Lodernde Feuer auf Verkehrs-Kreiseln, gestapelte Paletten und LKW-Reifen, die als Barrikade dienen sollen, dazu die aufgestaute Wut derer, die sich abgehängt fühlen: All das sind die Zutaten der „Gelbwesten-Bewegung“, die sich dieser Tage in Frankreich formiert hat. Ja: Die ehemals so schillernde „on marche“-Gallionsfigur Macron, sie hat längst Risse bekommen. Denn unter der vermeintlichen Patina echter Erneuerung, so mussten viele Franzosen ernüchtert feststellen, verbarg sich der Habitus eines vom globalen Finanzkapital Getriebenen, eines knallharten Real-Politikers, der offen zu Rüstungsdeals mit Saudi-Arabien steht und sich vor den massiven Attacken seiner Gegner nicht mal weg duckt. Das macht ihn vielleicht sogar authentischer als viele unserer Regierungspolitiker, die sich immer wieder gerne dem Orwell’schen „Neusprech“ bedienen, Verteidigung sagen, wenn sie Angriff meinen. Doch sympathischer, das macht es eben nicht. So sinken Macrons Beliebtheitswerte zusehends – 70 Prozent der Franzosen halten seine Politik für sozial ungerecht.
Aber Nomen ist für Macron Omen. Und so marschiert er immer weiter: Hin zu einer europäischen Verteidigungsarmee, die unabhängig von Trump sein soll und hin zu einem Frankreich, in dem das Soziale zukünftig deutlich kleiner geschrieben werden dürfte. Die Utopie des Sozialismus, sie scheint endgültig ausgeträumt in Gallien.
Und das hätte man freilich ahnen können, hätte man sich nicht täuschen lassen vom Helden-Pathos, vom Bonapartismus, derer sich Macron geschickt bedient, von all seiner Jugendlichkeit und seiner durchchoreografierten Werbe-Wahl-Kampagne. Denn letztlich steht er, Monsieur Macron, nicht für das Neue, sondern für das Konservative, das Systemerhaltende im eigentlichen Wortsinn. Ein Blick in seine Vita hätte schon ausgereicht, um das zu erkennen. Er, der Diener der Investment-Banken, will vor allem eines: Dass die Eliten eine Dividende erhalten, die sich gewaschen hat. Und ja: Auch das stand mehr oder minder offen auf seiner Agenda, denn Macron war und ist quasi der Friedrich Merz von Paris.
Doch alles im Leben hat bekanntlich zwei Seiten. Und vielleicht sind es ja genau solche Enttäuschungen des Volkes, die zu neuen Impulsen führen, zu einer Wiederbelebung des Gemeinwesens, von der Straße eben – alleine deshalb, weil die Polit-Interessenvertreter schon lange nicht mehr die Interessen derer vertreten, die sie vertreten sollen. Und das zeigt sich nun mal nicht nur im extrem hohen Benzinpreis, an dem Staat und Raffinerien gleichermaßen gut verdienen, sondern an der immer weiter auseinanderklaffenden Gerechtigkeitsschere als Resultat des systematisch von unten nach oben geschaufelten Kapitals und der Ausbeutung ökologischer Ressourcen.
Doch immer noch scheinen wir so weit weg von alledem zu sein, machen uns vor, dass ein stetiges „Weiter-so“ uns vor dem Schlimmsten bewahre. Aber dieser Denkansatz hat weit mehr mit psychischer Kompensation als mit echten Antworten auf komplizierte Fragen zu tun.
Hier der Versuch einer Lösungsskizze: Das System und seine Repräsentanten horcht nur auf, wenn es wirklich weh tut. Und weh tut dem Kapitalismus nur eines – materieller Verlust. Auch wenn die Erkenntnis, sich jenseits von Parteiprogrammen zu organisieren, richtig und zu unterstützen ist: Blockaden alleine reichen längst nicht aus, damit dieses Vorhaben gelingen kann. Vielmehr geht es um die Initiierung einer humanen grenzübergreifen Bewegung fernab von Ismen und Dogmen, einer Form des humanen, nachhaltigen Umdenkens und Handelns für alle Menschen – gegen Faschismus, Rassismus, Lobbyismus, Kriegstreiberei, Neoimperialismus, Monopolismus und Marktradikalismus. Zu dieser neuen politischen Kraft gehört direkte Demokratie und ernst gemeinter Diskurs genauso wie Werteneutralität. Und nein: Wir dürfen diesen Grundgedanken nicht sofort als utopischen Wunschtraum abtun.
Grundbedingung für eine solche Kraft ist die echte Solidarisierung mit jenen, die sozial benachteiligt sind – über Ländergrenzen und Nationalitäten hinweg. Der Weg dahin ist in Deutschland noch lang – vor allem weil es dazu ein gehöriges Maß an Empörung und Mut bräuchte, wie das schon der Philosoph Stéphane Hessel festgestellt hat. Denn anders als unsere französischen Nachbarn wagen wir uns in Deutschland noch viel zu selten hinaus aus unserer Komfortzone, aus unserer bequemen Spießbürger-Echokammer und frieren die Nacht hindurch, um unserem politischen Willen Taten folgenden zu lassen. Doch wenn wir genau das nicht wirklich endlich tun, dann dürfen wir uns niemals mehr zu Wort melden an den Stammtischen dieses Landes und den Hobby-Politiker geben, der die Antworten auf alle Fragen der Zeit kennt.
Anfangen muss es im Kleinen, im Bewusstmachen der Missstände, in einem Wissen darum. Mit anderen Worten: durch den Willen zur Auseinandersetzung mit den gegenwärtigen Verhältnissen. Erst nach dieser Auseinandersetzung, die mit einer politischen Willensbildung unmittelbar einhergeht, setzt Veränderung an. Kurz: Um die Notwendigkeit einer gesellschaftlichen Veränderung hin zu einer humaneren pluralistischen Wertgemeinschaft erst erkennen zu können, braucht es Erkenntnis, derer sich der Mensch subjektiv bemächtigen muss, um sie auf markropolitischer Ebene schließlich umzusetzen.
Wenn wir von einem Konzept der Gewaltlosigkeit ausgehen, und dafür trete ich ein, so kann sich diese Veränderung nur dann vollziehen, wenn alle Sozialisationsinstanzen wie Schule und Familie nicht bewusst und unbewusst das Individuum zu einem konformistischen Systemdiener erziehen, der sich trotz seiner Schein-Individualität den kapitalistischen Produktionsverhältnissen unterordnet.
Repräsentative Demokratie ist keine echte Demokratie, sie ist nichts weiter als eine Farce.
Solidarität zu leben ist daher keine abstrakte Frage, sondern eine moralische Verpflichtung, wenn wir an eine gemeinsame Zukunft glauben.
zeitGEIST-Blog von Andreas Altmeyer 