und ein linksorientierter transatlantischer Journalismus, der das Erwachen eines neuen Adolfs mehr fürchtete als alles andere auf der ganzen Welt.

An die Stelle einer nationalen Identität traten Surrogate, mit denen ein Teil des Establishments versuchte, ihre eigene Heimatlosigkeit und die daraus erwachsende Beliebigkeit zu überwinden. Für viele wurde Israel zu einem solchen Surrogat, indem sie diesem Land einen fast schon sakralen Charakter angedeihen lassen und dessen imperiales zionistisches Regime von alle Verfehlungen freisprechen. Die Ampelregierung huldigt ebenfalls diesem Kult, ein Innenmister der ein bekundete, es gäbe für ihn den Volksbegriff nicht, ein Kanzler, der einst wortlos neben Biden stand, als dieser die Zerstörung von Nordstream II ankündigte und eine Außenministerin, die besser Trampolinspringerin geblieben wäre, was hätte man anderes erwarten sollen.

Doch die Wurzeln dieser devoten Haltung reichen natürlich weiter zurück, und gründen in einer fast schon mythologisierten Kollektivschuld, die niemals getilgt werden kann, und deren Schuldscheine uns ein ums andere Mal von Generation zu Generation ausgestellt werden. Diese Form der toxischen Vergangenheitsbewältigung, die qua Definition einer ewigen Bürde gleicht, die über uns schwebt, braun und unsagbar böse, soll uns nicht nur die ewige Schuld bewusst, sondern auch unsere eigene Nationalität, unsere Liebe zum eigenen Land, unerträglich machen. Es ist genau jenes, was Rolf Peter Sieferle als den „deutschen Sonderweg“ beschrieben hat. Es geht nicht um die Relativierung der Vergangenheit, es geht um die Kollektivierung von Schuld und deren Repräsentanz als Gordischer Knoten, der allezeit ein schwarzer Teil der deutschen Volksseele sein soll. Und eben nur wenn wir uns einer gesunden Aufarbeitung widmen, wird dieser Gordische Knoten sich überhaupt lösen lassen.

AfD-Verbot und Vielparteienstaat

Systeme neigen, das wissen wir spätestens seit dem Entstehen der Kybernetik, dazu, sich selbst zu erhalten. Gleiches gilt fraglos auch für politische Systeme und das, was wir das Establishment nennen. Wenn es also um die Frage eines AfD-Verbots geht, zeigt sich daran nur eines: Dass das alte System, dem unendlich an seiner Erhaltung gelegen ist, sich selbst stabilisieren möchte, mit aller Kraft. Dies widerspricht dem demokratischen Grundprinzip, da ja die AfD gerade jene Partei ist, die laut Volksstimme, zurzeit am meisten dazugewinnt. Dass dem System jedoch überhaupt nichts an dem Willen seines angeblichen Souveräns gelegen ist, dass alle Neujahrplauderei des Bundepräsidenten und Kanzlers nur hohle Phrasen sind, auf die man nichts geben kann, sieht man dann, wenn nun wieder die ewige Diskussion um ein AfD-Verbot entflammt. Interessant ist auch, dass die Mainstream-Medien sich diesem Thema ausgiebig widmen, wie immer ganz auf der Seite des Systems, stellen sie etwa die Frage, warum ein Verbot zuträglich wäre, ohne überhaupt einmal nur zuzugeben, dass eben ein solches Verbot maximal undemokratisch ist. Das Volk soll so mittels der Diskussion, selbst wenn ein AfD-Verbot nicht möglich ist, das Gefühl erhalten, dass die AfD etwas Anrüchiges ist, was man wirklich nicht wählen sollte. Allein schon die infantile Form dieser „Belehrung von oben“ zeigt, für wie mündig diese Medien das Volk halten oder vielmehr nicht.

Sie stellen den Machtgewinn der AfD als etwas dar, was, um mit Umberto Ecco zu sprechen, wie der „Blitz über uns kam“, vergleichen ihn mit einer politischen Notlage, die aus sich selbst heraus erwachsen ist und nichts mit dem jahrelangen Versagen der Systemparteien zu tun hat. Diese Selbsterkenntnis wäre schließlich untrennbar verbunden mit der Offenbarung eines strukturellen Problems, das letztlich vom System verursacht und in dessen marodem Muster begründet liegt. Ja, die Herrschenden haben Angst und sie haben sie aus gutem Grund. Sie haben sogar so viel Angst, dass sie sich selbst entlarven und ganz offenkundig Volk und Land verraten.

Nicht nur die AfD tritt auf den Plan, sondern auch Sahra Wagenknecht, Markus Krall, Hans-Georg Maaßen und andere versuchen die bestehenden Machtverhältnisse zu verändern und gründen neue Parteien. Erinnern Sie sich, wann wir in Deutschland eine ähnliche Tendenz zu Partei-Neugründungen hatten? Genau, das war in der Weimarer Republik. Die Vielzahl der Neugründungen zeigt letztendlich den Willen zur Schaffung parlamentarischer Alternativen und ist damit Sinnbild für die politische Unzufriedenheit. Parteien bilden sich wie Katheder, jenseits der von Regierungsseite behaupteten Alternativlosigkeit.

Es wird letztlich darauf ankommen, welche Partei es versteht, die Volksinteressen am besten zu kanalisieren und zu vertreten, aus Jahrzehnten stillen Unmuts hervorzutreten und Deutschland wieder zu einer Heimat zu machen, in der wir Deutschen gerne leben.