Corona-Statement

Wo ist sie, die APO, die für ihre Rechte kämpft? Genießt sie vielleicht lieber die Vorzüge ihres Netflix-Abos, als auf die Straße zu gehen?

Es ist dieser Tage frappierend, wie absolut ein Virus in der gesellschaftlichen Wahrnehmung geworden ist. Das kann man schon an einem klitzekleinen Post sehen, den wir heute Morgen veröffentlicht haben und dessen Tenor in etwa so lautet: „Mundschutz gegen Ende einer sogenannten Pandemie zu verteilen, ist so, als würde man sich erst bei der Kindtaufe ein Kondom überziehen.“ So weit, so gut. Nun sollte man hoffentlich nicht erst seit Tucholsky wissen, dass Satire alles darf und dass, mehr oder minder, immer auch ein Fünkchen Wahrheit in den mit ihr kommunizierten Aussagen steckt. Aber die gesellschaftliche „Wahrheit“, und das macht mich rasend, wird momentan in ganz Deutschland terminiert von drei Multiplikatoren, die gebetsmühlenartig ihre Reden vom Vortag wiederholen: der Physikerin Frau Merkel, dem Tierarzt Herrn Wieler und dem Virologen Herrn Drosten. Und genau das Absolute der von diesen drei Herrschaften propagierten Meinungsmache, die für sich selbst die Deutungshoheit beanspruchen und jegliche divergente Meinung als „Verschwörungstheorie“ und „Alu-Hut-Geplappere“ deklarieren, stört mich ungemein. Denn nur dort, wo gesellschaftlicher Dissens ermöglicht wird, ist auch demokratischer Diskurs realisierbar, definiert sich dieser doch schließlich über den Dreischritt „These, Antithese, Synthese“. Eben selbiger ist Indikator für jeglichen Fortschritt, der immer auch gekennzeichnet ist durch das Hinterfragen bestehender Sturkturen und dem damit verbundenen Prozess der Verifikation bzw. der Falsifikation. Das Infragestellen selbst ist die Grundbedingung für jegliche strukturelle Weiterentwicklung. Davon konnten schon einige große Geister dieser Welt ein Liedchen singen, angefangen bei Galileo Galilei bis hin zu Albert Einstein, Sophie Scholl und Che Guevara. Sie alle kratzten am Bestehenden, gingen den Dingen in ihrer charakteristischen Art und Weise auf den Grund und entblößten den „Kern der Dinge“, indem sie deren Patina mit vollem Einsatz und einem ungebremsten Idealismus entfernten.

Doch dieses Infragestellen von Bestehendem ist momentan einer Rhetorik der Panikmache und einem Verharren in der Privatheit gewichen, die sich statt auf Fakten auf eben die Aussagen des oben genannten Dreigestirns bezieht. Umso tragischer ist die zurzeit vollzogene Gegenaufklärung insofern, als dass durch sie integre Forscher und Wissenschaftler systematisch diffamiert und verleumdet werden, unter ihnen beispielsweise Wolfgang Wodarg, Sucharit Bhakdi und Bodo Schiffmann – allesamt medizinische Experten auf ihrem Gebiet, allesamt erfahren und durchaus keine linken, respektive: rechten Spinner, doch allesamt ist ihnen eines gemein: Sie weichen von der Meinung des Mainstreams ab und machen sich damit „verdächtig“, oder eben lassen das von der Regierung vertretene Narrativ als unwahr oder zumindest diskutabel erscheinen.

Und statt sich mit den in den zahlreichen Videos und Artikeln genannten Fakten ernsthaft zu befassen, beschimpft man diese mutigen Menschen, die sich bereitwillig in die Öffentlichkeit wagen, immer unter der Gefahr, von der Meute gelünscht zu werden, ganz nach dem Motto „Hängt sie, die Ketzer.“ All das bereitet mir allergrößte Bedenken, weil eben die, die da schreien, eben nur aus Angst handeln, entsprechend dem Narrativ, ohne sich die Mühe zu machen, sich mit Fakten zu befassen. Das würde Zeit und Mühe kosten. Aber das und nur das macht doch erst echte Mündigkeit aus, nicht wahr? Wo seid ihr, mündige Menschen?

Und bei aller Vorsicht gegenüber Corona, dessen Gefährlichkeit ich ausdrücklich nicht leugne, verurteile ich die durchgeführten Maßnahmen innerhalb des Logdowns aufs Schärfste. Denn es gibt sie: Die Studien, die belegen, dass dieser Logdown unsinnig war und die Beweise dafür, dass der viel beachtete „R-Wert“ schon vor dem Logdown – vor dem Logdown ! – unter 1 lag. Diese Studien werden nämlich von jenen Experten weiter oben regelmäßig zitiert – nur gehört werden sie nicht und man mag sich schon die Frage stellen, warum dem so ist. Die Rate des Neuansteckungen tendiert (laut RKI-Statistik) in Deutschland gen 0, schauen Sie es sich an!

Die breite Masse unterwirft sich stattdessen dem Diktat des „Wir bleiben zu Hause“, ohne kritisch zu hinterfragen und Fakten auch wirklich mal gelten zu lassen. Stattdessen wird sich artig bei den Gemeinden für die erhaltenen Mundschutze bedankt, während man das Gegenüber beim Bäcker mit Argwohn beäugt. Wo leben wir hier eigentlich? Noch einmal für Sie zum Mitschreiben: Der R-Wert lag schon vor dem Logdown unter 1. Aber mit dieser faktischen Aussage begebe ich mich schon quasi auf meinen persönlichen Scheiterhaufen und laufe Gefahr, als Ketzer verschrien zu werden. Denn viele Menschen sind derzeit gefangen in einer wahnhaften Angst, die medial geschürt wird und resistent macht für Fakten, dafür offen für suppressive Machtformen und faschistische Strukturen. „Wir bleiben zu Hause“, höre ich da allzu oft von Menschen, die es sich das „leisten“ können bzw. wo das überhaupt möglich ist. Welche Doppelmoral, denn die Verkäuferin kann das nicht, der selbstständige Klempner kann das nicht, die Krankenschwester und der Busfahrer können das nicht. Corona ist also auch eine Klassenfrage.

Wo bitteschön ist denn hier die Solidarität und das von Stars und Sternchen beschworene Gemeinschaftsgefühl für diese Menschen, ihr Heuchler, die ihr euch abends eure Wohlstandsbäuche mit Chips aus dem Supermarkt füllt? Und damit meine ich nicht die Pseudo-Solidarität diesen wichtigen Berufsgruppen gegenüber, dieses beschämende „Ach, seid ihr toll.“, sondern sofortige finanzielle Unterstützung und eine Risikozulage. Aber okay unsere Gesellschaft war noch nie solidarisch.

Obendrein: Vom Politischen mancher Stammtischreden-Schwinger ist in jenen Zeiten hinterm Mundschutz sprichwörtlich nur heiße Luft übrig geblieben, das enttäuscht mich wirklich sehr. Erst kürzlich erzählte mir ein Freund ganz stoisch und ohne einen Anflug von Empörung, für ihn habe sich nichts geändert. Achso. Na dann, gärt weiter in eurem Hedonismus und eurer Trägheit.

Fakt ist: Das Ich-bezogene Verhalten vieler Menschen, das hier unter dem Deckmantel des „Wir schützen andere“ propagiert wird, ist eine Sache. Politisch für Freiheitsrechte zu kämpfen ist eine ganz andere. Wo ist sie hin, eure Mündigkeit? Gab es die überhaupt jemals? Wer jetzt alles klaglos hinnimmt, wer nicht aufbegehrt und versteht, dass es hier nicht nur um ein durchaus vorhandenes Virus, sondern um die Durchsetzung von Interessen geht, die mit dem vermeintlichen Gesundheitsschutz nichts, aber auch gar nichts zu tun haben, der hat nichts, aber auch gar nichts verstanden. Wacht endlich auf aus eurer sinnlosen Angst, die eure Kräfte lähmt. Glaubt ihr wirklich einem Claus Kleber, der von der Atlantikbrücke querfinanziert wird, glaubt Ihr wirklich den Repräsentanten des Kapitals, die sich Politiker schimpfen? Wollt ihr wirklich euren Kindern erzählen, dass drei „Experten“ für die Lahmlegung von ganz Deutschland verantwortlich waren und niemand etwas dagegen tat? Experten gab es auch früher schon mal. Medizinische Experten, die die Rassenlehre vertraten, Richter, die Todesurteile über Unschuldige verhängten – alles Experten – ihre Motive waren dennoch unmenschlich und falsch! Ich frage mich, wann die Mehrheit von uns das versteht und was noch passieren muss, damit sie aus dieser selbstverschuldeten Unmündigkeit erwacht.Kant würde sich im Grabe umdrehen. Wieso legt ihr nicht Wert auf solche Feinheiten wie jene, ob ein Mensch „von“ oder „mit“ Corona verstorben ist (das RKI unterscheidet hier nicht!), wieso glaubt ihr Bill Gates, den einige afrikanische Länder nach seinen vor Nebenwirkungen strotzenden Impfprogrammen in hohem Bogen rauswarfen und der nachweislich Herrn Drosten finanziert? Wisst ihr nicht? Dann lest es nach! Und wenn Ihr schon dabei seid, dann lest noch was über ID 2020 und über die Finanzierung der WHO. Macht das, bevor ihr euch über einen satirischen Post echauffiert oder später, nach Corona, wieder große Reden schwingt.

Aber sie ist ja schön bequem, die Unmündigkeit, nicht wahr? Wie oft werde ich beispielsweise gefragt nach Quellen: Quellen gibt es genug, aber selbst lesen und sich diese Quellen erschließen, das will kaum einer. Wie faul wir geworden sind. Wie wenig uns die Freiheit am Herzen liegt. Es ist zum Verzweifeln. Wacht endlich auf und flüchtet euch nicht in die „neue Privatheit“, sondern zeigt Flagge: für eine gerechtere, offene Gesellschaft, die sich nicht für dumm verkaufen lässt, für ein Land, in dem auch noch eure Kinder in Freiheit leben können, für eine Welt, in der nicht ehemalige Software-Gurus über gesund und ungesund bestimmen und beweist euren Kindern, dass Ihr den Mut dafür habt.

Generationen vor uns haben für unsere heutigen Rechte gestritten, sind dafür gestorben – all das soll jetzt ungültig sein? All jene „Standards“, sollen aufgeweicht werden? Abschaffung der Versammlungsfreiheit, sinnlose Schikane der Polizei gegen friedliche Demonstranten, Überwachung durch Drohnen, Corona-App. Denkt Ihr wirklich, es wird wieder so wie früher sein, so unbeschwert, so fröhlich? Ich würde es mir wünschen, aber ich befürchte, es wird eher das Gegenteil eintreten. Wacht auf und kämpft für eure Freiheit, gründet eine Partei wie Dr. Bodo Schiffmann, tretet in seine ein, lest, bildet euch im wahrsten Sinne eine Meinung. Aber seid nicht bequem, sondern unbequem. Und macht aus dieser Krise eure persönliche Chance zur Überwindung eines korrupten Systems, das von innen faul ist. Überwindet dabei sinnlose Schablonen wie „rechts“ oder „links“, entdeckt das, was euch eint und arbeitet euch nicht an Nuancen ab. Das internationale Finanzkapital, das euch später sagen will, dass ihr einen Impfausweis braucht, um von A nach B zu reisen, hat nämlich keine Nationalität.

Wenn Sie wissen wollen, wohin es mit der Meinungsfreiheit in Deutschland in Zeiten von Corona gekommen ist, posten Sie zum Beispiel doch auch mal was (Fundiertes) Kritisches. Dann werden Sie erleben können, wohin uns Corona gebracht hat, spätestens dann, wenn Sie als Friedensaktivist zum rechten Populist, Aluhutträger oder Querfrontler stigmatisiert werden. Ja ist denn heute schon Faschismus? Scheint so.

Macht kaputt, was euch kaputt macht. Das Motto der Scherben war nie aktueller als heute. Das seid ihr euch und allen späteren Generationen schuldig.

Von Gelbwesten und wo sie zu finden sind

Lodernde Feuer auf Verkehrs-Kreiseln, gestapelte Paletten und LKW-Reifen, die als Barrikade dienen sollen, dazu die aufgestaute Wut derer, die sich abgehängt fühlen: All das sind die Zutaten der „Gelbwesten-Bewegung“, die sich dieser Tage in Frankreich formiert hat. Ja: Die ehemals so schillernde „on marche“-Gallionsfigur Macron, sie hat längst Risse bekommen. Denn unter der vermeintlichen Patina echter Erneuerung, so mussten viele Franzosen ernüchtert feststellen, verbarg sich der Habitus eines vom globalen Finanzkapital Getriebenen, eines knallharten Real-Politikers, der offen zu Rüstungsdeals mit Saudi-Arabien steht und sich vor den massiven Attacken seiner Gegner nicht mal weg duckt. Das macht ihn vielleicht sogar authentischer als viele unserer Regierungspolitiker, die sich immer wieder gerne dem Orwell’schen „Neusprech“ bedienen, Verteidigung sagen, wenn sie Angriff meinen. Doch sympathischer, das macht es eben nicht. So sinken Macrons Beliebtheitswerte zusehends – 70 Prozent der Franzosen halten seine Politik für sozial ungerecht.

Aber Nomen ist für Macron Omen. Und so marschiert er immer weiter: Hin zu einer europäischen Verteidigungsarmee, die unabhängig von Trump sein soll und hin zu einem Frankreich, in dem das Soziale zukünftig deutlich kleiner geschrieben werden dürfte. Die Utopie des Sozialismus, sie scheint endgültig ausgeträumt in Gallien.

Und das hätte man freilich ahnen können, hätte man sich nicht täuschen lassen vom Helden-Pathos, vom Bonapartismus, derer sich Macron geschickt bedient, von all seiner Jugendlichkeit und seiner durchchoreografierten Werbe-Wahl-Kampagne. Denn letztlich steht er, Monsieur Macron, nicht für das Neue, sondern für das Konservative, das Systemerhaltende im eigentlichen Wortsinn. Ein Blick in seine Vita hätte schon ausgereicht, um das zu erkennen. Er, der Diener der Investment-Banken, will vor allem eines: Dass die Eliten eine Dividende erhalten, die sich gewaschen hat. Und ja: Auch das stand mehr oder minder offen auf seiner Agenda, denn Macron war und ist quasi der Friedrich Merz von Paris.

Doch alles im Leben hat bekanntlich zwei Seiten. Und vielleicht sind es ja genau solche Enttäuschungen des Volkes, die zu neuen Impulsen führen, zu einer Wiederbelebung des Gemeinwesens, von der Straße eben – alleine deshalb, weil die Polit-Interessenvertreter schon lange nicht mehr die Interessen derer vertreten, die sie vertreten sollen. Und das zeigt sich nun mal nicht nur im extrem hohen Benzinpreis, an dem Staat und Raffinerien gleichermaßen gut verdienen, sondern an der immer weiter auseinanderklaffenden Gerechtigkeitsschere als Resultat des systematisch von unten nach oben geschaufelten Kapitals und der Ausbeutung ökologischer Ressourcen.

Doch immer noch scheinen wir so weit weg von alledem zu sein, machen uns vor, dass ein stetiges „Weiter-so“ uns vor dem Schlimmsten bewahre. Aber dieser Denkansatz hat weit mehr mit psychischer Kompensation als mit echten Antworten auf komplizierte Fragen zu tun.

Hier der Versuch einer Lösungsskizze: Das System und seine Repräsentanten horcht nur auf, wenn es wirklich weh tut. Und weh tut dem Kapitalismus nur eines – materieller Verlust. Auch wenn die Erkenntnis, sich jenseits von Parteiprogrammen zu organisieren, richtig und zu unterstützen ist: Blockaden alleine reichen längst nicht aus, damit dieses Vorhaben gelingen kann. Vielmehr geht es um die Initiierung einer humanen grenzübergreifen Bewegung fernab von Ismen und Dogmen, einer Form des humanen, nachhaltigen Umdenkens und Handelns für alle Menschen – gegen Faschismus, Rassismus, Lobbyismus, Kriegstreiberei, Neoimperialismus, Monopolismus und Marktradikalismus. Zu dieser neuen politischen Kraft gehört direkte Demokratie und ernst gemeinter Diskurs genauso wie Werteneutralität. Und nein: Wir dürfen diesen Grundgedanken nicht sofort als utopischen Wunschtraum abtun.

Grundbedingung für eine solche Kraft ist die echte Solidarisierung mit jenen, die sozial benachteiligt sind – über Ländergrenzen und Nationalitäten hinweg. Der Weg dahin ist in Deutschland noch lang – vor allem weil es dazu ein gehöriges Maß an Empörung und Mut bräuchte, wie das schon der Philosoph Stéphane Hessel festgestellt hat. Denn anders als unsere französischen Nachbarn wagen wir uns in Deutschland noch viel zu selten hinaus aus unserer Komfortzone, aus unserer bequemen Spießbürger-Echokammer und frieren die Nacht hindurch, um unserem politischen Willen Taten folgenden zu lassen. Doch wenn wir genau das nicht wirklich endlich tun, dann dürfen wir uns niemals mehr zu Wort melden an den Stammtischen dieses Landes und den Hobby-Politiker geben, der die Antworten auf alle Fragen der Zeit kennt.

Anfangen muss es im Kleinen, im Bewusstmachen der Missstände, in einem Wissen darum. Mit anderen Worten: durch den Willen zur Auseinandersetzung mit den gegenwärtigen Verhältnissen. Erst nach dieser Auseinandersetzung, die mit einer politischen Willensbildung unmittelbar einhergeht, setzt Veränderung an. Kurz: Um die Notwendigkeit einer gesellschaftlichen Veränderung hin zu einer humaneren pluralistischen Wertgemeinschaft erst erkennen zu können, braucht es Erkenntnis, derer sich der Mensch subjektiv bemächtigen muss, um sie auf markropolitischer Ebene schließlich umzusetzen.

Wenn wir von einem Konzept der Gewaltlosigkeit ausgehen, und dafür trete ich ein, so kann sich diese Veränderung nur dann vollziehen, wenn alle Sozialisationsinstanzen wie Schule und Familie nicht bewusst und unbewusst das Individuum zu einem konformistischen Systemdiener erziehen, der sich trotz seiner Schein-Individualität den kapitalistischen Produktionsverhältnissen unterordnet.

Repräsentative Demokratie ist keine echte Demokratie, sie ist nichts weiter als eine Farce.

Solidarität zu leben ist daher keine abstrakte Frage, sondern eine moralische Verpflichtung, wenn wir an eine gemeinsame Zukunft glauben.