refugees – zeitGEIST-Blog von Andreas Altmeyer

Lampedusa: Zombieland im Mittelmeer

Idyllisch, mit azurblauen Buchten, liegt Lampedusa im Mittelmeer. Mit gerade mal zwanzig Quadratkilometern ist es die größte der Pelagischen Inseln, befindet sich 205 Kilometer von der sizilianischen und 138 Kilometer von der tunesischen Küste entfernt. Doch dieses so malerische Kleinod ist längst zu einer Art einer „Zombieland“ der migrantischen Menschenmassen geworden, die hier illegal aus Nordafrika anlanden, um die Insel als „Sprungbrett“ in die vermeintliche Welt des Wohlstandes zu missbrauchen. So werden die Insel und damit auch deren Bewohner förmlich überrannt von jenen glücksuchenden Horden, die hier, angekommen auf europäischem Boden, auf eine Reise aufs Festland hoffen.

Spätestens seit dem Arabischen Frühling und den damit verbundenen Migrationsbewegungen befindet sich Lampedusa im Modus der Dauer-Überforderung. Dazu kommen Bootsunglücke direkt vor der Küste des Eilands mit vielen Toten und medienwirksame Aktionen wie jene der Corala Rackete im Jahr 2019, die mit Flüchtlingen an Bord illegal in den Inselhafen einlief.

Mittlerweile kommen immer mehr Menschen auf Lampedusa an, letzte Woche waren es 6.000 an einem Tag. Nicht nur die Bedingungen im Lager eskalieren, sondern auch der innenpolitische Druck auf Gorgia Meloni steigt, war diese doch angetreten, um dem Migrationswahn einen Riegel vorzuschieben.

Auch das mit Tunesien geschlossene Memorandum, das hauptsächlich tunesischen Flüchtlingen die Einreise in die EU erschweren soll, hat daran nichts geändert. Allein 2022 wurde von Frontex 102 000 illegale Grenzübertritte über das Mittelmehr gezählt, was im Vergleich mit 2021 einem Anstieg um 51 Prozent entspricht. Für Such- und Rückführungsaktionen erhält der tunesische Staat von der EU übrigens rund 900 Millionen Euro.

Auf Lampedusa wurde derweil der Notstand ausgerufen, die Infrastruktur kommt vollends zu Erliegen und Meloni fordert die EU auf, die Mittelmeeroute mit Booten zu blockieren.

Was zeigt die Situation auf Lampedusa? Nun: Dass die verheerende Migrationspolitik der Europäischen Union in einem Desaster gipfelt. Beginnend mit der fehlgeleiteten Willkommenskultur des Jahres 2015, wurden Schleusern und Menschenhändlern ihr „Business“ ermöglicht. Andererseits zeigen die finanziellen Wohlstandversprechungen eine nicht zu unterschätzende Sogwirkung. Die Zeche dafür zahlt nicht nur Lampedusa, sondern ganz Europa. Dazu tragen auch linke Gallionsfigur wie Kapitänin Rackete bei, die, selbst aus einem sicheren materiellen Umfeld stammend, Flucht mit wirtschaftlicher Migration und Humanismus mit Ideologie verwechseln. Solche medialen Influencer tragen letztlich die Verantwortung für eine dem Zeitgeist geschuldete Kultur der offenen Grenzen, die in Wahrheit zum „Übersiedeln“ nach Europa auffordert und Todesopfer bewusst in Kauf nimmt.

Wir sind längst zum Importeur der „Armen“ geworden und laufen dabei Gefahr, selbst „arm“ zu werden: wirtschaftlich arm, kulturell arm und arm an nationaler Identität.

Was es hier braucht, ist einerseits eine klare, repressive Grenzpolitik an den EU-Außen- und europäischen Binnengrenzen, Auffanglager in den Heimat- und Transitländern, keine weiteren Wohlstandsversprechen mehr an sogennannte Migranten und Pushbacks, sobald sich die potentiellen Einwanderer hier illegal aufhalten. Anders als Nancy Faeser betont, hat Deutschland keinerlei solidarische Verpflichtung zur Zwangsaufnahme. Damit sind solche artifiziellen ideologischen Hebel wie der sogenannte „freiwillige europäische Solidaritätsmechanismus“ nichts als Propaganda eines linken Zeitgeistes und als solche zu entlarven.

Angela menschelt, alle Heuchler sind schockiert

Ein Flüchtlingsmädchen, dem die Abschiebung gemeinsam mit seiner Familie unmittelbar bevorsteht, fängt vor laufender Kamera an, zu weinen. Welch PR-technisches Desaster für die Bundeskanzlerin, die sich wohl eher auf eine entspannte Small-Talk-Runde eingestellt haben dürfte, einen Tag vor ihrem Geburtstag. „Ich hatte Pläne, wollte in Deutschland studieren“, schluchzt die Jugndliche in die Kamera. Und ich muss schon sagen: Das alles hatte einen gewissen Gänsehautfaktor. Merkels Reaktion -„Ich kann Dich verstehen, aber…“ – war zugegebenermaßen linkisch und erinnerte mich persönlich eher an eine der standartisierten Antworten, die man von den Mitarbeitern der unzähigen Service-Hotlines kennt. Obendrein habe ich Frau Bundeskanzlerin herself noch niemals jemanden duzen hören. Aber irgendwann ist ja bekanntlich immer das erste Mal. So auch Merkels Streichel-Attacke im Nachgang, für die sie jetzt in sämtlichen Medien dieses Landes nur Häme erntet. Zu Unrecht wie ich finde. Was hätte sie tun sollen? War dies nicht von Anfang an eine Loose-Loose-Situation für Merkel? Auch wenn sie diese eine Abschiebung storniert und eine Ausnahme gemacht hätte? Ja, dann wäre der Content produziert worden, den die soziale Netzgemeinde so liebt, tausendfach geliked und geteilt. Ich sehe die Bildchen mit „Kanzlerin der Herzen“ schon vor mir. Aber …

Frau Merkel ist die Bundeskanzlerin der Bundesrepublik Deutschland und hat klare Leitlinienkompetenzen. Ganz unabhängig davon wie wir zum Thema Flüchtlingspolitik stehen – und nein, auch ich gehe in dieser Sache mit der Bundesregierung nicht konform – können und dürfen wir es uns nicht leisten, Politik von emotionalen Entscheidungen abhängig zu machen, die zwar medienwiksam, aber ihrer Natur nach inkonsequent sind. Wohin das nämlich führen kann, haben uns diverse amerikanische Präsidenten schon gezeigt. Diese Erkenntnis ist hart und die Konsequenzen tun auf individueller Ebene weh, sind aber der einzige Weg, sich noch einen Funken Glaubwürdigkeit zu bewahren in Deutschland und im Rest der Welt.

Fest steht: Wir müssen nachdenken über die grundsätzlichen Regelungen der Flüchtlichspolitik und der Flüchtlingshilfe und an den entscheidenden Schrauben drehen, mit Bedacht und nicht übereilt. Und: Wir müssen was tun. Ein weinendes Mädchen steht da exemplarisch für das Leid von Millionen Menschen, dem wir uns in unseren Vorstadtsiedlungen mit idyllischen Eigenheimen werden stellen müssen. Wer also nun Angie eine unpassende Reaktion vorwirft, der werfe den ersten Stein und nehme danach zwei Flüchtlinge bei sich auf. Diese Reaktion wäre angemessen.

In Zeiten, in denen sich Flüchtlingsströme über das unruhige Mittelmeer auf den Weg ins gelobte Europa machen und in denen die terroristische Bedrohung allgegenwärtig ist, sollten wir uns besser an die eigene Nase greifen, als über eine linkische Bundeskanzlerin zu debattieren. Migrationsbewegungen von arm nach reich gab es nämlich immer schon und wir werden uns ihnen stellen müssen. Denn, sind wir mal ehrlich: Auf unserer Seite des Wohlstandsgefälles geht es zu wie im Alten Rom kurz vor dessen Untergang.

Reden wir über Menschen, die an den Grenzen der Türkei erschossen werden, während wir bei unserem All-inclusive- Urlaub an der Bar einen Cocktail schlürfen. Reden wir über ertrinkende Flüchtlingskinder, die in der salzigen Gischt des Mittelmeers Todesängste ausstehen und nie die Chance auf echtes Glück hatten, während wir zur gleichen Zeit darin baden. Das moralische Damokles-Schwert schwebt über uns allen.