Schlagwort: russland

Über Werte, Waffen und den Tod

ein Kommentar von Andreas M. Altmeyer

Was wäre, wenn wir versuchten, die Welt mit anderen Augen zu sehen, wenn es uns gelänge, die Perspektive zu verändern, aus der wir auf die dortigen Geschehnisse schauten? Wäre dies nicht eine Zäsur, die uns in jenen hektischen Zeiten geböte, Luft zu holen von den Zeitenwenden, von den Kehrtwenden und damit von den Propaganda-Lügen, die uns tagtäglich im medialen Dauerschauer entgegenpreschen und uns für dumm verkaufen wollen? Die uns bombardieren mit der Schlagkraft von taktischen Waffensystemen, die uns einlullen wollen und hinabziehen in eine technisch verklärende Sphäre der todbringenden Maschinerien und damit das Undenkbare, den Weltenbrand, den Rückschritt auf der evolutionären Skala im Gleichschritt wieder sagbar, wieder salonfähig machen?

Es sind dies Zeiten, in denen Journalisten der einst kritischen Blätter Spiegel und der Zeit sich mit angespitzter Feder, im Idealfall mit abgeschlossenem Studium, Dienstwagen und Wohlstandsbauch zu willfährigen Militärexperten machen, die uns von Frontverläufen, Panzerlieferungen, von zaghaften und dann doch durchsetzungsstarken Politikern erzählen wollen, die Bilder in uns schaffen von der angeblichen Normalität des Martialischen, von der Selbstverständlichkeit des drohenden nuklearen Endes, die die permanente Bedrohung und wachsende Aufrüstung zum neuen Business as usual und vor allem „Life as Usual“ erklären.

Statt gegen den zutiefst devoten Kurs unserer Führer und ihre Unfähigkeit, die Interessen derer, die sie vertreten sollen, anzuschreiben, frisst die Journalie dankbar am blutigen Trog das neue politische Vokabular, nimmt es in sich auf, verdaut es, und präsentiert es uns als pseudo-elaborierte Ausscheidungen in den Kommentarspalten dieses Landes. Kommentare sind dies, die aufhorchen lassen, die aufschrecken lassen, denn deren Schreiberlinge erklären viel weniger als dass sie verklären, liefern den politischen Marionetten meist ein Erklärungsmodell für ihren Kurs, in vorauseilendem Gehorsam, immer schön auf Kurs und stets auf gleicher Linie.

Was mag sie, die vom Leben meist nur die süßen beruflichen Trauben serviert bekamen, die sich sonnen können in der Gewissheit der wirtschaftlichen Versorgung und der beruflichen Sicherheit, dazu getrieben haben, so abzurücken von ihrem eigentlichen Auftrag, der da lautet: Berichte neutral und stets wahrheitssuchend?

So mag die Wahrheit gerade in jenen Tagen zwar kaum oder nur schwer zu finden sein für jene, die tagtäglich ihren Lebensunterhalt verdienen müssen, allerdings: Im brandgefährlichen Aufrüstungsgebaren, das sowohl aus humanistischer als auch sozialstaatlicher Perspektive sinnlos ist, liegt sie, da bin ich mir sicher, keineswegs.

Rücken wir ab von den Details und betrachten uns den Zeitstrahl der Geschichte aus einiger Entfernung, so sind in Deutschland gerade jene Parteien mit friedenspolitischer Programmatik rasch von ihren Kernwerten abgerückt, wenn die Zeiten rauer und die Komfort-Zone der politischen Entscheidungsfindung für sie schmaler wurden. Ich erinnere hier an die Mitbewilligung der Kriegskredite durch die SPD kurz vor dem ersten Weltkrieg. Die Szenarien und geopolitischen Beweggründe mögen sich geändert haben, doch die Unfähigkeit, geopolitische Konflikte mit anderen Mitteln als mit Waffen zu lösen, besteht leider fort.

Gerade wenn eine politische Kaste für sich den Begriff der „Werte“ vereinnahmt (siehe die „wertegeleitete Außenpolitik“ Baerbocks), scheint es so zu sein, dass das politische Sujet und die Handlungsmotivation, mit der man an seine Herausforderungen herantritt, alles andere als „wertgeleitet“ sind. Vielleicht muss unsere politische Kaste erst schmerzlich erkennen, dass man die Schritte auf dem brüchigen internationalen diplomatischen Parkett auch nie „wertegeleitet“ machen darf, denn wenn man für sich proklamiert, die ominösen „Hüter der Werte“ zu sein, rückt man das politische Gegenüber quasi per Automatismus in den Bereich des politischen Parias, mit dem „man“ weder zu verhandeln hat, noch sich auf den Pfad einer gemeinsamen diplomatischen Lösung zu begeben braucht. Gleiches gilt momentan im Bezug auf Russland, das in eine Sphäre des Dämonischen hineingerückt wird, indem man es, statt konstruktive Lösungen zu finden, diskreditiert. Aber das mag wohl die Art von Propaganda sein, auf die man im Mainstream-Sektor der Medien setzt, und um die ein nicht unerheblicher Teil der Bevölkerung kreist wie die Motte um das Licht. Sie schaut auf diesen Konflikt aus der Innen-, statt auf der Außenperspektive, die man zweifellos auch die gewachsene, verkettete, historische Perspektive nennen könnte. Damit meine ich die Geschehnisse auf dem Maidan 2014 genauso wie die Mächte, die an einer Veränderung der machtpolitischen Strukturen in der Ukraine schon immer ein gewichtiges Interesse hatten, und die Russland stets weiter in einen sich verengenden Entscheidungs-Korridor drängten.

Natürlich ist Putin der Verursacher des Krieges in der Ukraine, aber er alleine ist nicht Schuld daran, dass es so kam, wie es kam. Denn wollen wir die Gesamtheit des Konfliktes betrachtet, gebietet sich, wie ich schon schrieb, die Wahrheit zu benennen. Zur Wahrheit gehört nun auch, dass die Ukraine, nach dem gewaltsam propagierten und nachweislich von der CIA initiierten Regime-Change im Jahre 2014, massiv seitens der USA aufgerüstet und die russischstämmige Bevölkerung in den Ostgebieten vertrieben und ermordet wurde. Darüber besteht keinerlei Zweifel.

Und eben diese Verkürzung, dieses brachiale Herunterbrechen des Konfliktes auf einen Kampf zwischen Gut (dem Westen) und Böse (Russland und China), das ist in meinen Augen das Schändlichste, was unsere Medien, insbesondere die öffentlich-rechtlichen, tun können, da diese Form von Berichterstattung Feinbilder schafft, statt lang bestehende Freundschaften zu nähren.

Es zeigt aber auch noch mehr: Dass nämlich der Vertrauensvorschuss, den die Wählerinnen und Wähler unseren Regierungsparteien gaben, indem sie sie wählten, auf tragische Weise missbraucht wurde. Wenn eine sogenannte Friedenspartei mit Frieden selbst Wahlkampf macht, Plakate aufhängt mit der Aufschrift „Kein Waffenexport in Kriegsgebiete“, und nun zum olivgrünen verlängerten Arm des militärisch-industriellen Komplexes geworden ist – was sie genaugenommen schon lange war – so hat dieses parlamentarische System verspielt. Denn in Zeiten, in denen wir Werte so oft proklamieren und die Fahne für sie hochhalten, so sollten und müssen wir das gerade dann tun, wenn es schwierig ist. Waffen verkörpern nie Werte. Sie sind Garanten des Rückschritts und des Todes. Das gilt immer, für alle Seiten, zu allen Zeiten, ob in Ost, West, Nord oder Süd.

Wird ohne Putin alles besser? Über politische Naivität in eisigen Zeiten

von Andreas M. Altmeyer

Immer wieder wird in Stammtisch-Diskussionen wohlfeil kundgetan, nur Putin müsse „weg“, dann würden sich die lateralen Beziehungen schon wieder von allein stabilisieren und der Krieg wäre vorüber. Dies ist allerdings reines Wunschdenken, das wohl an Naivität und politischer Unkenntnis nicht zu überbieten ist. Zunächst einmal muss davon ausgegangen werden, dass es sich bei Vladimir Putin, auch wenn es uns die westlichen Medien glauben machen wollen, nicht um einen ultra-nationalen Hardliner handelt. Anders als viele Teile der Moskowiter Clique im Kreml handelt er berechnend und, in weiten Teilen zumindest, einer Logik folgend. Dies gilt für den Einmarsch in die Ukraine genauso wie für die damit verbundenen Ziele, nämlich der Errichtung einer geostrategischen Sicherheitszone unter russischem Einfluss, verbunden mit der Verhinderung einer weiteren NATO-Expansion im zentraleuropäischen Raum. Diesen geostrategischen Schachzug des Krieges in der Ukraine hätte man erahnen können, hätte man auf der 43. Münchener Sicherheitskonferenz im Jahre 2007 den Worten Putins gelauscht. Vielleicht hat man dies von US-amerikanischer Seite getan, um eben jenen Krieg im Herzen Europas billigend und im eigenen Interesse in Kauf zu nehmen.

Es geht mir, und darauf lege ich besonderen Wert, keinesfalls um die Rechtfertigung eines Krieges, ganz egal von wem er ausgeht.

Aber jedes Land hat Sicherheitsinteressen – und spätestens seit dem von den USA befeuerten Putsch in der Ukraine und massiven Waffenlieferungen von US-amerikanischer Seite war klar, dass Moskau in irgendeiner Weise würde reagieren müssen – zumal auch die Ukraine alles getan hat, um zu einer Verschärfung des Konflikts beizutragen. Immerhin wurden die ukrainischen Ostgebiete ab 2014 systematisch von beiden Seiten unter Beschuss genommen – unter beiderseitigem Verstoß gegen Minsk II.

Vorausgegangen war der US-amerikanischen verdeckten Intervention, die unter dem Namen „Euromaidan“ in die Geschichtsbücher einging, die Absage Janukowitschs an das Assoziierungsabkommen mit der EU, das auch mit einem Aufbau einer gemeinsamen, EU- und damit NATO-zentrierten Sicherheitsarchitektur einhergegangen wäre. Dass dies Russland keinesfalls hatte hinnehmen können, ist logisch. Zusätzliche Provokationen in Form von militärischen Manövern und einer ständigen Flankierung der EU-Außengrenze durch AWACS-Aufklärer sowie der Stationierung eines aus der Zeit gefallenen Raketenabwehrschildes in Nord-Ost-Polen trugen ebenfalls bewusst zur Aushebung der diplomatischen Gräben bei. Der Aufbau einer tragfähigen europäischen Sicherheitsarchitektur, losgelöst von den USA, geprägt von der Zusammenarbeit mit Russland, war spätestens seit München gescheitert, auch wenn Putin immer wieder und andauernd diesbezüglich Kooperationsangebote gemacht hatte.

Doch noch einmal zurück zur Persona Putin selbst. Er stand schon spätestens seit seiner zweiten Amtszeit insofern unter Druck, als dass sich vor allem nationale Militärs seitens des US-Imperialismus bedroht und als Großmacht gekrängt fühlten. Viele von ihnen wünschten sich sogar eine noch härtere Gangart gegenüber dem verhassten Westen, dessen Interesse in ihren Augen lediglich im Halten des US-amerikanischen Kurses lag und liegt. Würde Putin also von der Bildfläche verschwinden, so müsste man zunächst mit einem gefährlich instabilen Machtvakuum rechnen, aus dem ein deutlich radikalerer Flügel hervorgehen könnte und wahrscheinlich auch würde. Denn im Kreml gibt es eine Vielzahl von Lagern, von denen nicht wenige durch eine orthodox-nationalistische Agenda bestimmt sind.

Namen eines potentiellen Putin-Nachfolgers zu nennen, ist genau deshalb sehr schwer. Ich will es dennoch versuchen. Als Übergangslösung könnte Lavrow herhalten, der ob seiner jahrelangen Erfahrung im russischen Volk einerseits, aber auch seiner guten Vernetzung wegen punkten würde. Andererseits hat sich Medwedew bereits im Präsidentenamt bewährt, ist aber noch deutlich stärker abhängig von einer „Führungshand“, was zweifellos den Militärs in die Karten spielen würde. Doch auch radikalere Namen wie der des Tschetschenen-Kämpfers Kadyrow müsste man eventuell ins Auge fassen sowie den Namen Jewgeni Prigoschin, der nicht nur milliardenschwer, sondern auch der Chef der schlagkräftigen Wagner-Truppe ist. Prigoschin hielt sich eine Zeit lang im Hintergrund. Ein anderer Kandidat könnte der ehemalige Vize-Ministerpräsident und jetzige Moskauer Bürgermeister Sergei Semjonowitsch Sobjanin sein.

Es bleibt alles in allem ein Lesen im Kaffeesatz. Doch die Bedingung eines Friedens in der Ukraine an das Verschwinden Putins zu knüpfen vernachlässigt auch das Faktum, dass das Interesse eines Krieges in der Ukraine nicht nur bei Russland, sondern auch bei den USA liegt. Wir dürfen nicht vergessen, dass die USA mittels einer militärischen Auseinandersetzung an der Ostflanke Europas zwei Fliegen mit einer Klappe schlagen. So nutzen sie für sich die daraus ergebende Möglichkeit; teures und schmutziges Frackinggas zu exportieren, andererseits profitieren sie von der Stagflation (sensu Hans-Werner Sinn), also der stagnierenden Warenketten gekoppelt an eine hohe Nachfrage und eine hohe Teuerungsrate.

Während die USA mit einem satten wirtschaftlichen Plus vom Ukrainekrieg profitieren, wird Europas Attraktivität als Handels- und Lebensraum nachhaltig geschwächt, und nicht nur die USA, sondern auch Russland verschieben ihren geopolitischen Fokus. Denn für die Russen wird zusehends China als verlässlicher Handelspartner attraktiver, gerade auch deswegen, da Projekte wie die „Neue Seidenstraße“ zusätzliche Gewinnpotentiale versprechen. Dennoch geht auch für die Russen mit Europa – wohl für Dekaden – ein über die Jahre verlässlicher Handelspartner – gleichzeitig aber auch eine wichtige diplomatische Partnerschaft, die über die Nachkriegsjahre hinweg Früchte trug, verloren. Während Russland also seine Verluste möglichst versucht zu kompensieren, können sich die USA in der Gewissheit wähnen, den Russen in der Ukraine ihr zweites Afghanistan beschert zu haben – obgleich sich Putin leider, und darin liegt sein Kardinalfehler, auf diesen Krieg überhaupt erst einließ.

Der wirkliche Verlierer in diesem Krieg sind natürlich zuallererst seine unzähligen Opfer – auf ukrainischer, aber auch auf russischer Seite. Was es für uns alle bedürfte, wäre keine doppelmoralisch aufgeladene Politik von transatlantischen Vasallen, denen die Interessen der Ukrainer, aber auch der Europäer völlig egal sind. Ihre Moral ist in Wahrheit doppelzüngig, da sie die Qualität kriegerischer Interventionen auf der Welt in verschiedenen Maßstäben misst. Und das ist das Drama: Sie haben es in all den Jahren nicht verstanden, eine Politik im Sinne des Volkes zu machen, sind getrieben von pseudo-moralischem Sendungsbewusstsein, statt von hehren Interessen, Industriesprecher des US-Imperialismus.

Was es nun mit aller Macht zu vermeiden gilt, ist es, Russland in eine Art nationalen Protektionismus hineinzutreiben. Auswege, wie das trotz einer EU-legitimierten Sanktionspolitik gelingen kann, liefert beispielsweise Frankreich, das keineswegs auf die Lieferung von russischem Uran für seine Atomkraftwerke verzichtet. Wir dürfen nie vergessen, dass Russland für uns ein ebenso wichtiger Handelspartner ist und uns dessen Belange und Interessen in unmittelbarer Weise tangieren, da sie uns im geografischen, aber auch historischen Sinne sprichwörtlich naheliegen.

Die Raketeneinschläge in Polen

Interessanterweise führen einige Headlines der heutigen Ukraine-Lei(d)artikel die Leser bewusst auf einen investigativen Holzweg. Ist da doch die Rede von zwei russischen Raketen, die im kleinen Dörfchen Przewodów, „janz weit draußen“ auf dem polnischen Land, eingeschlagen sind. Ganz nach dem Motto: Die Russen waren’s.

Die Überschriften stimmen nur insofern, als dass es sich um Raketen russischen Fabrikats handelt, was nicht zwangsläufig auch heißen mag, dass diese von russischen Verbänden abgeschossen wurden. Nun hat sich Mr. Joe Biden relativ schnell zu dem Sachverhalt geäußert, wie gewohnt alles andere als rhetorisch stark zwar, aber immerhin eindeutig. Man gehe nicht von einer russischen Beteiligung aus, heißt es in seiner raschen Verlautbarung. Punkt.

Dafür sprechen m. E. mehrere Hinweise. Erstens besitzt die ukrainische Armee selbst solche Geschosse. Zweitens erstrecken sich die russischen Kampfhandlungen auf den Osten des Landes, weitab vom besagten Dörfchen, das drittens strategisch für Russland keinerlei Bedeutung hat. Stattdessen wäre ein russischer Angriff auf diesem Gebiet eher kontraproduktiv, da er nach Artikel 5 des NATO-Vertrages (eigentlich) den Bündnisfall bedeutete.

Obendrein wäre es in einem ersten Schritt von Wichtigkeit, die genaue Bauart der Raketen zu klären. Denn die Flugabwehrraketen der S300-Familie sind sehr unterschiedlich, gerade auch was ihre Reichweite betrifft. Während ältere Typen, z. B. S-300PT-1 und S-300PT-1A, lediglich Entfernungen von bis zu 75 Kilometern schaffen, ist die neueste Generation (S300 WM) dazu geeignet, ein 2.500 Quadratkilometer großes Gebiet abzudecken.

Wenn es also Russland nicht gewesen ist, wer war es dann? In Frage kommen außer Russland selbst nur Belarus (aber warum?) und eben die Ukraine. Nun ist dies zugegebenermaßen pure Spekulation, aber gerade in Anbetracht der heraufziehenden und von US-amerikanischer Seite (angeblich) nicht mehr ausgeschlossenen Friedensverhandlungen mit Russland kommt dieser „Beschuss“ der Ukraine wohl gerade Kriegsbefürwortern recht.

„Beweist“ er doch die scheinbar permanente Gefahr an der Nato-Ostflanke für Gesamt-Europa und führt das Kriegsdrama auf einen nächsten Höhepunkt zu. Dass Berlin (also Scholz) auf die Spekulationen über einen Bündnisfall zurückhaltend reagiert, ist positiv, aber eine auf dem diplomatischen Parkett naive und tollpatschige Baerbock mag derlei hanseatisches Understatement schon mal beim nächsten TV-Statement zunichtemachen. Man wird sehen. 

Was die Aufklärungsarbeit betrifft: Sollte hier tatsächlich eine ukrainische Beteiligung (wovon ich ausgehe) nachgewiesen werden können, wird die Spur des Urhebers ganz plötzlich genauso im Sande verlaufen, wie dies schon bei den Anschlägen auf die Nordstream-Rohre geschehen ist.

Dann wäre dies nämlich entweder ein peinliches „Versehen“, das zeigte, dass die Ukraine nicht Herr über ihre Waffen ist. Oder schlimmer noch: Es handelt sich um eine plumpe False-Flag-Operation, die mit einem NATO-Einsatz liebäugelt. Gerade dies würde das Regime in Kiew endgültig als Teil der sogenannten  westlichen Wertegemeinschaft disqualifizieren und jeglicher Sympathie berauben. Aber es darf ja nicht sein, was nicht sein darf. Honi soit qui mal y pense.  

Insgesamt spiegelt ein solcher Zwischenfall, wie sehr der Ukraine-Krieg, wie sehr jeder Krieg überhaupt, ein interessengeleitetes Politikum ist. Da werden von ukrainischer Seite immer wieder Forderungen gestellt, die die westliche Zivilisation potentiell an den Rand ihres Untergangs treiben könnten, Stichwort: Flugverbotszone, und die Chance zur „Frontenklärung“ genutzt.
 
Prinzipiell bleibt festzuhalten: Die Ukraine ist „nur“ ein Bauernopfer, das die weltpolitischen Pläne der USA vorantreiben soll. Das erste Etappenziel, den massiven Flüssiggasexport nach Europa voranzutreiben und Europa als Wirtschaftsmacht zu destabilisieren, haben die USA erreicht. Sprich: Sie haben längst den Wirtschaftskrieg gewonnen. Es liegt (nur) an ihnen, dass der Ukraine-Krieg überhaupt noch zugange ist.

Sollte sich Europa nicht von seinem US-amerikanischen Joch befreien und ganz im Sinne Charles de Gaulles ein starkes „Europa der Vaterländer“ mit einer unabhängigen Sicherheitsarchitektur anstreben, ist die Gefahr eines dritten Weltkrieges niemals gebannt.

Rückkehr zur Aufrüstung

Facebook-Post vom 28.02.2022. Olaf Scholz ließ in der heutigen Sondersitzung zum Russland-Ukraine-Konflikt keinen Zweifel daran aufkommen, dass Deutschland seinen Rüstungsetat massiv aufstocken wird – 100 Milliarden Euro Sondervermögen sind angedacht, um die Bundeswehr zukunfts- und damit kampffähig zu machen. Dass dies notwendig ist – darin war man sich im hohen Haus einig, mit Ausnahme von der Partei DIE LINKE.

Es mag in einer derartigen Krise wie mitten in einem Angriffskrieg Putins nur allzu menschlich sein, Gewalt mit Aufrüstung zu begegnen. Und doch muss ganz klar gesagt werden: Gewalt erzeugt Gegengewalt. Dieses simple Credo hat seine Gültigkeit nicht eingebüßt. So mag man die deutschen Waffenlieferungen an die Ukraine zum Zweck der Selbstverteidigung, gesetzlich ist das Recht zur Selbstverteidigung für angegriffene Staaten im Artikel 51 der UN-Charta geregelt, noch gutheißen. Aber eine politische und inhaltliche Abkehr von der „Friedensdividende“, wie sie von der Bundesregierung an diesem Tage vollzogen wird, lässt aufhorchen.

Es ist das Bekenntnis zu mehr Rüstung, zu mehr Militär und Waffen, verbunden mit der Prognose, dass die Benchmark, vom deutschen BIP zwei Prozent für NATO-Rüstung auszugeben, sogar noch überschritten werden soll. Zur Erinnerung: Bereits 2020 überwies Deutschland der NATO-Zentrale in Brüssel 52,8 Milliarden US-Dollar. Übrigens: von humanitärer Hilfe für die Ukraine wurde heute auffallend wenig gesprochen.

Einerseits war es vorauszuahnen, andererseits befremdlich, in welchem Maße seitens der Bundesregierung für ein Mehr an Rüstungsausgaben und militärische Bündnistreue getrommelt wurde. Denn dies bedeutet immerhin nicht nur die Abkehr von dem Glauben an Abrüstung und Frieden in Europa überhaupt. Klar ist auch: Das Geld für die modernisierte Bundeswehr, verbunden mit der von Grund auf neuen Sicherheitsarchitektur, für neue Panzer und so fort, wird irgendwo herkommen müssen.

Woher, dazu sagten Scholz und Lindner nichts. Vielmehr schworen sie, und eine rhetorisch erneut unsichere Außenministerin, die parlamentarische Menge auf Aufrüstung ein, erhielten dafür teils stehende Ovationen.

Und genau diese ungebremsten Beifallsstürme sind es, die mir das meiste Kopfzerbrechen bereiten. Wenn auch ohne Frage entschieden auf diesen grausamen Putin’schen Krieg geantwortet werden muss: Ist die Hinwendung zu noch mehr Waffen ein geeignetes Mittel, um für ein sicheres, gemeinsames Europa langfristige Perspektiven zu schaffen? Ich denke nicht. Wenn wir jetzt darüber nachdenken, F35-Jets zu Trägerflugzeugen umzurüsten, und Olaf Scholz von neuen Formen der nuklearen Teilhabe spricht, so ist das mehr als besorgniserregend. Genauso wie die Entscheidung, bewaffnete Drohnen vom Typ „Heron“ zu beziehen.

In aller Deutlichkeit: Russland muss voll und ganz für die Folgen seines Angriffskrieges zur Rechenschaft gezogen werden. Auch mit Waffengewalt. Aber ob ein langfristiger Konfrontationskurs mittels Aufrüstung Frieden garantiert, das wage ich zu bezweifeln. Eher wird dies zu einer erneuten Blockbildung und unüberbrückbaren politischen Unwägbarkeiten beitragen.

Friedrich Merz, der sinngemäß anmerkte, dass Moral allein die Welt nicht friedlicher mache, skizzierte genau dieses düstere Bild vom deutschen Sicherheitsverständnis in der Zukunft.

Mehrfach wurde seitens der Regierungsvertreter betont, dass es sich um eine Zeitenwende handele. Und das ist richtig. Doch wir müssen nun aufpassen, dass wir durch unser Zutun jene Zeiten nicht noch düsterer machen, als sie es ohnehin schon sind. Mit einer Politik, die weise und verhältnismäßig handelt, im Interesse der ukrainischen Bevölkerung, aber auch im Interesse der Bevölkerung Russlands – beide haben keine Schuld an diesem Krieg.

Es liegt nun in den Händen der deutschen Regierung, einen politisch gangbaren Weg zu finden, der Sicherheit garantiert und eigene Interessen definiert, ohne zu sehr mit den Säbeln zu rasseln. Das ist ein sehr schwieriges Unterfangen. Möge es ihr und allen daran beteiligten Regierungsvertretern gelingen. Davon könnte die Zukunft Europas abhängen.

Und noch einmal: Herr Putin, ziehen Sie Ihre Truppen zurück!

In der Hoffnung auf die Rückkehr zum Frieden, der beunruhigte zeitGEIST

ZITAT AUS DER GESCHICHTE:

„Dass in diesem ersten Aufbruch der Massen etwas Großartiges, Hinreißendes und sogar Verführerisches lag, dem man sich schwer entziehen konnte. (…) Wie nie fühlten die Tausende und Hunderttausende Menschen, was sie besser im Frieden hätten fühlen sollen: dass sie zusammengehörten […] Jeder einzelne erlebte eine Steigerung seines Ichs, er war nicht mehr der isolierte Mensch von früher, er war eingetan in eine Masse, er war Volk, und seine Person, seine sonst unbeachtete Person, hatte einen Sinn bekommen.“

Stefan Zweig kurz vor dem ersten Weltkrieg

Es ist Krieg in Europa

Facebook-Post vom 24.02.2022. Es gibt schwarze Tage in der Geschichte Europas, heute ist ein solcher. In der Nacht zum Donnerstag haben russische Truppen eine Invasion in die Ukraine gestartet. Das Ziel derselben ist, so scheint es, weit mehr als nur die Sicherung der Gebiete um Donezk und Luhansk. Dieser Angriff muss scharf verurteilt werden, weil er menschenverachtend, todbringend – und völkerrechtswidrig – ist. Welche Gefahren der russische Waffengang für die Stabilität und Sicherheit Europas birgt, kann noch nicht abgesehen werden. Seine Folgen werden jedoch weitreichend sein und für uns alle spürbar. Gleichzeitig setzt er einen martialischen Kontrapunkt gegenüber dem geostrategischen Expansionsstreben der NATO seit den 1990er Jahren – maßgeblich vorangetrieben durch die USA. Wohlgemerkt und noch einmal: Das rechtfertigt (nie!!!) einen Krieg!

In Zeiten, in denen sich die Medien in ihrer Kriegsrhetorik überschlagen und Feindbilder kreieren, nur um Klicks und Auflage zu generieren, tut man allerdings gut daran, den Fokus zu weiten, und aus einiger Entfernung auf dem Zeitstrahl zurückzublicken.

Ich habe noch Putins Rede im Ohr, die er im Jahr 2001 in deutscher Sprache im Reichstag gehalten hat. Darin sprach er von gemeinsamen wirtschaftlichen Interessen, von einer gemeinsamen Sicherheitsarchitektur. Das war noch ein anderer Putin damals. Die Hand, die uns in jenen Tagen ein freundlich gesinntes Russland reichen wollte, wurde von der damaligen rot-grünen Bundesregierung mehrfach ausgeschlagen. Stattdessen folgte die NATO-Aufnahme weiterer Länder im „Vorhof Russlands“ (2004: Bulgarien, Estland, Lettland, Litauen, Rumänien, Slowakei und Slowenien), zusätzliche Kandidaten wie die Ukraine stehen zur Disposition.

Eine kalkulierte Provokation – von Anfang an – und jede Bundesregierung der letzten Jahre (die aktuelle eingeschlossen) machte sich beim US-imperialistisches Treiben zum willfährigen Erfüllungsgehilfen, ohne nur irgendwann auch nur kritisch anzumerken, dies könnte – für uns alle in Europa – irgendwann einmal gefährlich werden. Ein kritisches Wort? Weitgefehlt!

Stattdessen wurde und wird die deutsche Außenpolitik bestimmt von der fehlgeleiteten moralisch-aufgeladenen These, mit der NATO Teil einer Wertgemeinschaft zu sein. Ausgeblendet werden da auch rasch die unter US-amerikanischer Federführung vollzogenen völkerrechtswidrigen Angriffskriege, beispielweise in Libyen oder dem Irak. Auch hier nur selten ein Wort der Kritik von deutschen Regierungsvertretern.

Das alles soll Russland – und dessen ebenso fehlgeleite Träumereien von der Wiedererstarkung als Großmacht – keineswegs von Schuld freisprechen. Vielmehr soll dies bewusstmachen, wie sehr die Moralität an Bedeutung verliert, wenn damit die Abkehr von wichtigen Bündnispartnern einhergeht. Das gilt für alle Seiten. Russland eingeschlossen.

Der transatlantische Schulterschluss „Deutschland – USA“ war und ist einfach zu stark, unser eigenes politisches Profil zu schwach. Darüber konnte auch der freundschaftliche Umgangston zwischen Merkel und Putin nie hinwegtäuschen.

Wie stark dieser Schulterschluss wirklich ist, spiegelt sich derzeit in der Leichtigkeit, mit der deutsche Politiker das deutsch-russische Projekt „Nordstream 2“ über Bord werfen. Da spielen die Interessen des Volkes – günstigere Energiepreise – für die sogenannten Volksvertreter keine Rolle. Der Stopp von „Nordstream 2“ zeigt, wie entrückt und wie weit entfernt die polit-aristokratische Kaste mittlerweile von den Menschen ist, die den Preis dafür werden zahlen müssen. Das außenpolitische Greenhorn Annalena Baerbock, ein Mitglied der Atlantik-Brücke, ist ebenfalls voll auf US-Kurs.

Und profitieren, das steht fest, werden von der Destabilisierung Europas deshalb kurzfristig die USA. Sie haben nun beispielsweise für ihr teures Fracking-Gas einen potentiellen Absatzmarkt gefunden und können weiter ihre Interessen forcieren. Auch werden die Zahlen der Truppenkontingente rasant steigen. 3000 US Soldaten wurden bereits an die NATO-Ostflanke verlegt.

Macht, geopolitische Interessen und der verletzte Stolz einer Großmacht – diese Kombination verheißt jedenfalls nichts Gutes für uns auf dem Kontinent. Bleibt zu hoffen, dass der NATO-Bündnisfall nicht eintritt und sich Putin einen Rest Vernunft, fernab von seinen zaristischen Eroberungsfantasien, bewahrt. Alles andere könnte einen Flächenbrand bedeuten, der infernalisch wäre.

Ich appelliere an Ihre Vernunft, Herr Putin: Besinnen Sie sich zu einer Lösung auf friedlichem Wege. Ziehen Sie sich zurück!

Der russische Bär ist erwacht. Es ist Krieg in Europa.
Heute ist ein schwarzer Tag.

In der Hoffnung auf die Rückkehr zum Frieden
der zeitGEIST

Selbstentlarvende Propaganda

Facebook-Post vom 22.02.2022. Trommeln da tatsächlich schon ein paar übereifrige, realitätsferne und in ihrem journalistischen Elfenbeinturm sitzende Schreiberlinge für den Krieg? So könnte man zumindest die Forderung eines „Haus-Journalisten“ des SPIEGEL interpretieren, der in seiner Kolumne die Regierungen der EU auffordert, „Tabus aufzugeben“. Europa müsse „stärker zur militärischen Abschreckung der NATO beitragen.“ Soso. Welche Hybris und entrückte Arroganz braucht es für einen solchen Aufruf aus dem „off“, weit weg von der potentiellen Front eigentlich? Der Wunsch hochzurüsten und vielleicht den militärischen „Colt aus dem Halfter“ ziehen zu dürfen ist so unerträglich, weil er einen Rückschritt bedeutet, er menschenverachtend und brandgefährlich für ganz Europa ist, und obendrein von einer gehörigen Portion Geschichtsvergessenheit zeugt. Deshalb sei jenen Öl-ins-Feuer-Gießern noch einmal in aller Deutlichkeit gesagt: Krieg bedeutet Leid, Tod, und ist keine Lösung. Nie. Daher muss gerade jetzt alles dafür getan werden, seitens der EU zur Lösung des Russland-Ukraine-Konflikts auf diplomatischen Parkett beizutragen. Auch wenn die Wogen höher schlagen. Das sollte uns eine wertvolle – wenn nicht die zentralste – Lehre aus der Geschichte des letzten Jahrhunderts sein. Rufen wir uns dazu wieder die Worte Willy Brandts ins Gedächtnis: „Frieden ist nicht alles, aber ohne Frieden ist alles nichts.“ Oder frei nach John Lennon: Give Peace a Chance! Mit friedlichen Grüßen

der zeitGEIST

Putin auf Kriegszug: Im Osten nichts Gutes.

Da schaue ich mir dieser Tage das Treiben auf der weltpolitischen Bühne an, und spüre in mir unweigerlich ein klammes, kaltes Zittern hochsteigen. Im Osten – von den unendlichen Weiten der sibierischen Steppe bis zur quirligen Metropole Moskau – brauen sich dunkle Wolken zusammen. Der kalte Nordwind malt ein düsteres Bild, das mich an eine Situation meiner Kindheit erinnert, in der der Konflikt zwischen Ost und West, zwischen Kommunismus und Kapitalismus auf seinen brandgefährlichen Höhepunkt zusteuerte. Damals spielte ich auf dem Fußboden unseres Wohnzimmers mit Bauklötzen, der Fernseher lief und ein Nachrichtensprecher berichtete in fast schon millitärischem Ton, dass ein amerikanisches Schiff – oder war es ein U-Boot? – in russische Gewässer eingedrungen sei – aus Versehen. So hieß es damals. Ich hatte echte Angst, denn auch wenn ich nicht zuordnen konnte, was hätte geschehen können, so erahnte ich schon als Kind, dass es nichts Gutes sein würde.

„Armes Russland“, titelt der ehemalige Professor für Betriebswirtschaft und Marketing, Hermann Simon, in der FAZ. Und ja, unter der Führung der lustigen Gesellen von Osero, jenem Ort, an dem Wladimir Putin einst eine Datschensiedlung gründete und das feine Netz aus Machenschaften und mafiösen Strukturen knüpfte, scheint Mütterchen Russland ins Verderben zu steuern. Da lässt mich auch das Wissen darum, dass Russland im Jahr 2013 ein erbärmliches Bruttoinlandsprodukt (BIP) von 2,12 Billionen Dollar erwirtschaftet hat – zum Vergleich: die USA erwirtschafteten im gleichen Zeitraum 16,72 Billionen Dollar – nicht gerade aufatmen. Wirschaftlich gesehen mag Mütterchen Russland am Boden liegen, aber wer weiß schon, wo die Großmacht-Fantasien des Herrn Putin uns und die gesamte Welt noch hinführen. Meine Prognose: Die Krim ist erst der Anfang, die Ost-Ukraine wird folgen. Anderen (noch) unabhängigen Republiken in russischer Nachbarschaft wie beispielsweise Moldawien kann es Angst und Bange werden.

Es ist so eine leise Vorahnung, so ein unruhiges Gefühl, wissen Sie. Die USA und Russland, ging das nicht schon viel zu lange gut? War es nicht ein wenig wie die Ruhe vor dem Sturm? Und nun schlägt Putin mit eiserner Faust auf den Tisch, und repräsentiert das, was viele Russen einst mit Stolz erfüllte: ein starkes, mächtiges Land mit territorialen Ansprüchen.

Fest steht: Die Gräben sind wieder tiefer geworden zwischen Ost und West. Und während ich mich an die guten alten James Bond-Filme erinnert fühle, in denen der Spion mit der Lizenz zum Töten den böse Kommunisten bekämpft, mag ich kaum glauben, dass da ganz leise ein realer Krieg apokalyptischen Ausmaßes heraufzieht.

Seltsame Filmfetzen spielen sich in meinem Kopfkino ab. Ich denke an einen kleinen Mann aus dem österreichischen Braunau, der mit seinen irren Allmachtsfantasien den größten Vernichtungsfeldzug entfachen sollte, den die Menschheit im letzten Jahrhundert je gesehen hatte. Doch zuvor lag Deutschland am Boden. Auch damals erzeugten vermeintlich weltoffene olympische Spiele ein trügerisches Bild von einem Land, in dem längst die Tyrannei Einzug gehalten hatte. Vielleicht sollten sie die Welt in Sicherheit wiegen vor dem längst beschlossenen Inferno.

Es ist der giftige Cocktail aus Hunger und Not, der nationalen Gedanken den Weg bereitet – damals wie heute – und von dessen verheißungsvollem todbringenden Rezept auch Putin profitiert. Doch es geht dem gebürtigen Leningrader nicht darum, die Krim heimzuführen, sondern, so denke ich, um die Entfesselung eines Krieges an sich.

Nein, ich glaube nicht daran, dass sich die Risse dieses Mal auf diplomatischem Parkett kitten lassen. Es wird der erste Krieg sein, der unsere Generation im Mark erschüttern wird, von dem wir nicht nur aus den Nachrichten erfahren. Denn dieses Mal werden wir ihn spüren, ihn fühlen, ihn riechen mit all seinem Blut und Tod. Und alles wird sich ändern – einfach alles.

Ein Mann namens Putin hat sich angeschickt, die Weltordnung zu verändern. Die USA führen erste Luftwaffen-Manöver über Polen durch. Der Republikaner John McCain sprach sich unlängst dafür aus, die Ukraine mit Waffen zu versorgen. „Was wäre, wenn Hitler damals im Besitz der Atombombe gewesen wäre?“, frage ich mich. Putin und die USA haben jedenfalls einige, das ist sicher.

Ja, ich habe Angst und wünschte, wieder Kind zu sein, nichtsahnend und unbesorgt. Und ich denke an die bedrückende Stimmung in Büchners Woyzeck:


WOYZECK: Andres, wie hell! Ueber der Stadt is alles Glut! Ein Feuer faehrt um den Himmel und ein Getoes herunter wie Posaunen. Wie’s heraufzieht! – Fort! Sieh nicht hinter dich!

ANDRES: Woyzeck, hoerst du’s noch?

WOYZECK: Still, alles still, als waer‘ die Welt tot.

aus Georg Büchners „Woyzeck“

Olympia im Fadenkreuz

Bald gehen sie los: die Olympischen Winterspiele in Sotschi. Ich finde, es ist mehr als berechtigt, danach zu fragen, ob dieses Massen-Event an diesem Ort überhaupt stattfinden sollte. So gebe ich dem Tainer der Deutschen Bob-Nationalmannschaft, Christoph Langen, recht, wenn er sagt, man solle einfach mal schauen, bevor man die Spiele irgendwo hin vergebe. Und hätten sie geschaut, und wirklich wahrgenommen wo sich Sotschi befindet, dann wäre auch den Herrn des IOC schnell klar geworden: In diesem Teil der Welt, weit im bergigen Hinterstübchen Russlands, geht es nicht um medial-gehypten Sportsgeist, sondern hier ist die existentielle Not zu Hause. Die nahegelegenen, nordkaukasischen russischen Teilrepubliken sind geprägt von Terror und Perspektivenlosigkeit.

Bomben und Tote jede Woche – das alles ist dort traurige Realität. Und der lange Atem des Terrors wird die Olympischen Winterspiele 2014 als ungehahnten Multiplikator willkommen heißen. Auch wenn die russische Führung versucht, der abstrakten Bedrohung durch U-Boote, Sperrgebiete und Personen-Überprüfungen gewahr zu werden – echte Sicherheit kann es bei solchen Events nie geben. Trotz strenger Restriktionen, heißt es, sei eine islamistische Selbstmord-Attentäterin bereits eingereist. Die USA haben übrigens eine Reisewarnung für die Stadt ausgesprochen.

Und vielleicht ist es einfach an der Zeit, dass wir erkennen, in welcher Welt wir leben. Dass es an allen Ecken brennt und schmort. Und dass dieses Kokeln, dieses leichte Zischen und Schwelen sich zu einem Gefühl der Unsicherheit in uns verdichtet – langsam, aber stetig.

Was zu tun ist? Ich weiß es nicht. Vielleicht ist es einfach besser, mit offenen Augen durch die Welt zu gehen – sich nicht betäuben zu lassen von solchen Nebensächlichkeiten wie Unterhaltungs-Shows, Fußball-Ergebnissen, Pauschalurlauben und den anderen trügerischen Wohlstands-Indikatoren. Richten wir lieber unsere Augen dieser Tage nach Montreux, wo die syrischen Konfliktparteien am runden Tisch sitzen, nahe des Genfer Sees, Geburtsort des legendären Deep Purplschen Klassikers „Smoke on the Water“. Oder nach Kiew. Dort – im grauen Nebel des Maldan – werden immer noch erbitterte Kämpfe gefochten.

Vielleicht gehen uns diese Szenrarien kurz durch den Kopf, bevor wir uns im Fernseh-Sessel zurücklehnen – wissend, dass auch unsere Sicherheit auf einem sandigen Fundament steht. Systeme wirken bekanntlich aufeinander und ein in Kiew geworfener Stein kann schnell einen Flächenbrand verursachen, der auch unsere Neubausiedlungen und Reihenhäuser heimsucht.

Die Vorboten von Sotschi sind eisig. Ein islamistisches Bekennervideo spricht von einer „Überraschung“, die man sich für den russischen Ort ausgedacht habe. Auch der selbsternannte „Emir vom Kaukasus“, Terrorfürst Doku Umarow, will die Spiele blutig verhindern.

Manchmal wäre es klug nachzugeben und angesichts der Gefahrenlage hätte man wohl schon viel früher die organisatorische Notbremse ziehen müssen. Doch Geld und Profit – ach nein: der olympische Gedanke – haben ein sanftes Anhalten längst verhindert.

Auf dass die Welt nicht Zeuge eines zweiten olympischen Infernos werde…

Putins Comeback

Was sahen meine Augen, als ich am vergangenen Wochenende schon ganz früh in die Welten des WorldWideWeb stürmte? Putins Comeback in den Kremmel? Richtig! Denn dieser machthungrige Mensch ist noch längst nicht satt an Selbiger und wird sich im Jahre 2012 wieder den Präsidentschaftswahlen stellen, um dann natürlich zu gewinnen und bis ins Jahr 2018 zu regieren. Medwedjew wird damit entgültig zum Statisten degradiert – aber das war er meiner Meinung nach eh schon längst. Wieder einmal hat in Russland sich also der Starke durchgesetzt, zulasten eines gerade aufkeimenden liberalen Ideenreichtums und emanzipatorischer Tendenzen. Da wirken auch die surrealistischen Versprechen Putins, 20 Millionen neue Arbeitsplätze zu schaffen, nicht wirklich mildernd. Man darf gespannt sein, wie hoch Putin bei den nächsten Wahlen gewinnen wird. Sicher ist: Gewinnen wird er, auch wenn man nachhilft. Mütterchen Russland steht noch ein langer Weg in die Demokratie bevor…