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Die Raketeneinschläge in Polen

Interessanterweise führen einige Headlines der heutigen Ukraine-Lei(d)artikel die Leser bewusst auf einen investigativen Holzweg. Ist da doch die Rede von zwei russischen Raketen, die im kleinen Dörfchen Przewodów, „janz weit draußen“ auf dem polnischen Land, eingeschlagen sind. Ganz nach dem Motto: Die Russen waren’s.

Die Überschriften stimmen nur insofern, als dass es sich um Raketen russischen Fabrikats handelt, was nicht zwangsläufig auch heißen mag, dass diese von russischen Verbänden abgeschossen wurden. Nun hat sich Mr. Joe Biden relativ schnell zu dem Sachverhalt geäußert, wie gewohnt alles andere als rhetorisch stark zwar, aber immerhin eindeutig. Man gehe nicht von einer russischen Beteiligung aus, heißt es in seiner raschen Verlautbarung. Punkt.

Dafür sprechen m. E. mehrere Hinweise. Erstens besitzt die ukrainische Armee selbst solche Geschosse. Zweitens erstrecken sich die russischen Kampfhandlungen auf den Osten des Landes, weitab vom besagten Dörfchen, das drittens strategisch für Russland keinerlei Bedeutung hat. Stattdessen wäre ein russischer Angriff auf diesem Gebiet eher kontraproduktiv, da er nach Artikel 5 des NATO-Vertrages (eigentlich) den Bündnisfall bedeutete.

Obendrein wäre es in einem ersten Schritt von Wichtigkeit, die genaue Bauart der Raketen zu klären. Denn die Flugabwehrraketen der S300-Familie sind sehr unterschiedlich, gerade auch was ihre Reichweite betrifft. Während ältere Typen, z. B. S-300PT-1 und S-300PT-1A, lediglich Entfernungen von bis zu 75 Kilometern schaffen, ist die neueste Generation (S300 WM) dazu geeignet, ein 2.500 Quadratkilometer großes Gebiet abzudecken.

Wenn es also Russland nicht gewesen ist, wer war es dann? In Frage kommen außer Russland selbst nur Belarus (aber warum?) und eben die Ukraine. Nun ist dies zugegebenermaßen pure Spekulation, aber gerade in Anbetracht der heraufziehenden und von US-amerikanischer Seite (angeblich) nicht mehr ausgeschlossenen Friedensverhandlungen mit Russland kommt dieser „Beschuss“ der Ukraine wohl gerade Kriegsbefürwortern recht.

„Beweist“ er doch die scheinbar permanente Gefahr an der Nato-Ostflanke für Gesamt-Europa und führt das Kriegsdrama auf einen nächsten Höhepunkt zu. Dass Berlin (also Scholz) auf die Spekulationen über einen Bündnisfall zurückhaltend reagiert, ist positiv, aber eine auf dem diplomatischen Parkett naive und tollpatschige Baerbock mag derlei hanseatisches Understatement schon mal beim nächsten TV-Statement zunichtemachen. Man wird sehen. 

Was die Aufklärungsarbeit betrifft: Sollte hier tatsächlich eine ukrainische Beteiligung (wovon ich ausgehe) nachgewiesen werden können, wird die Spur des Urhebers ganz plötzlich genauso im Sande verlaufen, wie dies schon bei den Anschlägen auf die Nordstream-Rohre geschehen ist.

Dann wäre dies nämlich entweder ein peinliches „Versehen“, das zeigte, dass die Ukraine nicht Herr über ihre Waffen ist. Oder schlimmer noch: Es handelt sich um eine plumpe False-Flag-Operation, die mit einem NATO-Einsatz liebäugelt. Gerade dies würde das Regime in Kiew endgültig als Teil der sogenannten  westlichen Wertegemeinschaft disqualifizieren und jeglicher Sympathie berauben. Aber es darf ja nicht sein, was nicht sein darf. Honi soit qui mal y pense.  

Insgesamt spiegelt ein solcher Zwischenfall, wie sehr der Ukraine-Krieg, wie sehr jeder Krieg überhaupt, ein interessengeleitetes Politikum ist. Da werden von ukrainischer Seite immer wieder Forderungen gestellt, die die westliche Zivilisation potentiell an den Rand ihres Untergangs treiben könnten, Stichwort: Flugverbotszone, und die Chance zur „Frontenklärung“ genutzt.
 
Prinzipiell bleibt festzuhalten: Die Ukraine ist „nur“ ein Bauernopfer, das die weltpolitischen Pläne der USA vorantreiben soll. Das erste Etappenziel, den massiven Flüssiggasexport nach Europa voranzutreiben und Europa als Wirtschaftsmacht zu destabilisieren, haben die USA erreicht. Sprich: Sie haben längst den Wirtschaftskrieg gewonnen. Es liegt (nur) an ihnen, dass der Ukraine-Krieg überhaupt noch zugange ist.

Sollte sich Europa nicht von seinem US-amerikanischen Joch befreien und ganz im Sinne Charles de Gaulles ein starkes „Europa der Vaterländer“ mit einer unabhängigen Sicherheitsarchitektur anstreben, ist die Gefahr eines dritten Weltkrieges niemals gebannt.

Sturm aufs Kapitol, oder: Spiel mir das Lied vom Tod

Das Land, in dem die Freiheit einst so groß geschrieben wurde, ist tief gespalten.

Ein Kommentar von Andreas Altmeyer

Gewalt, das muss klar sein, ist weder ein brauchbares noch ein zu tolerierendes Mittel. Aus diesem Grunde sind die gestrigen Demonstrationen und erst recht die Erstürmung des Kapitols ganz klar zu verurteilen und nicht hinzunehmen. Auch dass zwei Menschen bei diesen Ausschreitungen ums Leben kamen, ist mehr als bedauerlich. Doch was ich mir von den Medien gewünscht hätte, wäre, nach den tiefer liegenden Ursachen für ein solches Geschehen zu fragen, und zwar ganz abgesehen von den irrsinnigen Sticheleien eines egomanischen Noch-Präsidenten, die sicherlich Öl ins Feuer gossen. Die Frage nach dem „Warum“. Doch danach sucht man in der deutschen Presselandschaft zuweilen vergebens.

Da fragt sich der SPIEGEL betroffen, wie es dazu in der ältesten Demokratie der Welt überhaupt kommen konnte, während die FAZ das mangelnde Sicherheitskonzept des Kapitols beklagt und die Süddeutsche in ihrem Aufmacher „Amerikas Tag der Schande“ titelt. Diese Zustandsbeschreibungen sind zwar allesamt emotional aufgeladen, aber eindeutig zu kurz gegriffen, denn das, was sich da gestern in der Hauptstadt der Vereinigten Staaten abgespielt hat, ist nur ein Symptom dessen, was tief im Gefüge der amerikanischen Gesellschaft verwurzelt ist und in ihr rumort. Es ist eine Gesellschaft, in der der „American Dream“ längst ausgeträumt ist und der „American Way of Life“ für die meisten Bürger einer holprigen Fahrt auf einem steinigen Lebensweg gleicht. Es sind unter anderem die sogenannten Modernisierungsverlierer, die zahllosen Arbeitslosen des Rust Belt  beispielsweise, die all ihre Hoffnungen auf Trump setzten, eben jene, die gegen ein korruptes Establishment revoltieren, in dem für sie kein Platz mehr ist. Viele von ihnen fühlen sich entwurzelt in einem Land, in dem die soziale Schere immer weiter auseinanderklafft, dessen Vorstädte oft Armutsvierteln gleichen und das seine Demokratie gegen eine internationale Finanz- und Online-Oligarchie eingetauscht hat.  

Eine Mischung aus zu kurz gekommener Bildung und nationalem Eifer tut ihr Übriges, um aus den Trump-Anhängern ein heterogenes Sammelbecken Gewaltwilliger und Radikaler zu machen. Wo wir gerade bei Bildung sind: Auch im amerikanischen Bildungssystem sind die Chancen ungleich verteilt, die Aufstiegsmöglichkeiten der Kinder hängen enorm vom sozialen Status ihrer Familie ab. Das spiegelt sich in konkreten Zahlen wider: Nur 10 Prozent der Schüler, die später an den besten Universitäten des Landes studieren, stammen aus der unteren Mittelschicht. Dazu kommen private Finanzierungen der Schulen, sodass jene in reicheren Stadtteilen gegenüber denen in ärmeren Gegenenden enorme Standortvorteile genießen. Obendrein starten die meisten der Uni-Absolventen im „land oft he brave“ dank hoher Studiendarlehen völlig überschuldet ins Berufsleben.

Jetzt fragen Sie sich vielleicht, was all das mit den Ausschreitungen gestern zu tun hat. Die Antwort: vieles! Denn wenn Menschen sich abgehängt fühlen, neigen sie dazu, ihre Hoffnungen auf eine Erlöser-Figur zu projizieren und sich, parallel dazu, zu radikalisieren. Trump bot diese Projektionsfläche an, ungeachtet seiner zahlreichen Fehltritte und Unzulänglichkeiten. „America first“, das war für viele eine Formel der Wertschätzung, ein nationales Aufbäumen gegen verkrustete administrative Strukturen – auch wenn Trump paradoxerweise selbst ein Spross dieser elitären Strukturen ist. Dass der „Savior“ himself nun selbst auch noch – in seinen Augen – verraten und verkauft wurde, dürfte sein Identifikationspotential bei seinen Anhängern nur noch erhöhen und ihre Wut anstacheln. Längst ist er in ihrem sektiererischen Weltbild zum vermeintlichen Problemlöser avanciert.

Das Totenlied der amerikanischen Demokratie, das Requiem of the American Dream, wie es Chomsky nannte, es wurde längst angestimmt. Die zarte Pflanze der Demokratie verblüht mit oder ohne Trump. Auch Joe Biden wird nur noch den Trockenstrauß flechten dürfen, der übrig geblieben und für den er mitverantwortlich ist.

Vielleicht sind diese Szenen, die sich weit auf der anderen Seite des großen Teichs abspielen, ja nur ein Vorgeschmack dessen, was auch wir im (noch) ruhigen Hafen Europa erwarten dürfen – in fünf bis 10 Jahren vielleicht. Doch der Glaube an den einen Erlöser ist immer ein Irrglaube, wenn auch ein bittersüßer.