Guttenberg-Virus: Auch Christian Wulff ist befallen!

Das Amt des Bundespräsidenten ist – in Sachen positioneller Macht – von stets zwiespältiger Natur. Wenngleich es – rein formal gesehen – das wichtigste aller politischen Ämter im deutschen Staate darstellt, beschränkt es sich im Daily Business doch vor Allem auf eines: Die Fähigkeit nämlich, die Bundesrepublik Deutschland vollumfänglich zu repräsentieren – sei es bei Staatsempfängen mit großem Tamtam oder bei der Verleihung eines Bundesverdienstkreuzes am Bande.

Zwar hege ich persönlich Zweifel in Sachen Notwendigkeit einer solchen – für den geneigten Steuerzahler – nicht ganz unerheblichen Kostenstelle wie der des Bundespräsidenten – doch davon ein mal abgesehen: Es ist die Person des Bundespräsidenten selbst, die diesem Amt Ausdruck und Würde verleiht. An sie richtet die Allgmemeinheit einen moralischen Anspruch, der sich im Amtsträger letztlich vergegenwärtigt. Das Attribut des Bundespräsidenten ist es ja, als staatlicher Repräsentant jegliche politischen Sachverhalte aus einer distanzierten, moralischen Perspektive zu beleuchten, öffentlich Stellung zu beziehen und so einen Gegenpol zum undurchsichtigen, politischen Wirrwar zu bilden. Wenn nun also herauskommt, dass Herr Wulff das Parlament im Februar 2010 nachweislich täuschte, reiht er sich damit ein in das traurige Kabinett der politischen Nepper, Schlepper und Bauernfänger aller Guttenbergs dieser Welt. Die moralische Verfehlung lässt ihn bei jeglicher zukünftigen innen- und außenpolitischen Diskussion völlig unglaubwürdig werden. In gewisser Weise erwarte ich von einem Bundespräsidenten nämlich – wenn er dann schon mal da ist – Echtheit und Konkruenz.

Übrigens: Auch Herrn Wullffs Vorliebe für Luxus – mit der er schnell zum Vorzeige-Amigo allerlei suspekter „Wirtschafts-Prominenter“ avancierte – sind meines Erachtens nur schwer mit seinem moralisch anspruchsvollen Amt vereinbar. So pflegte der W(u)lff im Schafspelz nachweislich private Beziehungen zu Herrn Carsten Maschmeyer, dem Gründer des mehr als umstrittenen Sklaventreiber-Finanz-Unternehmens AWD und verschaffte sich dadurch ebenfalls allerlei nicht ganz uneigennützige Vorteile. Zur Erinnerung: Im Jahr 2010 gönnte er sich mit seiner Lebensgefährtin kurzehand einen Luxusurlaub in Maschmeyers Privat-Domizil – auf dessen Kosten natürlich. Mehr davon? Von Air Berlin-Chef Joachim Hunold ließ sich Wulff über den Wolken, wo die Freiheit bekanntlich ja grenzenlos ist, gerne mal in die Business-Class einladen. Aber auch der liebe Christian hatte ab und an die Spendierhosen an. So lud er seinen, nach eigenen Angaben, „Nicht“-Kreditgeber und Unternehmer-Freund Geerkens ein, ihn als Wirtschaftsberater bei Flügen ins Ausland zu begleiten. Kurz: Wulff spannte gesellschaftliche Netze und profitierte in vollen Zügen von den sich daraus ergebenden Vorteilen.

Doch halt! Auch ein Johannes Rau wäre ja schließlich immerhin schon fast ein mal über eine Affäre dieser Art gestolpert. Als dieser sich im Jahre 2000 für mutmaßlich von der West LB bezahlte Flüge hatte rechtfertigen müssen und gerade noch mit einem blauen Auge davon kam, polterte Wulff, es sei tragisch, dass Deutschland in dieser schwierigen Zeit keinen unbefangenen Bundespräsidenten habe, der seine Stimme mit Macht erheben könne. Rau sei eine Belastung für sein Amt. Nun, elf Jahre später, ist Wulff selbst ein Getriebener seiner belasteten, nicht ganz lupenreinen Vergangenheit – was ihn wohl spätestens Anfang nächsten Jahres dazu zwingen wird, seine Koffer im Schloss Bellevue zu packen, um in die von ihm doch so verschmähte Welt des Kleinbürgertums abzutauchen – natürlich nicht ohne einen lukrativen Aufsichtsrats-Posten in der Hinterhand zu haben – bei Air Berlin oder bei AWD beispielsweise…

Lindner verlässt das sinkende Schiff…

Nach dem prompten und scheinbar unerwarteten Abgang des ehemaligen FDP-Vorzeige-Grinse-Kaspers, Christian Lindner, gerät auch Frontmann Rösler immer weiter unter Druck. Die Amtsaufgabe seines Generalsekretärs schon nach rund 2 Jahren zeigt einmal mehr, wie tief die Gräben innerhalb der Partei mittlerweile geworden sind. Es sei der Moment, nun seinen Platz frei zu machen, so Lindner. Motive für seinen Abgang aus der neo-liberalen Führungsetage gab er übrigens keine an.

Seltsam, aber mich beschleicht, wenn ich von so einer Begebenheit höre, immer die Hoffnung, dass Herr Lindner doch noch eine Art plötzliche Einsicht, eine Katharsis in die Sinnlosigkeit des eigenen sowie partei-politischen Handelns gehabt haben mag und dass sein Rückzug nicht ausschließlich den Pannen rund um den Mitgliederentscheid geschuldet sei. Aber das ist wohl nur ein frommer Wunsch.

Wenngleich ein solcher Rücktritt auch dem/der politisch Uninteressiertesten Eines unumstößlich beweist: Politik ist mit einem solchen, von internen Querelen zermürbten, um Bedeutung ringenden, an Profillosigkeit leidenden, 5-Prozent-minus-X-Häuflein, wie dem der FDP, keine mehr zu machen…

Wie Facebook unser Innerstes befriedigt

Für mich stellt sich schon ab und an die Frage, wie sozial die sogenannten sozialen Netzwerke wirklich sind. Natürlich steht ausser Frage, dass die Begegnungsplattformen Distanzen überbrücken und auch dort wieder zarte Bande entstehen lassen können, wo etwaige Motive bereits dafür gesorgt hatten, diese, zumindest in Reallife, zu unterdrücken. Doch die Online-Freundschaftsbekundungen weisen einen stets illusionären Charakter auf, indem sie sämtliche sozialpsychologischen Phänomene zunächst aussenvor lassen oder deren Relevanz verschieben. Wo früher nämlich eine Frage, ein Annäherungsprozess stand, ist heute der Freundschafts-Button quasi vorinstalliert und ein Klick genügt, um sich online dem Gegenünber wieder auf den Schirm und in die Erinnerung zu rufen. Komplizierter Annäherungsprozess – Fehlanzeige. Freund- und Freundin-sein wird einfacher und indem das so ist, findet auch einer Art Aufweichung des Freundschaftsbegriffs selbst statt. Freundschaft heßt ja im soziologischen Sinne eine assymetrische Form der Beziehungsführung, ein volles Akzeptieren des Gegenübers mit all seinen Schwächen und ein Bekenntnis dazu. War die Freundschaft wichtig, so musste man sich nach einem Krach auch wieder versöhnen – Belastungen musste eine Freundschaft eben aushalten.

Doch Freundschaft ist eben nicht gleich Freundschaft, denn ist der Button im Netz erst einmal gedrückt und die automatisch generierte Anfrage vom Online-Ich auf der anderen Seite akzeptiert, sind es lediglich die individuellen Postings, die die sogenannten Freunde dann verbinden – eine ihrer Bedeutung nach stets eingeschränkte Form der (Be-)freundung. Gleichzeitig liegt genau darin der Reiz: Wer möchte nicht möglichst schnell, möglichst viele Freunde haben – ganz ohne freundschaftliche Verpflichtungen? War noch im Jahre 2001 besonderes Fingerspitzengefühl und ein Mindestmaß an Empathie von Nöten, um eine Freundschaft zu pflegen, haben nun endlich auch die klassischen Beziehungs-Nerds, die früher mal Budenhocker hießen, Chancen auf ein engmaschiges soziales Online-Netzwerk ganz ohne Laufmaschen und ohne Beziehungs- oder Freundschaftsarbeit.

Die sozialen Netzwerke bieten uns Menschen, und darin liegt meiner Meinung nach ihr Suchtpotential, die Verheissung auf Wahrhaftigkeit. Und das meine ich so: Indem wir via Postings unser Leben dokumentieren, illustrieren und bebildern, verleihen wir ihm eine gewisse Wichtigkeit. Wir haben das Gefühl der Wahrhaftigkeit, des Da-Gewesen-Seins. Etwas altmodisch könnte man auch sagen: Wir verewigen uns. Ja: Was früher unsere Namens-Initialen in der Eiche am Feldweg waren, sind heute die Posting. Ganz nebenbei können wir endlich eine geschönte, geglättete Version unseres Lebens, eine Art Online-Curriculum-Vitae, abgeben, die unser Leben aufregend erscheinen lässt. Denn das, was da im eigenen individuellen Newsticker erscheint, unterliegt ja unserer eigenen, inneren Zensur. Dabei verwischen gerne auch mal die Grenzen von Privatsphäre und Intimität. Im digitalen Dorf, das zuhause von der Couch besucht werden kann, vergisst man nämlich ab und an die weitreichenden Folgen eines zu freizügigen im Schottenrock Fotos von der letzten Party – Hauptsache die Fan-Gemeinde liked es ganz doll…

Ach ja der „Gefällt-mir“-Button. Ein weiterer verhängnisvolller, vielleicht sogar der verhängnisvollste Knopf im Zuckerberg-Universum überhaupt. Da es in der Natur des Menschen liegt, gefallen zu wollen, gefällt dieser unscheinbare Button und sein Resultat nämlich auch unserem limbischen System sehr. Belohnung ist schließlich etwas Tolles, nicht wahr? So streben wir alle nach den „Gefällt-mir-Credits“, nach der besonderen Form digitalen Prestiges, der sozialen Anerkennung. Wir proudly präsentieren: unsere Kinder, unseren Hund, unsere neue Kaffeemaschine, unseren Job. Kurz: Wir zeigen alles, was das Leben so hergibt. Wir legen unseren Freunden nicht nur unser Face-, sondern auch unser ureigenstes Lebens-Buch offen, was mich prompt zur Aussage des Facebook-Gründers, Herrn Zuckerberg, führt: „Die Privatssphäre ist eine veraltete Konvention.“ Na dann, p(r)ost!

Bombiger Export-Boom: Das schmutzige Geschäft mit den deutschen Waffen

Heute erregte eine Meldung des SPIEGEL (Ausgabe 48, S. 15) meine Aufmerksamkeit und ließ mich pünktlich zum zweiten Advent wieder völlig aus meiner eigentlich ganz besinnlichen Grundstimmung purzeln. So trat mir einmal mehr das leidliche Thema der deutschen Waffenexporte entgegen, und ich konnte einer kleinen, aber ihrer Aussage nach verheerenden Grafik entnehmen, dass die Geschäfte für Deutschland in Sachen Rüstungsexporte überaus bombig laufen. Laut Rüstungsexportbericht hat nämlich der deutsche Staat im Jahre 2010 so viel Geld mit dem Verkauf dieser todbringenden Ware verdient wie nie zuvor – insgesamt rund 2 Milliarden Euro. Zum Vergleich: Noch im Jahre 2008 waren es 1,3 Milliarden und immerhin noch 0,7 Milliarden im Jahre 2000. Ein Drittel der Kriegsschiffe, Bomben und Panzer geht bzw. fährt – es ist eigentlich kaum zu fassen – nach Afrika und in die Golfstaaten und bietet nicht nur den dortigen Regimen die Möglichkeit, mit deutscher Markenware für Tod und Verderben zu sorgen.

Da der Verbleib der Tötungswerkzeuge nicht lückenlos dokumentiert werden kann, tauchen sie beispielsweise auch schon mal wieder in Libyen auf, wo Sturmgewehre, made by Heckler & Koch, im Kampf gegen die Oppositionellen eingesetzt werden. Natürlich hat die todsichere Lobbyarbeit der deutschen Waffenindustrie auch ihren verabscheuungswürdigen Anteil an dem Tod von tausenden Menschen, an Beinamputationen, zerstörten Existenzen und Kindern, die ohne ihre Eltern aufwachsen müssen.

Liebe Bundesregierung – hier nochmal ein Statement zum mitlesen: Waffen sind Werkzeuge der Unterdrückung und des Terrors, durch die sich bestehende politische Verhältnisse weder nachhaltig ändern lassen, noch gesellschaftliche Lösungen erarbeitet werden können. Vielmehr verhindern Waffen den Aufbau einer politischen und sozialen Infrastruktur, da einmal dafür ausgegebenes Geld an anderer Stelle fehlt. Dass Waffenkäufe oft erst durch staatliche Kreditbürgschaften der Krisenländer finanziert werden, trägt wohl nicht gerade zur Stabilisierung der jeweiligen wirtschaftlichen Verhältnisse bei.

Die deutsche Bundesregierung macht sich durch die Genehmigung der Rüstungsexporte zum Erfüllungsgehilfen der Waffenlobby und handelt zugleich zuwider dem im Grundgesetz verankerten Grundsatz der Menschenwürde. Sie fokusiert dabei ausschließlich ihre eigenen Interessen, den kommerziellen Gewinn, und blendet den barbarischen Zweck der Waffen, nämlich menschliches Leben zu töten, aus. Dass bei all dieser Profitgier sämtliche politischen Grundsätze über Bord geworfen werden, zeigt sich nicht zuletzt darin, dass Deutschland seine Waffen stets recht ungeniert an nachweisliche Diktatoren und Menschenrechtsverletzer liefert.

Ich schließe mich daher den Forderungen der Partei DIE LINKE an. Auch ich fordere ein generelles Exportverbot für Deutsche Waffen – gleich in welches Land, welcher Partei oder welchem Regime.

Übrigens: Wenn wir schon dabei sind, sollten wir die Dinger am besten gar nicht erst bauen… Nicht nur Krieg, sondern auch die Maschinen mit denen er geführt wird, sind schließlich untrennbare Teile der von Brandt gemeinten Ultima irratio.

Über den Ausverkauf der Weihnachtszeit… oder: Werden wir alle zu kommerzialisierten Weihnachts-Zombies?

Eigentlich ist es jedes Jahr das gleiche Spiel: Der vorweihnachtliche Warenkanon hält schon im Spätsommer Einzug in die Regale der Geschäfte und während die gefühlten Temperaturen dann noch bei nicht selten rund 25 Grad liegen, stelle ich mir schon die Frage: „Muss das denn sein?“ Eigentlich könnte ich mir die Antwort darauf selber geben, denn: Ja, es muss. Und zwar nicht etwa weil wir schon so früh, in einem quasi post-sommerlichen Anflug von Weihnachts-Affinität, die plötzliche Sehnsucht nach Lebkuchen, Christstollen oder warmen Handschuhen verspüren. Vielmehr geht es um eine logistische Meisterleistung der Industrie, die versucht, über das Jahr hinweg produzierte Waren anzukarren und loszuwerden. So ergeben sich bisweilen obskure Kombinationen in den Geschäften, die sich in der Darbietung von Sonnenschirmen an der einen Supermarkt-Ecke bei der gleichzeitigen Präsentation von obsolet anmutenden Strickpullis – auf denen schlimmstenfalls dann auch noch traurig aussehende und ein wenig dümmlich anmutende Hirsche abgebildet sind – auf der anderen Seite des Warendschungels kundtun können. Übrigens scheint die alte, aber bewährte Werbe-Formel „AIDA“ ihre Gültigkeit immer noch zu besitzen. Ist nämlich erst einmal die Aufmerksamkeit des Konsumenten mittels entsprechender Werbe-Hilfsmittel auf die Dezember-Ware gelenkt, entspringt dieser Fokusierung nicht selten ein plötzliches, scheinbar unstillbares Interesse an dem weihnachtlichen Allerlei – das sich eigentlich so natürlich anfühlt und, ja, so echt.

Doch weit gefehlt, liegen doch die Ursachen dieser scheinbar zufälligen, plötzlichen Sinneswandlung in den perfide gesponnenen Maschen eines aufwendig inszinierten, medialen Gesamtkunstwerks, eines Werbenetzes, das uns vorweihnachtlich umgarnt, betört und uns ständig leise, aber zuckersüß ins Ohr haucht: „Bald schon, ja bald schon, ist Weihnachten. Also kaufe gefälligst, was das Zeug hält.“

Die obskuren Auswirkungen solch trickreich ersonnener, kommerzieller Aktivitäten offenbaren sich dann spätestens in den Schlangen vor den Supermarktkassen. Wer jemals daran zweifelte, ob der Bedarf eines Menschen durch eine korrekte Warenplatzierung oder einen großen Werbe-Aufsteller zu einem unmittelbaren Bedürfnis transformiert werden könne, der wird genau hier eines Besseren belehrt. Ein Blick auf die Armada der stählernen Einkaufs-Panzer genügt um festustellen, dass so Mancher den frühzeitigen, wirklich sehr vorweihnachtlichen Einkauf von Lebkuchen oder einer Lichterpyramide aus dem Erzgebirge (mit Made in China-Label) dem an die äußere Realität geknüpften, saisonalen Echtzeit-Einkaufserlebnis vorzieht. Denn vergessen wir nicht: Da draußen ist Spätsommer – ich spreche ja von September.

Nur wenige Menschen bleiben von dem Strudel, der sich zum Weihnachtsfest hin scheinbar immer schneller drehenden Einkaufs-Spirale, veschont. So fand ich mich an einem Nachmittag Ende Oktober inmitten einer mit Glühwein-Duft imprägnierten, städtischen Fußgängerzone wieder. Dort hatte man zu allem Überfluß auch noch ‚rechtzeitig‘ kleine Buden und Karrussels im Weihnachts-Look aufgestellt, aus deren Lautsprechern mir die pseudo-weihnachtlichen Klänge von Schlagerschnulzen entgegenschlugen und mir unmissverständlich klarmachten: „Geh einkaufen, sonst ist es vielleicht zu spät.“ Aber selbst dieses Vorhaben gestaltete sich als schwierig, denn wollte man, entgegen dem Gleichschritt des in eine Richtung drängenden Menschen-Schwarms, beispielsweise einfach quer von der einen auf die andere Seite der Geschäftsstraße laufen, war das nur unter der Gefährdung von Leib und Leben möglich…

So war an diesem Tage von der viel beschriebenen Schwarm-Intelligenz wenig zu sehen und ich wunderte mich schon über so viel Hektik, wenn ich auch nicht mit Gewissheit sagen konnte, ob das quirlige Gewusel, das gleichzeitig äußerst monoton wirkte, von dem (damals) in zwei Monaten stattfindenden Weihnachtsfest motiviert war. Jedenfalls wirkte die Atmospäre in dieser Fußgängerzone, an diesem Tag, auf mich wie ein weihnachtliches Zerrbild, dessen Haupt-Akteure wirklich getrieben sein mussten und allesamt zu einer Art Weihnachts-Zombie mit starrem Blick geworden waren: Die Augen weit aufgerissen, immer im Gleichschritt, lächzend vermutlich nach dem nächsten Geschenk… Oh du Fröhliche…Über den Ausverkauf der Weihnachtszeit… oder: Werden wir alle zu kommerzialisierten Weihnachts-Zombies?

Welt-Aids-Tag

Heute ist Welt-Aids-Tag und ich selber musste mir eingestehen, dass ich die globale Existenz dieser Krankheit ganz weit in mein Unterbewusstes, um nicht zu sagen in mein Unbewusstes, verdrängt hatte. Erst die mediale Aufbereitung und die dramatischen Bilder aus Afrika und Osteuropa riefen mir sie überhaupt erst wieder in Erinnerung – was sicherlich einerseits für die menschliche Fähigkeit des Verdrängens, andererseits aber auch für eine gewisse Doppelmoral unserer Gesellschaft spricht… Bei so manchen Gala-Empfängen geben sich die sogenannten Prominenten und jene, die sich dafür halten, nun wieder die Charity-Klinke in die Hand, das AIDS-Schleifchen darf da natürlich – kameragerecht angesteckt – auch nicht fehlen.

Spenden ist sicherlich schön und gut – bedenklich ist allerdings das mediale Desinteresse für die Krankheit und ihre eigentlich schlimmsten Verbreitungsgebiete die restlichen 364 Tage im Jahr. In Deutschland leben „gerade mal“ rund 73 000 HIV-Infizierte. Eine deutlich drastischere Sprache sprechen die Zahlen allerdings in Afrika. Dort, im Gebiet südlich der Sahara, waren schon im Jahr 2007 22 Millionen Menschen mit dem HI-Virus infiziert, was einen Anteil von 67 Prozent aller an den mit dem HI-Virus infizierten Menschen entspricht. Eine unvorstellbar hohe Zahl, auch wenn man sich vergegenwärtigt, dass eben, anders als hierzulande, im Gebiet der Subsahara keine geeigneten Medikamente zur Verfügung stehen, um das Ausbrechen von Aids zu verhindern und das Leben der HIV-Träger in die Länge zu ziehen. Folglich ist die Lebenserwartung in einigen afrikanischen Regionen um bis zu 10 Jahre gesunken. Pharma-Firmen lassen sich in den betroffenen Gebieten nicht sehen, da für sie hier keine Profite zu erwarten sind. Gleiches gilt im Übrigen für viele Gebiete Osteuropas und Asiens (im Jahr 2005 1,6 Millionen Infizierte, 270 000 Neuinfizierte und 62 000 Todesfälle im Jahr 2004).

Sicher: Ein großes Problem ist immer noch die zumindest partiell fehlende Aufklärung, die gesellschaftliche Tabuisierung der Sexualität und der Krankheit. Die Wurzeln des Problems liegen jedoch in der Verteilung der Güter: Wo Medizin noch immer ein Privileg der Reichen und Mächtigen ist und Verhütungsmittel nur schlecht oder garnicht zu bekommen sind, da wird wieder einmal mehr deutlich, wie wenig eine gute medizinsische Versorgung mit dem Eid des Hippokrates, und wie viel mit den Profit-Interessen großer Pharma-Kartelle zu tun hat.

Während wir also – imprägniert mit Aspirakulix – in einem pharmazeutischen Überangebot schwimmen, müssen in anderen Gebieten dieser Welt täglich Menschen sterben – weil schon so etwas Gewöhnliches wie Verhütungsmittel für sie völlig unerschwinglich ist. Die Erkenntnis ist zwar nicht neu, aber ist es wert, sie sich wieder einmal bewusst zu machen und zwar nicht nur an einem solchen Tag wie dem heutigen…

Und es war doch Betrug, lieber Herr zu Guttenberg…

Nun gut – der Zeitpunkt, an dem Herr KTzG dem liberalen Wochenblatt DIE ZEIT ein seitenlanges Interview gegeben hatte, war wohl wirklich nicht der beste. Aus kommerziellen Gründen datierte man die Niederschrift des Gespräches zwischen dem ehemaligen Verteidigungsminister und Giovanni di Lorenzo in der Wochenzeitung auf diesen vorweihnachtlichen Zeitpunkt – immerhin erscheint das gesamte Wortgewusel in einem Buch, was den im „Dossier“ der ZEIT abgedruckten Teil des Dialogs zu einem groß angelegten Werbeteaser degradiert…

Nun hätte ich erwartet, dass Herr zu Guttenberg die Zeit in seinem Exil zu einer distanzierten, reflektierten Selbstbetrachtung genutzt hat. Immerhin galt er einst als Hoffnungsträger der konservativen – immer noch aristokratie-affinen – Mittelschicht, die viel an die politische Inszinierung und wenig an politische Inhalte glaubt… Was sich Herr zu Guttenberg jedoch bei seiner Rückbetrachtung zurechtspinnt, hat mit einem großen Eingetändnis und einer Katharsis nicht wirklich viel zu tun. Vielmehr verliert sich der einstige politische Klassen-Primus der CSU im Klein-Klein seiner, aus geklauten Text-Fragmenten zusammengeflickten Doktorarbeit. Ja, er habe den Überblick verloren, ja, er sei überfordert gewesen, aber nein, bewusst habe er niemals täuschen wollen… Nun handelt es sich hier aber insgesamt um nicht weniger als 1218 Plagiatsfragmente aus 135 Quellen auf 371 von 393 Seiten – kein Pappenstiel also. Und Fußnoten schlichtweg zu vergessen – wenn auch die Autoren, auf die sich die jeweiligen Textstellen beziehen oder von denen sie stammen, im Nachhinein im Literaturverzeichnis aufgeführt sind – ist keine simple, wissenschaftliche Kleinigkeit.

Vielmehr lernt man schon in den ersten Semestern die korrekten Zitations-Weisen anzuwenden, mit Fußnoten umzugehen, ein Literatur-Verzechnis aufzusetzen und was es mit Fomulierungen wie a.a.O. und ebd. auf sich hat. Von der simplen Hausarbeit angefangen bis hin zur Diplom-Arbeit werden den Studenten die Notwendigkeit und die Regeln des wissenschaftlichen Arbeitens eingebläut. Das wiederum hat natürlich seinen Sinn, geht es doch um nichts Anderes als darum, das geistige Eigentum der Autoren und Autorinnen zu schützen und die Grenzen zwischen Selbst- und Fremderkenntnis zu ziehen. Gerade eine Doktorarbeit lebt im Übrigen von dieser Unterscheidung, da nur so ihr Wert bemessen werden kann.

Nun hat Herr zu Guttenberg die Maßstäbe des wissenschaftlichen Arbeitens nicht wirklich verinnerlicht, hat keinen akademischen Habitus ausgebildet und spricht immer wieder davon, nicht bewusst getäuscht zu haben. Wenn das so gewesen sein sollte, lässt mich dieser Sachverhalt nur zu einem Schluss kommen: Ein Mann, dem wissenschaftliche Grundprinzipien und das geistige Eigentum anderer so gleichgültig, dessen Doktorarbeit folglich so stümperhaft aufgesetzt und dessen narzistischer Selbstdarstellungs-Drang so groß ist, hat in der Landschaft der deutschen Politik nichts mehr verloren. Denn keine andere akademische Leistung spiegelt mehr ein Stück beruflicher und (normalerweise) persönlich erarbeiteter Identität, wie eine Doktorarbeit. Um deren Privilegien jedoch genießen zu dürfen, bedarf es der Sorgfalt sowie dem Blick, und vor Allem, der Liebe für das fachliche Detail. Guttenberg kam all das, und auch die Einsicht in die Begrenzheit der eigenen Mittel, abhanden.

Karl Theodor zu Guttenberg hat sich mit diesem Interview endgültig zu einer persönlichen Mogel-Packung degradiert, der Werte wie Echtheit, Empathie und Ehrlichkleit nur insoweit wichtig sind, wie sie der eigenen Darstellung dienen. Wenn wir bei rot über die Ampel fahren, müssen wir damit rechnen, dafür bestraft zu werden. So ist das nunmal. Es gilt der alte, aber sinnvolle Grundsatz: „Unwissenheit schützt vor Strafe nicht.“

Wahlen im Kongo

Ein wenig abseits vom politischen Weltgeschehen werden am Montag in der afrikanischen Republik Kongo die zweiten, freien demokratischen Wahlen stattfinden. Und bei aller Freude über die so ersehnte Form der bürgerlichen Mitbestimmung machen diese Wahlen mir auch wieder bewusst, dass es sich bei dem politischen Gleichgewicht im Kongo um ein besonders labiles, ja zuweilen gar pflegebedürftiges, handelt. Im Jahre 2006 sorgte die Bundeswehr für zumindest ’sicherere‘ freie Wahlen, denn nach Jahrezehnten des Bürgerkriegs und staatlich verordneter Mobutu-Diktatur waren Anschläge, Aufruhr und Todesopfer an der Tagesordnung, die mit dem Völkermord von Ruanda in wohl eines der grausamsten, je dagewesenen Verbrechen gipfelten. Diese Zeiten sind vorbei – Gott sei Dank…

Mit dem zweiten Urnengang am Montag wird sich nun zeigen, ob sich das Land zu einer tendenziellen Demokratie bekennt oder ob es in einen Zustand der Instabilität zurückfällt und alte Muster wieder aufkeimen werden. Eine Demokratie nach westlichem Format konnte in der afrikanischen Republik zwar auch nach den ersten freien Wahlen nicht wirklich entstehen – so terrorisieren Rebellen immer noch weite Teil des Landes – aber immerhin hat sich seitdem eine kleine aber feine Infrastruktur entwickelt, Krankenhäuser wurden gebaut und plötzlich war da auch die lang ersehnte Pressefreiheit. Am 28. November müssen nun die ingesamt 32 Millionen Wahlberechtigten entscheiden, wie es weitergehen soll. Joseph Kabila würde all zu gerne in seinem Amt bestätigt werden. Seit sein Vater, Laurant-Désiree Kabila, am 16. Januar 2001 einem Attentat erlag, übt Kabila Jr. das Amt des Präsidenten aus. Sein Machttrieb lässt ihn dabei auch von schmutzigen Methoden nicht zurückschrecken, so sorgte er bereits im Vorfeld der Wahlen für eine Verfassungsänderung, durch die auch eine einfache Mehrheit für den Wahlsieg reicht, außerdem sprechen Wahlbeobachter von Unregelmäßigkeiten bei der Wählerregistrierung und berüchtigten Schlägetrupp-Einsätzen. Ach ja, Stichwort Wahlbeobachter: Die EU wird in diesem Jahr deutlich weniger Wahlbeobachter in das afrikanische Land entsenden, aber immerhin wollen zumindest die Kirchen rund zehntausend davon stellen. Ich bin gespannt, was sich nach den Wahlen, und den daraus resultierenden, sehr wahrscheinlichen Straßenschlachten in dem zentral-afrikanischen Land mit dem weltweit zweitgrößten Regenwaldbestand und einem gigantischen Vorkommen an Bodenschätzen politisch offenbart…

Eurobonds: Das fordert DIE LINKE schon lange

José Emanuel Barroso zeigt Flagge und fordert nun endlich das, was DIE LINKE schon lange gefordert hat: die Einführung von sogenannten Eurobonds nämlich. Schon in einer Pressemeldung der Partei aus dem Monat August ist nachzulesen „Die Eurobonds werden kommen.“ Auch wenn Angela Merkel sich noch heftigst gegen diese Form der Schuldenvergemeinschaftung wehrt, lässt der vom Präsidenten der EU-Kommission eingeläutete Kurs wohl keinen Zweifel daran, dass die Eurobonds kommen werden – früher oder später jedenfalls. Nur heißen sie dann wohl nicht Eurobonds, sondern Stabilitäts-Bonds. Wie auch immer – das Phänomen, dass sich die Bühne der Weltpolitik und die großen Parteien schwer tun mit „linkem Vokabular“, haben wir ja schon bei der sogenannten Lohnuntergrenze erlebt – die ja eigentlich einen verkappten Mindestlohn darstellt – den DIE LINKE ihrerseits wiederum seit gefühlten Urzeiten fordert. Da fällt mir doch glatt wieder ein Satz aus der Rede des Vorsitzenden der Fraktion DIE LINKE, Gregor Gysi, ein – der noch immer wie Musik in meinen Ohren klingt und in seiner Gänze eine scheinbar absolute Warheit offenbart: DIE LINKE muss begreifen, dass sie recht hat.

13. Castor-Transport rollt…

Heute ist wieder einmal ein schwarzer Tag für uns, die Atomkraft-Gegner, denn bei strahlendem Sonnenschein rollt uns wieder einmal stark strahldender Atommüll entgegen – welch traurige Begebenheit. Um genau 14.36 h wird sich der Gefahr-Gut-Zug dann im französischem Valognes in Bewegung setzen und nach insgesamt 1200 Kilometern Wegstrecke im Wendland ankommen – wenn alles gut geht. Schon heute Morgen haben französische Einsatzkräfte mittels Tränengas-Einsatz versucht, Demonstranten von den Schienen fernzuhalten. Der 13. Castor Transport in diesem Jahr startet also, wie nicht anders zu erwarten, unter lautstarkem Protest. So säumen einmal mehr Tausendschaften (insgesamt 19.000 Mann) der Polizei die Schienen und demonstrieren auf ihre ureigenste Weise die Allmacht des Staates, während die anderen, die Bürger, den, wie die WELT heute schreibt, zivilen Ungerhorsam proben. Sie wollen es ausdrücken, ihr Unbehagen über die gefährlichen und bisweilen sehr teuren Schienen-Transporte, die die Stomkonzerne bis dato rund 1,5 Milliarden Euro kosteten. Und ich kann es ihnen nicht verdenken: Die vermeintliche Endstation des strahlenden Schrotts in Gorleben hat noch immer viele Unbekannte, zumal diesjährige Messungen des niedersächsischen Landesbetriebs für Wasserwirtschaft und Küstenschutz am tendenziellen Endlager ergeben haben, dass die Jahresgrenze von 0,3 Millisievert wohl überschritten wird – und der heutige Castor-Transport somit womöglich garnicht hätte genehmigt werden dürfen. Welch Ironie des Schicksals, dass die Bundesregierung dann noch schnell eine zweite Messung durchführen ließ, die eindeutig „bewies“, dass alle Panik wohl umsonst war. Oder eben auch nicht. Der Wille des Volkes, er wird von den Mächtigen auch bei existentiellen Fragen all zu gerne überhört und es kann einen schon das Gefühl beschleichen, dass die Herrschaft des Volkes schon längst von einer pseudo-demokratischen Oligarchie abgelöst wurde. Wie lässt sich es sonst erklären, dass Umweltminister Röttgen von den Demonstranten absoluten Gewaltverzicht einfordert, während der Staat gleichzeitig die Atom-Gegner mittels Demonstrationsverbot in ihren Grundrechten beschneidet und der polizeiliche Einsatzleiter Friedrich Niehörster sogar angekündigt hat, er wolle gegen Störer und Blockierer härter durchgreifen als 2010.

Randnotiz: Dass sich systemkonforme Klänge auch medial in einer Verschleiherungs- und Nicht-Sagen-Taktik spiegeln können, hat das neo-liberale Wochenmagazin FOCUS wieder einmal traurig unter Beweis gestellt. Bei allem journalistischen Sprengstoff, den eine Castor-Story böte, fiel den Herrn Journalisten um das FDP-Parteimitglied, System-Konformisten und Focus-Chefredakteur Helmut Markwort nichts Besseres ein, als von den benötigten extragroßen Dixiklos für die Einsatzkräfte zu berichten – soviel zum Thema des Focus’schen Investigativ-Journalismus…

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