Heute hat S&P, eine bekannte Ratingagentur, die Kreditwürdigkeit der USA von AAA auf AA+ zurückgestuft. Die Konsequenzen eines solchen Schrittes waren auf dem Finanzmarkt natürlich sofort spürbar. China, der größte Gläubiger der USA, hat Washington sogar dazu aufgefordert, über die Einführung einer anderen Leitwährung nachzudenken und die Sozialausgaben zu kürzen. Unglaublich, was die Botschaft eines nach wirtschaftlichen Prinzipien arbeitenden Finanzunternehmens auslösen kann.
Getreu den neo-liberalen Leitprinzipien liegt die Macht über das Geld dieser Welt längst nicht mehr bei denen, die es erwirtschaften – eine Tatsache die zwar so alt ist wie die Menschheit, deren prekäre Ungerechtigkeit mir aber immer wieder in solchen Situationen schlagartig bewusst wird. Ironischerweise hat – wenn’s ums den schnöden Mammon geht – sogar das totalitäre Regime China das Recht, die Vereinigten Staaten aufzufordern, die Ausgaben für Ihren Sozialapperat zu senken, was den Sachverhalt tendenziell schon genug pervertiert.
Der gute Obama hat im eigenen Land ja immerhin genug zu kämpfen, damit das zarte Pflänzchen der sozialen Absicherung überhaupt noch keimt. Zur Erinnerung: Im Land der unbegrenzten Möglichkeiten gibt es so etwas wie Lohnfortzahlung im Krankheitsfall nicht, Arztrechnungen müssen aus eigener Tasche gezahlt werden und der Regelurlaub beträgt durchschnittlich gerade mal 1 Woche pro Jahr. Primär wird also alles unter das Diktat der Arbeit, unter die Verwertbarkeit für das System gestellt, eigene Gebrechen zählen nicht und können nur mit entsprechendem finanziellem Polster auskuriert und bezahlt werden.
Rund 14 Millionen Menschen sind in den USA zurzeit offiziell ohne Job – die Arbeitslosenquote entspricht damit knapp 10 Prozent. Geringverdiener, die beispielsweise nur 1mal pro Woche arbeiten, gelten dabei – statistisch gesehen – als Arbeitnehmer und sind in diese Zahlen nicht eingerechnet. Die eigentliche Arbeitslosenquote dürfte etwa bei 22 Prozent liegen. Aus den Fakten ergeben sich zwei grundlegende Fragen: Wo zur Hölle sollen die USA kürzen? Und: Welchen Sozialapparat meinen die Chinesen?
Lieber Herr Obama, hier nun meine drei Tipps für Sie:
Erstens – lassen Sie sich von einer so dahergelaufenen Ratingagentur Ihren Kurs nicht madig machen. Auch andere Länder wurden schon abgestuft und wieder upgegraded.
Zweitens – Bleiben Sie auch in Sachen soziale Absicherung am Ball: Irgendwann wird jeder noch so abgebrühte Tea-Party-Republikaner erkannt haben, welche Vorteile Ihre Politik bietet und abrücken von seinen sozialistisch-neurotischen Verschwörungstheorien.
Und Drittens: Vielleicht sollten Sie in der Zwischenzeit schon mal die Millitärausgaben senken – denn die sind, ganz nebenbei bemerkt, der größte Ausgabenposten der USA. Die Gläubiger aus Fernost würde es freuen – natürlich aus rein finanziellen Gründen. Ich wünsche Ihnen und Ihrer Familie einen schönen Sonntag.
zeitGEIST-Blog von Andreas Altmeyer 